Sitzung
des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 28.November 2017
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch
Einladung des Ortsvorstehers vom 12.11.2017 für Dienstag, den 28.11.2017 – 19:00
Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und
Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und
stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Sylvia
Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Entschuldigt war
das Ortsbeiratsmitglied Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.
Die
Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Straßennamen
im Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden
behandelt:
1.) Eröffnung der Sitzung /
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.) Durchsprache des Protokolls
der Ortsbeiratssitzung vom 20.09.2017
3.) Umgestaltung Spielplatz
Ortsmitte
4) Nutzung des Jugendraumes
5.) Verfügungsmittel 2017
6.) Haushalt 2018
7.) Jahresrückblick
8.) Straßennamen im Baugebiet
Betziesdorf - Süd
9.) Mitteilungen / Verschiedenes
Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte
fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung
im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit
des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die
zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern
begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.
Das Protokoll der Sitzung des
Ortsbeirates am 20.09.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder
einstimmig genehmigt.
Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der
Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte sukzessiv
durch den städtischen Service- und Betriebshof aufgebaut werden. Der
Liefertermin für das Dach für den Kletter-Turm ist immer noch unklar. Dagegen
sind die Zaunlatten abholbereit. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu
einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die
Crowdfounding-Möglichkeit soll nach den aktuellen Informationen auch im Jahre
2018 bestehen.
Ortsvorsteher
Dieter Tourte teilt mit, dass der Jugendraum
wieder eröffnet werden kann. Es fehlt lediglich noch eine Obertür und das alte
Mobiliar muss noch abgeholt werden. Nach Festlegung der Nutzungsregelungen soll
aber vor der Wiederöffnung des Jugendraums, die unter Einbeziehung der
Nachbarschaft vorgenommen werden soll, noch eine Grundreinigung erfolgen.
Die noch zur
Verfügung stehenden Verfügungsmittel
2017 in Höhe von insgesamt 2.379,67 € sind lt. den Ausführungen von
Ortsvorsteher Tourte und Markus Beutel insgesamt für örtliche Zwecke gebunden.
Die Abrechnung bzw. Abwicklung mit der Stadt Kirchhain erfolgt durch
Ortsvorsteher Tourte.
Der Ortsbeirat
hat den Haushaltsplan - Entwurf 2018
zur Kenntnis genommen und stimmt diesem unter Bezugnahme auf die Vorab -
Stellungnahme von Ortsvorsteher Tourte vom 01.11.2017 zu. Danach enthält der
Haushaltsplan - Entwurf 2018 Mittel für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus
und die Erschließung des Baugebietes Betziesdorf - Süd. Die Reparatur des
Bürgersteiges in der Lahnstraße kommt ggf. aus Mitteln der Straßenunterhaltung
in Betracht. Die Finanzplanung sieht die energetische Sanierung des
Dorfgemeinschaftshauses ab 2023 vor.
In seinem Jahresrückblick 2017 ging Ortsvorsteher Tourte
auf die Beratungspunkte in den sechs Sitzungen des Ortsbeirates im Jahr 2017
sowie weitere dörflich relevante Punkte ein.
Insbesondere waren dies:
Ø die Verwendung der Verfügungsmittel für örtliche Zwecke,
Ø der Haushaltsplan 2018,
Ø die Arbeiten am Spielplatz in der Ortsmitte,
Ø die Renovierung des Jugendraumes,
Ø dieFriedhofspflege mit Ehrenamtlichen,
Ø der Terminkalender für örtliche Veranstaltungen,
Ø die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung,
Ø die Teil-Sanierung der Ortskanalisation,
Ø die Reparatur von Bordsteinen und Straßeneinläufen im Rahmen des
Kommunalinvestitionsprogramms,
Ø der Themenkomplex "Älter werden im Dorf",
Ø die Gestaltung der Neuen Ortsmitte (steht noch aus),
Ø die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses (Reparatur Heizleitung steht
noch an),
Ø die Baulichen Anforderungen an Feuerwehrräume,
Ø die Ortsbegehung,
Ø die Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd und vorgesehene
Mittelbereitstellung für
Ø die Erschließung im Haushaltsjahr 2018 (Bewerber sollen informiert
werden über Bauplatz-Größen, Kosten und einen Zeitplan).
Als Straßennamen für das Baugebiet
Betziesdorf-Süd entschied sich der Ortsbeirat für die Benennung "Zum
Berggarten" und "Eichäcker". Dabei soll die von der Lahnstraße
abgehende Straße die Bezeichnung "Zum Berggarten" erhalten und der Stichweg
die Bezeichnung "Eichäcker".
Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte
Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:
Ø Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung ist fast abgeschlossen. Eine Liste
mit 16 Punkten zur Nachbesserung wurde an die Stadt übermittelt,
Ø der Veranstaltungskalender 2018 ist fertiggestellt,
Ø Besuch aus Plomelin im September 2018
Ø Information aus Ortsvorsteher-Dienstbesprechung. Es sind regelmäßige
Ortsbegehungen und Teilnahmen an Sitzungen durch BM Hausmann vorgesehen,
Ø Anläßlich der Bundestagswahl am 24.09.2017 wurde den Wahlhelfern
Dankesurkunden überreicht,
Ø Ortsbegehung mit BM Hausmann und der SPD - Fraktion (Nachbesserung der
Heizung im Dorfgemeinschaftshaus, Baugebiet Betziesdorf-Süd, Gehweg an
ehemaliger Schule, Mähen beim Kindergarten, defekter Zaun bei Kindergarten),
Ø Angebot von Frau Barbara Kremer (Chanson-Sängerin),
Ø Übernahme von Stühlen aus dem Bürgerhaus Kirchhain,
Ø Start des Bürgerbusses am 08.12.2017 mit Fahrern aus Betziesdorf,
Ø Photovoltaik - Anlage auf Jugendraum und Feuerwehrgebäude am Netz,
Ø Anfrage von Nicole Ely wegen Carsharing / E-Mobilität,
Ø Vision Kirchhain 2025,
Ø Votum für neues Logo / neuen Slogan der Stadt Kirchhain,
Ø Information von Birgit Feußner wg. Sportangebot mit der VHS
(Sturzprävention),
Ø 80. Geburtstage Justine Mann (30.11.2017) und Konrad Theis (26.11.2017),
Ø Herausgabe eines Informationsblattes mit Neujahrsgrüßen des Ortsbeirates
soll wieder erfolgen,
Ø geplanter nächster Sitzungstermin 21.02.2018,
Ø Dank von Ortsvorsteher Tourte für die gute Zusammenarbeit im zu Ende
gehenden Jahr 2017, insbesondere auch für Vertretungen bei der Sprechstunde
12.2017