Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 20.06.2018

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.06.2018 für Mittwoch, den 20.Juni 2018 – 19.30 Uhr – in das Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Gerhard Kobermann, Manfred Peter (bis TOP 4) und Dieter Tourte. Entschuldigt waren die OB-Mitglieder Sylvia Göttig und Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte einstimmig geändert in.

1)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit,

2)   Durchsprache des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung,

3)   Verfügungsmittel 2018

4)   Anmeldungen zum Haushalt 2019

5)   Einweihung Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum

6)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

7)   Alt werden im Dorf

8)   Landtagswahl am 28.10.2018

9)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Neben den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Von den Verfügungsmitteln wurden

Ø  50,00 € als Zuwendung für das 10-jährige Bestehen der Bambini-Feuerwehr,

Ø  50,00 € als Zuwendung für das 45-jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr,

Ø  100,00 €  als Zuwendung für das Dorfjubiläum Himmelsberg bewilligt.

Für die diesjährige Begegnung der Partnerschaft Plomelin – Betziesdorf im September wurde ein Zuschuß von 750,00 € bewilligt.

Für den Haushaltsplan 2019 der Stadt Kirchhain werden folgende Maßnahmen angemeldet:

Ø  Schotterung des Parkplatzes zwischen Feuerwehr, Jugendraum und Kinderspielplatz,

Ø  Oberflächenerneuerung des Bürgersteiges im Bereich Lahnstraße 7 und 5. Da dies mittlerweile als eine Gefahrenstelle angesehen werden kann ist der Maßnahme einer hohen Priorität zuzuordnen!

Ø  Straßenunterhaltung im Oberen Ohmweg (z. B. bei Nr. 7 und Nr. 14, wo sich großflächige Setzungen gebidet haben) und in der Plomeliner Straße (wo vermehrt Risse und Verdrückungen ebenfalls Gefahrenstellen bilden).

Ø  Unterhaltung und Investitionen in die ehemalige Grundschule Betziesdorf im Rahmen des Projekts Multifunktionales Haus.

Zum Thema Alt werden im Dorf sind als nächste Schritte immer noch die Entwicklung eines Fragenkatalogs und nach den Sommerferien Interviews mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Betziesdorf sowie deren Auswertung geplant.

Im Baugebiet Betziesdorf-Süd sind derzeit de facto von 12 Bauplätzen 9 verkauft. Somit kann die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten endlich erfolgen. Mit der Frage der Ausweisung eines neuen Baugebietes will sich der Ortsbeirat demnächst befassen.

Nach Beendigung der Umgestaltungsarbeiten am Spielplatz Ortsmitte wurde dieser am 14. Juli zusammen mit dem Jugendhaus offiziell für die Öffentlichkeit freigegeben.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Einladung des SPD-Verein Momberg für 18.08.2018 wg. multiplem Haus.

·        Mängel am Feuerlöschteich (Verschlammung, eisfreie Entnahmestelle). Der Auftrag an den Service- und Betriebshof der Stadt Kirchhain wurde erteilt.

·        Sachstand zur Umstellung auf LED – Straßenbeleuchtung

·        Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 19.06.2018

·        WLAN-Hotspots in allen Dorfgemeinschaftshäusern bis Ende 2019

·        Ehrenamtspauschale (966,00 €)

·        Standorte Hundekotbehälter

·        Kommunalinvestitionsprogramm für Bordsteine und Straßeneinläufe ist abgeschlossen

·        775 Jahre Niederwald vom 23.-26.08.2018

·        neue Theke für das Dorfgemeinschaftshaus (1. Entwurf, weiterer Ortstermin geboten)

·        Neuregelung bei Alters- und Ehejubiläen (Nachfrage durch Ortsvorsteher)

·        Kirchhain blüht 2019 (Betziesdorf)

·        neue Toranlage für Feuerwehrgebäude

·        Parksituation Oberer Ohmweg (aktuelle Situation)

·        Straßenschilder Oberer Ohmweg / Nebelsberger Weg (in Eigenregie wieder aufstellen)
       

07/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 16.04.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 04.04.2018 für Montag, den 16.04.2018 – 19.30 Uhr – in das Dorf-Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 21.02.2018 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Markus Beutel vor, dass der Zaun mit einer erfreulichen Zahl von 11 freiwilligen Helfern in Eigenleistung mit Brettern versehen wurde. Ebenso wurde der Sandkasten geleert.

Als nächstes soll noch der Kletterturm – ebenfalls in Eigenleistung – lakiert und Säuberungs- und Mäharbeiten durchgeführt werden. Der Sandkasten wird durch den städtischen Bauhof neu befüllt.

OV Dieter Tourte dankte Sylvia Göttig und Markus Beutel für ihren Einsatz. Nach zwei Jahren, nähert sich das Projekt Kinderspielplatz dem Ende. Die Elterninitiative "Second Hand Basar" hat die Kosten einiger Spielgeräte übernommen.

Die Einweihung soll zusammen mit der des Jugendclubs am 05.05.2018 um 16.00 Uhr erfolgen.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner wird der Jugendclub bestimmungsgemäß genutzt. Lea Feußner und Felix Dreer zeigen sich als Vorstand zuständig für den Jugendclub. Stichpunktartige Kontrollen durch Michael Feußner während der Öffnungszeiten blieben ohne Beanstandungen. Es werden noch Reinigungsutensilien benötigt. Zur offiziellen Wiedereröffnung soll auch die Nachbarschaft eingeladen werden.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte, dass nach der Bürgerversammlung am 11.04.2018 mit sehr guter Beteiligung der Bevölkerung nun aus der Idee, die alte Grundschule zu einem "Multifunktionalen Haus" umzugestalten, ein konkretes Projekt geworden ist!

Als nächste Schritte sollen dazu zunächst gemeinsam mit der Stadt Kirchhain und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf die Bedürfnisse der Einwohner/innen erfragt werden. Dies soll spätestens nach den Sommerferien in Form eines Fragebogens und in persönlichen Gesprächen erfolgen.

Dazu benötigen die Ortsbeiratsmitglieder aber die Unterstützung aus der Bevölkerung. Agnes Wienholt und Gunther Decker sagten bereits ihre Unterstützung zu. Beim Treffen der ehrenamtlichen Helfer Betziesdorfs wird Dieter Tourte nach weiteren Unterstützern fragen.

Der VHS-Kurs "Sport im Alter" wurde gut angenommen und eine Fortsetzung ist seitens der Teilnehmer erwünscht. Daher hat der Ortsbeirat beschlossen, die Nutzungskosten für das DGH zu übernehmen und aus den Verfügungsmitteln des Ortsbeirates zu bezahlen.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und teilte mit, dass sich bisher 9 Interessenten auf die Verteilung der Bauplätze untereinander geeinigt haben. Sobald 6 Kaufverträge abgeschlossen sind, wird die Stadt Kirchhain mit der Erschließung beginnen.

Zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses für Übungsstunden hat die 1. Vorsitzende der Folkloregruppe Betziesdorf beim Ortbeirat die Überlassung eines Schlüssels für das DGH beantragt.

Laut Nutzungs- und Tarifordnung für Bürgerhäuser, werden die Schlüssel durch die Hausmeister an die Nutzer ausgegeben und von diesen wieder in Empfang genommen. Damit soll die Nachvollziehbarkeit der Nutzungen sichergestellt werden, insbesondere in Hinsicht auf mögliche Schäden oder nicht zufrieden-stellende Reinigungszustände. Desweiteren besteht durch eine Verteilung in der Fläche die Gefahr, dass bei Verlust eines Schlüssels die gesamte Schließanlage ausgewechselt werden muss.

Aus diesen Gründen wurde der Antrag der Folkloregruppe durch den Ortsbeirat abgelehnt und es wird kein DGH-Schlüssel ausgehändigt.

Ab dem 01.04.2018 hat Christian Weber die Betreuung der Grillhütte von Dieter Eucker, der über 16 Jahre als Hüttenwart die Grillhütte vorbildlich betreute, übernommen. Vor der Übergabe wurde die Grillhütte in einer Gemeinschaftsaktion grundgereinigt und kleinere Reparaturen erledigt.

Zu Beginn der neuen Grillsaison wurden die Leitungen der Theke durch einen Dienstleister gereinigt und durchgepült, eine neue Pantyküche eingebaut und die maroden Sitzgarnituren im Außenbereich durch neue, von H.Wienholt gebaute Tisch-Sitzbank-Kombinationen ersetzt. Die Miet- und Unterhaltungsverträge wurden überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Der Ortsbeirat hat sein Interesse an der Aktion "Kirchhain blüht - auch in den Stadtteilen" bekundet. Dazu evtl. nutzbare öffentliche Grünflächen am Dorfgemeinschaftshaus und in der Lahnstraße werden durch Ortsvorsteher Dieter Tourte an die zuständigen Stellen der Stadt weitergemeldet.

Die Verfügungsmittel für 2018 betragen 2.841,- €. Der Ortsbeirat hat beschlossen, der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf am 18.08.2018 bei der Feier zum 45-jährigen Bestehen der Jugendfeuerwehr und für das 10-jährige Bestehen der Bambinifeuerwehr jeweils 50,- € zu überreichen.

Für die Partnerschaftsbegegnung mit Plomelin/Bretagne vom 19.- 24.09.2018 in Betziesdorf soll dem Partnerschaftskomitee ebenfalls aus den Verfügungsmitteln ein Zuschuß gewährt werden. Über die Höhe der Zuwendung wird der Ortsbeirat in seiner nächsten Sitzung entscheiden.

Im Haushaltsplan der Stadt Kirchhain wurden 2018 für die Erneuerung der Theke im DGH 10.000 € und die Erschließung für das Baugebiet Betziesdorf Süd eingestellt. Ortsvorsteher Dieter Tourte bat die Ortsbeiratsmitglieder, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung Vorschläge für Beiträge zum Haushaltsplan 2019 einzubringen.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        28.09.2018 Abschlussveranstaltung des Kirchhainer Seniorenbeirats im DGH Betziesdorf

·        25.04.2018 Zusammenkunft zur Erstellung eines Katasters der Ruhebänke in der Gemarkung

·        Anschaffung von Wickeltisch und Hochstuhl für das DGH (400 €), sowie Spielgeräte auf dem Spielplatz (700 €) mit finanzieller Unterstützung durch den „Second Hand Basar“

·        Anbringung von Straßen- und Hinweisschildern "Grillhütte/Sportgelände" an der Ecke Oberer Ohmweg / Nebelsbergerweg

·        28.04. – 01.05.2018  775-Jahrfeier Himmelsberg

·        23.06. – 26.06.2018  775-Jahrfeier Niederwald

·        Einrichtung einer weiteren Haltestelle des Bürgerbusses Ecke Oberer Ohmweg / Bergstraße

·        Aktion "Sauberhaftes Betziesdorf" wird in den Herbst verschoben

·        Süd-Link-Trasse wird die Gemarkung Betziesdorf nicht berühren

·        28.10.2018 Landtagswahl in Hessen

·        nächste Ortsbeiratssitzung am 20.06.2018 geplant

05/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 21.02.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.02.2018 für Mittwoch, den 21.02.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Ortsbeiratsmitglieder markus Beutel und Ulrich Ebert waren entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 28.11.2017 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte aufgebaut wurden und dass das Dach auf dem Turm ausgetauscht ist. Die Zaunlatten befinden sich noch bei dem Lieferanten. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die Sparkasse Marburg - Biedenkopf gewährt eine Unterstützung von 600,00 € für den Kletterturm. Geplant ist eine Einweihungsfeier. Das Crowdfounding ist noch nicht abgeschlossen. Hier sollen noch einige Einwohnerinnen und Einwohner angesprochen werden.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner zur Nutzung des Jugendraumes ist die Endreinigung im wesentlichen erfolgt. Die Reinigung des Fußbodens soll in den nächsten Tagen erfolgen. Obwohl die Tür im oberen Bereich noch fehlt, kann die Einweihung bzw. Wiedereröffnung des Jugendraums erfolgen. Die Einweihung soll unter Einbeziehung der Nachbarschaft erfolgen. Michael Feußner wird einen Termin vorschlagen.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte unter Hinweis auf die Auftaktveranstaltung im März 2017, dass die alte Schule als multifunktionales Haus einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden soll. Er verwies beispielhaft auf entsprechende Angebote im Osten Deutschlands mit Kommunikationstreff, Service-Angeboten, Nahversorgung, Friseur, Bankenservice oder Mittagsessen. Bei einer Fahrt Anfang März 2018 nach Mecklenburg-Vorpommern sollen dazu weitere Informationen eingeholt werden.

Die alte Schule mit multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten ist Bestandteil der neuen Ortsmitte und wichtig für die Dorfentwicklung. Im Rahmen einer Bürgersammlung am 11.04.2018 soll unter Beteiligung des Landkreises Marburg-Biedenkopf für das Projekt geworben werden.

Ortsvorsteher Tourte dankte Frau Birgit Feußner für ihren Beitrag zum Zustandekommen eines VHS-Kurs "Gymnastik und Rückfitness für Seniorinnen und Senioren". Der Kurs findet im Dorfgemeinschaftshaus statt und es nehmen aktuell 9 Personen daran teil. Der Ortsbeirat unterstützt den VHS-Kurs, mit einem Betrag aus den Verfügungsmitteln in Höhe von 64,60 € (Zuschuss zu Raumkosten).

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und verwies insbesondere auf die Homepage der Stadt Kirchhain, auf der die Bauplätze zum Preis von 94,00 €/qm angeboten werden. Hierzu wird um ergänzende Angaben auf der Homepage gebeten, welche Erschließungskosten in dem genannten Preis enthalten sind. Seitens der Stadt ist zeitnah vorgesehen, Bauplätze an die Bewerber zu veräußern. Mit den Erschließungsarbeiten soll begonnen werden, wenn 6 Bauplätze verkauft sind. Dies kann ggf. noch im Jahre 2018 erfolgen.

Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter trägt vor, dass die ehemalige Kirchengemeinde Betziesdorf (mit Anzefahr und Sindersfeld) seit dem 01.01.2018 gemeinsam mit der ehemaligen Kirchengemeinde Bürgeln (mit Bauerbach und Ginseldorf) die neue Kirchengemeinde Ohmtal-Lahnberg bildet.

Auf örtlicher Ebene werden die Aufgaben des bisherigen Kirchenvorstandes -soweit nicht der Verband zuständig ist- durch den Gemeindeausschuss wahrgenommen. Dies betrifft z.B. Friedhofsangelegenheiten, Grundstücksfragen, Kindergarten.

Das Eigentum an den Grundstücken ist auf die neue Kirchengemeinde übergegangen. Eine Entscheidung zum Pfarrhaus (Verkauf oder Vermietung) ist noch nicht getroffen. Ein Wertgutachten als weitere Entscheidungsbasis (u. a. Bildung einer Rücklage bei Vermietung) ist beauftragt.

Zum Maßnahmenkatalog "Renovierung des Dorfgemeinschafts-, Jugend- und  Bus-Wartehaus" wurden die einzelnen Sachstände erörtert. Insbesondere die Arbeiten im Dorfgemeinschaftshaus sind noch nicht abgeschlossen. Dazu regt Gerhard Kobermann an, demnächst den Flur in Eigenleistung zu streichen. Die Arbeiten an der Buswartehalle sollen alsbald begonnen werden.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf zum Doppeljubiläum am 18.08.2018 (10 Jahre Bambini-Feuerwehr, 45 Jahre Jugendfeuerwehr)

·        Sturm Friederike Windwurf im Stadtwald

·        Ferienangebot Burgwaldcamp im Stadtteil Burgholz

·        Bestandsergänzung Stühle im Dorfgemeinschaftshaus abgeschlossen (Bestand: 220)

·        Grabenräumung/Freilegung Durchlass bei Wegeeinmündung in L 3089

·        Veranstaltungen des kommunalen Kinos

·        Kanalsanierungen im Oberen Ohmweg bzw. in der Straße Im Lorenz

·        Bedarfserhebung Mobilfunk (Funklöcher)

·        Betrieb der Grillhütte (neuer Hüttenwart Christian Weber, Aufräumaktion am 10.03.18)

·        Mängelliste LED-Straßenbeleuchtung (Büro ist beauftragt - Nachbesserung geplant)

·        Besuche bei anstehenden Geburtstagen

·        Besuch aus der Patenschaftsgemeinde Plomelin vom 19.-24.09.2018 (Informationen zu den Planungen durch Gerhard Kobermann)

·        Aktion Sauberhaftes Betziesdorf am 17.03.2018 geplant, Flyer noch verteilen

·        Aktionsplan dolles Dorf (Bitte an Vereine wg. evtl. Vorschläge, TOP nächste Sitzung)

·        Die nächste Ortsbeiratssitzung ist am 16.04.2018 geplant

03/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 28.November 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 12.11.2017 für Dienstag, den 28.11.2017 – 19:00 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Entschuldigt war das Ortsbeiratsmitglied Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.

 

Die Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Straßennamen im Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

 

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 20.09.2017

3.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

4)     Nutzung des Jugendraumes

5.)    Verfügungsmittel 2017

6.)    Haushalt 2018

7.)    Jahresrückblick

8.)    Straßennamen im Baugebiet Betziesdorf - Süd

9.)    Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

 

Das Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates am 20.09.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

 

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte sukzessiv durch den städtischen Service- und Betriebshof aufgebaut werden. Der Liefertermin für das Dach für den Kletter-Turm ist immer noch unklar. Dagegen sind die Zaunlatten abholbereit. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die Crowdfounding-Möglichkeit soll nach den aktuellen Informationen auch im Jahre 2018 bestehen.

 

Ortsvorsteher Dieter Tourte teilt mit, dass der Jugendraum wieder eröffnet werden kann. Es fehlt lediglich noch eine Obertür und das alte Mobiliar muss noch abgeholt werden. Nach Festlegung der Nutzungsregelungen soll aber vor der Wiederöffnung des Jugendraums, die unter Einbeziehung der Nachbarschaft vorgenommen werden soll, noch eine Grundreinigung erfolgen.

 

Die noch zur Verfügung stehenden Verfügungsmittel 2017 in Höhe von insgesamt 2.379,67 € sind lt. den Ausführungen von Ortsvorsteher Tourte und Markus Beutel insgesamt für örtliche Zwecke gebunden. Die Abrechnung bzw. Abwicklung mit der Stadt Kirchhain erfolgt durch Ortsvorsteher Tourte.

 

Der Ortsbeirat hat den Haushaltsplan - Entwurf 2018 zur Kenntnis genommen und stimmt diesem unter Bezugnahme auf die Vorab - Stellungnahme von Ortsvorsteher Tourte vom 01.11.2017 zu. Danach enthält der Haushaltsplan - Entwurf 2018 Mittel für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus und die Erschließung des Baugebietes Betziesdorf - Süd. Die Reparatur des Bürgersteiges in der Lahnstraße kommt ggf. aus Mitteln der Straßenunterhaltung in Betracht. Die Finanzplanung sieht die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses ab 2023 vor.

 

In seinem Jahresrückblick 2017 ging Ortsvorsteher Tourte auf die Beratungspunkte in den sechs Sitzungen des Ortsbeirates im Jahr 2017 sowie weitere dörflich relevante Punkte ein.  Insbesondere waren dies:

Ø  die Verwendung der Verfügungsmittel für örtliche Zwecke,

Ø  der Haushaltsplan 2018,

Ø  die Arbeiten am Spielplatz in der Ortsmitte,

Ø  die Renovierung des Jugendraumes,

Ø  dieFriedhofspflege mit Ehrenamtlichen,

Ø  der Terminkalender für örtliche Veranstaltungen,

Ø  die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung,

Ø  die Teil-Sanierung der Ortskanalisation,

Ø  die Reparatur von Bordsteinen und Straßeneinläufen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms,

Ø  der Themenkomplex "Älter werden im Dorf",

Ø  die Gestaltung der Neuen Ortsmitte (steht noch aus),

Ø  die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses (Reparatur Heizleitung steht noch an),

Ø  die Baulichen Anforderungen an Feuerwehrräume,

Ø  die Ortsbegehung,

Ø  die Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd und vorgesehene Mittelbereitstellung für

Ø  die Erschließung im Haushaltsjahr 2018 (Bewerber sollen informiert werden über Bauplatz-Größen, Kosten und einen Zeitplan).

 

Als Straßennamen für das Baugebiet Betziesdorf-Süd entschied sich der Ortsbeirat für die Benennung "Zum Berggarten" und "Eichäcker". Dabei soll die von der Lahnstraße abgehende Straße die Bezeichnung "Zum Berggarten" erhalten und der Stichweg die Bezeichnung "Eichäcker".

 

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:

Ø  Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung ist fast abgeschlossen. Eine Liste mit 16 Punkten zur Nachbesserung wurde an die Stadt übermittelt,

Ø  der Veranstaltungskalender 2018 ist fertiggestellt,

Ø  Besuch aus Plomelin im September 2018

Ø  Information aus Ortsvorsteher-Dienstbesprechung. Es sind regelmäßige Ortsbegehungen und Teilnahmen an Sitzungen durch BM Hausmann vorgesehen,

Ø  Anläßlich der Bundestagswahl am 24.09.2017 wurde den Wahlhelfern Dankesurkunden überreicht,

Ø  Ortsbegehung mit BM Hausmann und der SPD - Fraktion (Nachbesserung der Heizung im Dorfgemeinschaftshaus, Baugebiet Betziesdorf-Süd, Gehweg an ehemaliger Schule, Mähen beim Kindergarten, defekter Zaun bei Kindergarten),

Ø  Angebot von Frau Barbara Kremer (Chanson-Sängerin),

Ø  Übernahme von Stühlen aus dem Bürgerhaus Kirchhain,

Ø  Start des Bürgerbusses am 08.12.2017 mit Fahrern aus Betziesdorf,

Ø  Photovoltaik - Anlage auf Jugendraum und Feuerwehrgebäude am Netz,

Ø  Anfrage von Nicole Ely wegen Carsharing / E-Mobilität,

Ø  Vision Kirchhain 2025,

Ø  Votum für neues Logo / neuen Slogan der Stadt Kirchhain,

Ø  Information von Birgit Feußner wg. Sportangebot mit der VHS (Sturzprävention),

Ø  80. Geburtstage Justine Mann (30.11.2017) und Konrad Theis (26.11.2017),

Ø  Herausgabe eines Informationsblattes mit Neujahrsgrüßen des Ortsbeirates soll wieder erfolgen,

Ø  geplanter nächster Sitzungstermin 21.02.2018,

Ø  Dank von Ortsvorsteher Tourte für die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr 2017, insbesondere auch für Vertretungen bei der Sprechstunde

 

12.2017

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 20.September 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 06.09.2017 für Mittwoch, den 20.09.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner(ab TOP 3), Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Die Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

 

1.)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 04.07.2017

3.)   Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

4)    Kirchengemeinde

5.)   Verfügungsmittel 2017

6.)   Umgestaltung Friedhof

7.)   Bundestagswahl am 24.09.2017

8.)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

9.)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 04.07.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

 

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Umgestaltung gemäß dem vor ca. 1 Jahr entwickelten Entwurf erfolgt und dass die bestellten Spielgeräte im Herbst 2017 aufgebaut werden sollen. Markus Beutel erläutert die vorliegenden Angebote zur Lieferung von Zaunlatten sowie den Sachstand wegen dem vorgesehenen Crowdfounding.

Der von der Stadt aufgestellte Zaun dient lediglich als Abgrenzung wegen der städtischen Verkehrssicherungspflicht. Soweit an diesem Zaun Latten in Eigenleistung angebracht werden sollen, hat die Stadt auf Nachfrage von Ortsvorsteher Tourte mitgeteilt, dass diese von der Stadt weder finanziert noch unterhalten werden.

 

Zur aktuellen Entwicklung bei der Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass die Pfarrstelle Betziesdorf mit Wirkung zum 01.08.2017 aufgelöst und die Kirchen-gemeinde Betziesdorf mit Anzefahr und Sindersfeld der neuen Pfarrstelle 1 Bürgeln-Bauerbach als Filialgemeinde zugeordnet wurde. Die Pfarramtsübergabe erfolgte zum 31.08.2017. Seit dieser Zeit ist Pfarrer Dr. Alexander Prieur als neuer Pfarrer auf einer 0,75-Stelle zu je 1/2 für Betziesdorf und Bürgeln zuständig.

Für die religionspädagogische Arbeit des Kindergartens, für die Konfirmanden und für den Friedhof bleibt nach seiner Vakanztätigkeit Pfarrer Michael Fröhlich aus Schönstadt auch künftig zuständig. Der Kindergarten ist wegen organisatorischer bzw. personeller Fragen einem Zweckverband zugeordnet. Aktuell geht es hier um verschiedene Fragen wegen der Betriebserlaubnis bzw. um die Lösung weiterer Probleme.

Wegen des Verkaufs bzw. einer Vermietung des Pfarrhauses wurde nach Mitteilung von Manfred Peter nach wie vor keine Entscheidung getroffen. Gerhard Kobermann verweist jedoch auf eine Anfrage zum Pfarrhaus.

 

Von den noch zur Verfügung stehenden Verfügungsmitteln 2017 werden

Ø  45,00 € für die Reparatur eines Reinigungsgerätes,

Ø  99,00 € zur Finanzierung der Eichkosten für die Viehwaage von 198,00 € (die andere Hälfte zahlt Hauptnutzer Ursprung) und

Ø  50,00 € für Präsente anlässlich von Geburtstagen pp. bewilligt.

Im Sinne einer Vorfinanzierung werden zur Sicherung der Anbringung von Zaunlatten am Spielplatz in der Ortsmitte ca. 1.300,00 € gebunden.

 

Zur Umgestaltung des Friedhofes berichtet Ulrich Ebert, dass nach dem Heckenschnitt und den durchgeführten Rodungsarbeiten die Anpflanzung einer neuen (Liguster-)Hecke und von 5 Bäumen (Ahorn?) im hinteren Bereich des Friedhofes vorgesehen sei. Eine Beteiligung der Kirche bzw. der Stadt an den Kosten dazu soll laut Ortsvorsteher Tourte geprüft werden.

Die Reparatur eines Pfostens im Eingangsbereich des Friedhofs ist zunächst zurückgestellt.

 

Für die Bundestagswahl am 24.09.2017 stimmten Ortsvorsteher Tourte und der Wahlvorstand die Einsatzzeiten ab.

 

Für das Baugebiet Betziesdorf-Süd wurde der Ortsbeirat gebeten, Vorschläge zur Benennung von Straßen zu machen. Im einzelnen wurden die Vorschläge

Ø  "Heinrich-Meß-Straße"/"Robert-Omnes-Straße" (in Anerkennung der Bemühungen der früheren Bürgermeister um die Patenschaft Plomelin-Betziesdorf),

Ø  "Eichäcker"/"Zum Berggarten" (gemarkungsbezogen) sowie

Ø  "Katharina-Lips-Straße" (Rehabilitation Hexen-Vorwürfe)

diskutiert. Als vorläufige Festlegung soll demnächst eine Entscheidung über die beiden erstgenannten Namenskombinationen getroffen werden.

 

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:

Ø  Die Sitzung der Vereinsvertreter wurde auf den 24.10.2017 neu terminiert

Ø  Die Rückschnittarbeiten am Waldweg zwischen Sportplatz und Funkmast wurden durchgeführt

Ø  Anbringung wetterfester Boxen für Informationsmaterial am Dorfgemeinschaftshaus

Ø  Bannmeile für Wahlwerbung bei Bundestagswahl am 24.09.2017: 20 m

Ø  Information über ernsthafte zur prüfende Trassenkorridorvorschläge SuedLink

Ø  Grillhüttenwart D. Eucker will Tätigkeit beenden, Bewerber für Nachfolge C. Weber

Ø  Riesenbärenklau auf einer Waldfläche Hornbühl

Ø  Hinweis auf neu gestaltete Homepage der Stadt Kirchhain

Ø  Werbung für Baugebiet Betziesdorf-Süd intensivieren

Ø  Einwohnerzahl Betziesdorf am 30.06.2017: 781

Ø  Bauvorhaben Peter Knoch - Verlesen eines Briefs an den Ortsbeirat

Ø  Kunstmarkt in Kirchhain am 02.und 03.12.2017

Ø  Einverständniserklärungen für elektronische Einladungen zu Ortsbeiratssitzungen

Ø  Termin (geplant) für nächste Ortsbeiratssitzung 28.11.2017 - 19:00 Uhr -

Ø  Nachfrage wg. Wiederinstallation Fahrbahnverengung in der Lahnstraße

Ø  fehlendes Ortsschild (Ortseingang aus Richtung Bürgeln)

Ø  mangelhafte Information von Ortsbeirat/Ortsvorsteher bei Baumaßnahmen durch die Stadt Kirchhain

Ø  Sachstand Jugendclub (aktuell ist laut Michael Feußner "Sommerpause"!)

Ø  Nachfrage wg. Bänken in der Gemarkung

10.2017

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 04. Juli 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 21.06.2017 für Montag, den 04.04.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeindschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 15.05.2017

3.)    Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

4)     Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus Bushaltestelle

5.)    Nutzung des Jugendraumes

6.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

7.)    Kirchengemeinde

8.)    Verfügungsmittel 2017

9.)    Baugebiet Betziesdorf - Süd

10.)  Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Zunächst wurde das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 15.05.2017 durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Unter Hinweis auf das Protokoll der Auftaktveranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" am 29.03.2017 trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand zur Förderung der Dorfentwicklung vor. Der Fokus lag dabei auf der ehemaligen Grundschule Betziesdorf. Für die künftige Nutzung des Objekts gibt es mehrere Optionen wie z.B die Einrichtung einer Tagespflege durch einen privaten Investor oder als Multifunktionales Haus als eine gemeinsame Lösung von Landkreis und der Stadt Kirchhain. Insbesondere die letztere soll näher geprüft werden. Dazu erwartet sich der Ortsbeirat weitere Information und erwägt, zu gegebener Zeit zu diesem Thema eine Bürgerversammlung zu veranstalten.

Zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung von Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Buswartehäuschen wurde der Fortschritt zu den einzelnen Maßnahmen kurz vorgetragen bzw. erörtert. Für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus wird die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 10.000,00 € im Haushaltsplan 2018 angestrebt. Eine energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses wurde im Rahmen eines Ausblicks angesprochen.

Michael Feußner berichtete über die noch auszuführenden Renovierungsarbeiten am bzw. im Jugendhaus und die noch unter Beteiligung der Stadtjugendpflege zu treffenden organisatorischen Festlegungen.

Im Rahmen der Umgestaltung des Spielplatzes in der  Ortsmitte sieht der Ortsbeirat die Notwendigkeit, das Dach des Kletterturms zu erneuern. Der Aufbau des Zaunes ist nach den vorliegenden Informationen ab dem 10.07.2017 geplant. Bis ca. Mitte Juli 2017 wird der Abschluss der Planungsarbeiten angestrebt. Kurz eingegangen wurde auf das anstehende Crowdfounding.

Für die Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass für das Pfarrhaus noch keine Entscheidung über Verkauf oder Vermietung getroffen worden ist. Es hat zwischenzeitlich Besichtigungen mit 3 evtl. Interessenten gegeben. Abschließende Rückmeldungen stehen allerdings noch aus. Mit einer Entscheidung wird im Herbst 2017 gerechnet. Im Weiteren wurden die derzeitigen Zuständigkeitsregelungen für die Pfarrer angesprochen, die Aufgaben in der Kirchengemeinde wahrnehmen.

Ortsvorsteher Tourte teilte mit, dass von den Verfügungsmitteln 2017 ein Betrag in Höhe von 92,30 €, der für Geschenke anlässlich von Geburtstagen bzw. Ehejubiläen verausgabt wurde, zur Auszahlung kommen soll. Ein weiterer Betrag in Höhe von 1.104,92 € wird i. S. einer Vorfinanzierung bzw. als Teil der Eigenleistungen zur Beauftragung des Angebots der Firma HAGS vom 26.06.2017 zur Verfügung gestellt, um das Dach des Kletterturms auf dem Spielplatz in der Ortsmitte zu erneuern.

Die evtl. ergänzende Unterstützung örtlicher Vereine pp. aus Verfügungsmitteln bleibt einer späteren Beratung vorbehalten.

Zum Baugebiet Betziesdorf – Süd hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 26.06.2017 den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd gefasst. Eine Erschließung und eine Klärung wegen der Anbindung an die Lahnstraße (Landesstraße 3089) wird im Jahr 2018 angestrebt. Aktuell liegen nach den Informationen von Ortsvorsteher Tourte z.Zt. 6 Bewerbungen für Baugrundstücke vor. Demnächst wird auch die Stadt für das Baugebiet Betziesdorf – Süd werben.

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte u.a. darüber,

Ø  dass die Bewerbung für die Neubesetzung der Schiedsamtsbezirke demnächst möglich ist,

Ø  dass die elektronische Einladung zu Ortsbeiratssitzungen in Betziesdorf weiter erfolgen kann,

Ø  dass der Austausch bzw. die Reparatur von Bordsteinen derzeit im Gange ist,

Ø  dass die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung im Juli 2017 beginnen soll,

Ø  dass für die Grillhütte eine Grundreinigung pp. am 08.07.2017 geplant ist,

Ø  dass der Mähplan am Oberen Ohmweg für die Grundstücke Lieding und Müller ergänzt wird,

Ø  dass am Betziesdorfer Weg Richtung Bürgeln die Randbereiche repariert werden müssen/sollen,

Ø  dass die Heckenschnitt - Maßnahmen bei der Stadt angemeldet sind,

Ø  ob der Obstbaumschnitt bzw. –Versteigerung durch die Stadt erfolgt,

Ø  ob es evtl. Vorkommen von Ambrosia in der Gemarkung gibt.

Ø  dass die Vorkommen von Riesenbärenklau in der Gemarkung gemeldet werden sollen,

Ø  wie sich der Sachstand bei der Bautätigkeit in Verlängerung Schönstädter Straße entwickelt hat.

 

07.2017