Niederschrift über die 4. Sitzung 2019 des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 05.08.2019

Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder: Ulrich Ebert, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte

Abwesend (entschuldigt) waren Michael Feußner und Heinrich Schauer

Anwesend und nicht stimmberechtigt waren Helga Sitt, Stadtverordnete, Karl Damm, Schriftführer

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 17.07.2019 für Montag, den 05.08.2019 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Uhrzeit und Tagesordnung sind in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Tagesordnung:

1) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2) Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 03.06.2019

3) Anfrage von Herrn Dirk Junker zur Nutzung eines Grundstücks

4) Verfügungsmittel und Ehrenamtspauschale 2019

5) Mängel- und Projektliste

6) Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

7) Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

8) Landratswahl am 08. September 2019

9) Mitteilungen / Verschiedenes

1.) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Eintrag:
Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Orts-beirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

2.) Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 03.06.2019

Beschluss: einstimmig

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 03.06.2019 wurde einstimmig genehmigt.

3.) Anfrage von Herrn Dirk Junker zur Nutzung eines Grundstücks

Eintrag:
Die ablehnende Entscheidung des Kreisbauamtes Marburg-Biedenkopf zur Nutzung eines Grundstücks durch Herrn Junker wird zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat hätte nichts gegen die geplante Nutzung, wenn sie baurechtlich zulässig wäre.

4.) Verfügungsmittel und Ehrenamtspauschale 2019

Beschluss - Teil 1: einstimmig

Aus den Verfügungsmitteln werden für das Gemeinschaftshaus die Mittel für die Finanzierung eines Spinnennetz-Teleskopfegers (23,90 €), eines Saalbesens (17,60 €), von zwei Ersatzrädern für die Sackkarre (23,98 €), einer neuen Kaffeemaschine mit einer Kapazität von ca. 80 Tassen (ca. 150,00 €) und für neue Gardinenstangen bereitgestellt, außerdem die Mittel für Geburtstagsgeschenke (Johannes Göbeler und Johannes Pitz, 15,94 €).

Beschluss - Teil 2: 4 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen

Zu den Reparaturkosten einer Auskolkung am Feldweg nach Bürgeln wird ein Zuschuss in Höhe von max. 500,00 € (ca. 1/8 der Gesamtkosten) gewährt. Die konkrete Bereitstellung erfolgt bei Abrechnung der Maßnahme.

5.) Mängel- und Projektliste

Eintrag:
Das Ortsbild entlang der Lahnstraße (Ortsdurchfahrt L 3089) soll unter Beteiligung der Anwohner verbessert werden. Dies kann ggfls. auch im Rahmen von Patenschaften für Teilabschnitte oder -einrichtungen erfolgen.

6.) Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

Eintrag:
Auf Grund der terminlichen Vorgaben wurde das Projekt in der Stadt Kirchhain in das Jahr 2020 verschoben.

7.) Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

Eintrag:
Das am 03.08.2019 durchgeführte, erste gemeinsame Frühstück im multifunktionalen Haus mit 66 Beteiligten war sowohl für die Gäste als auch die zuständige Arbeitsgruppe ein voller Erfolg. Es gab nur positive Resonanzen und es wurde eine erste Wiederholung in ca. 8 Wochen vorgesehen. Ein besonderer Dank gilt Herrn Landmesser (Arbeiterwohlfahrt) für die sehr gute organisatorische Unterstützung. Neben einem Spendenbetrag in Höhe von 268,00 € sind auch die Sachspenden in Form von Geschirr, Tischdecken und Tischen willkommen. Ggfls. soll parallel ein Angebot mit Mittagessen erfolgen.

Ortsvorsteher Tourte lobte das Engagement der Arbeitsgruppen Frühstück und Gebäudemanagement und sah in dem Erfolg einen Beweis für PRO Multifunktionalem Haus.

8.) Landratswahl am 08. September 2019

Eintrag:
Der Dienstplan für den Wahlvorstand wurde abgestimmt (Wahl am 08.09.2019 und ggf. Stichwahl am 22.09.2019).

8.) Mitteilungen / Verschiedenes

Ø Veröffentlichung der Gottesdienstzeiten im Kirchhainer Anzeiger

Ø Einladung Runder Tisch "Gut Älter werden in Kirchhain" am 22.08.2019

Ø Workshop Zukunftswerkstätte "Seniorenarbeit" am 16.09.2019

Ø anstehende örtliche Geburtstage

Ø Veranstaltung Kirchhainer Künstlerkreis am 02./03.11.2019

Ø Tag der offenen Tür Bioenergiedorf Kleinseelheim am 09.08.2019

Ø Aktion "Kirchhain blüht" - TOP nächste Ortsbeiratssitzung

Ø Aufstellung Hundekotbeutelspender - TOP nächste Ortsvorsteher-Dienstbesprechung

Ø Schulungstermine der Alzheimer-Gesellschaft ab 16.08.2019

Ø Hagelschäden am Dorfgemeinschaftshaus

Ø Förderprogramm "Starkes Dorf - wir machen mit!"

Ø Erweiterung Mobilfunkversorgung (LTE seitens Vodafone)

Ø Aktion/Wettbewerb "Lokale Familien stärken"

Ø Erhebung zur Grundversorgung

Ø Termin "Unser Dorf hat Zukunft" am 14.08.2019

Ø Sanierung Feuerlöschteich - Umsetzungsplan erstellt

Ø Digitale Dorflinde im Gemeinschaftshaus läuft. Eine Ergänzung für das Feuerwehrgebäude und das Multifunktionale Haus ist angestrebt

Ø Bürgerdialog Biodiversität

Ø Die nächste Ortsbeiratssitzung ist am 22.09.2019 um 19:30 Uhr geplant

Betziesdorf, den 18.08.2019

Sept. 2019

Bericht über die 3. Sitzung 2019 des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 03.06.2019

Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter, Heinrich Schauer und Dieter Tourte

Anwesend und nicht stimmberechtigt war Karl Damm, Schriftführer

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 11.05.2019 für Montag, den 03.06.2019 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Uhrzeit und Tagesordnung sind in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Tagesordnung:

1) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2) Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 10.04.2019

3) Haushalt 2020

4) Verfügungsmittel 2019

5) Mängel- und Projektliste

6) Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

7) Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

8) Mitteilungen / Verschiedenes

1.Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Eintrag:
Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

2.Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 10.04.2019

Beschluss: einstimmig

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 10.04.2019 wurde einstimmig genehmigt.

3.Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig

Für den Haushaltsplan 2020 werden folgende Maßnahmen bzw. folgender Mittelbedarf angemeldet:

Ø Mittel für weiteren Planungen, für bauliche Maßnahmen, Einrichtung und Betrieb des multifunktionalen Hauses

Ø Erneuerung der Asphaltdecke des Bürgersteiges entlang Lahnstraße 5-7

o insbesondere entlang Lahnstraße 7, Umsetzung der Verkehrssicherungspflicht !

Ø Beseitigung von Setzungen in der Fahrbahn auf dem Abschnitt Oberer Ohmweg 11–14

o erneuter, umfassenderer Handlungsbedarf !

Ø Beseitigung von Rissen pp. in der Fahrbahndecke Plomeliner Straße

o übermäßige Belastung durch Schwerlastverkehr.

Ø Schotterung der Restfläche auf dem Parkplatz am Feuerwehrgerätehaus/Jugendraum

Ø Beseitigung von Schäden an den Feldwegen

o Flur 10, Gefällstrecke Flurstück 91, ca. 90 m,

o Kurvenbereich Flurstück 92/7, ca. 55 m,

Kosten lt. Ortstermin mit Fachdienst 66 ca. 15.000,00 €

Ø Ankauf des Gebäudes Lahnstraße 9 - ehemalige Geschäftsstelle der VR-Bank

Ø Friedhofskapelle (städtisches Gebäude)

o Renovierung der Außenfassade

o Erneuerung bzw. Verbesserung der Lautsprecheranlage (Bluetooth)

Ø Friedhof

o städtischer Zuschuss zu Pflanz- und Unterhaltungsmaßnahmen,

o Einebnung und Einsaat von Teilflächen.

4.Verfügungsmittel 2019

Beschluss: einstimmig

Für das 60-jährige Jubiläum der neuen Kindertagesstätte am 30.06.2019 wird ein Betrag in Höhe von 100,00 € zur Verfügung gestellt. Die Zuwendung soll auf das bekannte Konto ausgezahlt werden.

5.Mängel- und Projektliste

Eintrag:
Die Mängel- und Projektliste des Ortsbeirates wurde aktualisiert.

6.Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

Eintrag:
Im Rahmen der Erörterung des aktuellen Sachstandes wurde festgestellt, dass noch weitere Informationen ausstehen, um eine Entscheidung treffen zu können.

7.Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

Eintrag:

An der Veranstaltung zur Übergabe eines Zuschusses am 13.06.2019 in der Kreisverwaltung ist eine Teilnahme von Sylvia Göttig, Manfred Peter und Jürgen Geißler geplant.

8.Mitteilungen / Verschiedenes

Ø Jugendclub, Probleme mit ungebetenen Besuchern, Abstimmung mit der Stadtjugendpflege über künftiges Vorgehen

Ø Landkreis stimmt Umsetzung Pavillon von Schulgelände zu, alternativ soll noch die Beschaffung eines neuen Pavillons für den Spielplatz geprüft werden

Ø Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus, Vergleichsangebot angefordert, Ortstermin geplant

Ø Auswertung der Geschwindigkeitsmesstafel in der Lahnstraße ist beauftragt

Ø Verlegung Stromkabel In den Bachgärten, Überprüfung/Regelung bei Endabnahme

Ø Fortsetzung der Baumschnittarbeiten in Verlängerung Oberer Ohmweg 2020

Ø evtl. Obstbaumverstrich im Herbst 2019

Ø digitale Dorflinde funktioniert, neue Telefon-Nr. DGH 9315580

Ø Aufstellung von Hundekotbeutelspender - TOP für nächste Sitzung

Ø Erfassung von Baulücken (kurze Information über vorliegende Tabelle, weiteres Vorgehen)

Ø 725 Jahre Emsdorf, Veranstaltung "Schlacht um Emsdorf" am 09.06.2019

Ø Urlaub OV Tourte ab 12.06.2019 (1,5 Wochen)

Ø Veranstaltung in Momberg zum dortigen multifunktionalen Haus am 05.06.2019

Ø nächste Ortsbeiratssitzung am 05.08.2019 - 19:30 Uhr – geplant

Betziesdorf, den 09.06.2019

Juni 2019

Bericht über die 2. Sitzung 2019 des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 10.04.2019

Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder waren Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter, Heinrich Schauer und Dieter Tourte

Anwesend und nicht stimmberechtigt war Karl Damm, Schriftführer

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 27.03.2019 für Mittwoch, den 10.04.2019 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Uhrzeit und Tagesordnung sind in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.

Tagesordnung:

1) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2) Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 18.02.2019

3) Informationen aus der Kirchengemeinde

4) Verfügungsmittel 2019

5) Europawahl am 26.05.2019

6) Theke Bürgerhaus

7) Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

8) Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

9) Mitteilungen / Verschiedenes

1. Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Eintrag:

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er Frau Birgit Suelman (zu TOP 7) und die interessierte Öffentlichkeit.

2. Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 18.02.2019

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 18.02.2019 wurde einstimmig genehmigt.

3. Informationen aus der Kirchengemeinde

Manfred Peter berichtet vom Synoden-Treffen, insbesondere von einem weiter zu erwartenden

– Personalabbau bis 2026 (4 - 4,5 Stellen weniger im Kirchenkreis Kirchhain),

– Kategorisierung von Kirchen (überregional, regional und lokal),

– Gestaffelte Förderung für Renovierungen.

4. Verfügungsmittel 2019

Die Verfügungsmittel 2019 des Ortsbeirates betragen 2.867,00 €. Für die Verwendung der Mittel wurden Ideen und Vorschläge erbeten. Aus der Ehrenamtspauschale werden zusätzliche Mittel bereitgestellt.

Auf einstimmigen Beschluss erhält der TSV Germania Betziesdorf anlässlich seines 100 - jährigen Bestehens (Jubiläumsveranstaltung vom 07.-09.06.2019) eine Zuwendung in Höhe von 75,00 €.

5. Europa - Wahl am 26.05.2019

Der Wahlvorstand anlässlich der Europawahl am 26.05.2019 soll sich aus den Mitgliedern des Ortsbeirates und dem Schriftführer zusammensetzen.

6. Theke Bürgerhaus

Beschluss: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Nach eingehender Beratung anhand von Dekormustern soll die neue Theke wie nachfolgend gestaltet werden:

Ø Korpus: hellgrau U 708 ST9,

Ø Dekor: Buche natur H 1518 ST15

Ø Arbeitsplatte: fleedwood lavagrau H 3453 ST22.

7. Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

Ortsvorsteher Tourte begrüßte Frau Birgit Suelmann und führte aus, dass es für die Mitfahr-Bänke eine 80 %-ige Leader-Förderung gibt und dass sich die Stadt zusätzlich an den Kosten beteiligt.

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Teilnahme an dem Projekt und die Aufstellung von zwei Bänken aus Holz. Entsprechende Modell-Vorschläge sollen durch Birgit Suelmann, Sylvia Göttig und Michael Feußner erfolgen. Ortsvorsteher Tourte wird um entsprechende Meldung an die Region Burgwald - Ederbergland und die Stadt Kirchhain gebeten.

8. Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

Ortsvorsteher Tourte verweist auf die Vorab - Präsentation der Ergebnisse der Umfrage am 05.04.2019 und stellt insbesondere die hohe Beteiligung von ca. 40 % (Erwartung des Büros 5 %) und die Bandbreite über alle Altersgruppen heraus. Highlight ist, daß 14 Personen Angebote gemacht haben.

Der abschließende Bericht durch das Büro Phlink soll nach Ostern vorgelegt werden. Ortsvorsteher Tourte dankte noch mal allen Mitwirkenden der Umfrage - Aktion.

Am 30.04.2019 soll eine Ortsbesichtigung in der ehemaligen Schule durch Verwaltung und Ortsbeirat erfolgen. Vorgesehen ist die Einrichtung einer Projekt- bzw. Steuerungsgruppe mit Herrn Ulrich Buddemeier vom Fachdienst Kreisentwicklung.

Die Informationsveranstaltung mit Präsentation der Umfrage - Ergebnisse für die Bevölkerung findet am 20.05.2019 mit Landrätin Fründt, Bürgermeister Hausmann und dem Ortsbeirat statt. Bis dahin soll seitens der Ortsbeiratsmitglieder überlegt werden, ob und welche der verschiedenen Anregungen und Ideen kurzfristig umgesetzt werden können.

9. Mitteilungen/ Verschiedenes

Ø Jubiläen: 93. Geburtstag Frau Anna Müller am 13.05.2019, Diamantene Hochzeit der Eheleute Rita und Karl Fuchs am 30.04.2019

Ø Anmeldungen zum Haushalt 2020 / Finanzplan bis zum 31.05.2019 erbeten

Ø Nachtrag 2019: keine Stellungnahme des Ortsbeirates

Ø Räumung des Feuerlöschteiches noch nicht erfolgt, Schachtabdeckung am Zufluss erneuerungsbedürftig

Ø Instandhaltung Dorfgemeinschaftshaus: Mängelliste noch nicht komplett abgearbeitet

Ø M. Peter: Kurzbericht aus Jagdgenossenschaftsversammlung am 06.04.2019: wg. Heckenschnitt und Wegebau steht ein gemeinsamer Ortstermin an

Ø Stromtrasse Betziesdorf - Bürgeln: Verlegung entlang/in Feldweg

Ø Nachfrage M. Feußner wg. 2. Bank und Tisch für Außengelände am Jugendraum

Ø Reparatur von Ruhebänken notwendig (Bretter/Beton-Füße)

Ø Austausch von defekten Hochsitzen

Ø Umsetzung von Pavillon vom ehemaligen Schulgelände auf Spielplatz möglich, neue Bodenanker notwendig (Behandlung in nächster Ortsbeiratssitzung)

Ø digitale Dorflinde (WLAN-Hotspot im DGH): Hardware eingebaut, noch nicht aktiviert

Ø Termin im Jugendklub mit Stadtjugendpflege (Herr Fliege): positives Feedback, Vorzeige-Jugendklub mit Konzept, guter Beteiligung und Engagement

Ø Behindertenparkplatz am Dorfgemeinschaftshaus

Ø Parkplatz - Schild an der Lahnstraße (nahe Nr. 11)

Ø Versetzung der Ortstafel zur Geschwindigkeitsreduzierung rechtlich nicht möglich, Auswertung der Geschwindigkeitsmesstafel durch H. Wienholt anstreben

Ø aus Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 09.04.2019: keine App-Regelung mehr bei hin&weg

Ø Informationen zur Ehrenamtspauschale kommen demnächst

Ø Situationsbericht zur Aufstellung von Hundekotbeutel-Spendern

Ø Oberlicht im Dorfgemeinschaftshaus ist repariert

Ø Sturmschaden: Baum Spielplatz ist beseitigt

Ø Reparatur Dachziegel ehemalige Schule: R. Jäger ansprechen/beauftragen

Ø 100 Jahre AWO Kirchhain, Feier am 11.05.2019

Ø Spatenstich Neubaugebiet Betziesdorf-Süd am 16.04.2019 - 12.00 Uhr –

Ø Arbeitssitzung des OB am 29.04.2019

Ø nächste Ortsbeiratssitzung am 03.06.2019 - 19:30 Uhr

April 2019

Bericht über die 1.Sitzung 2019 des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 18.02.2019

Zur Sitzung des Ortbeirates hatte Ortsvorsteher D.Tourte gemäß den geltenden Bestimmungen eingeladen. Zur Sitzung erschienen waren die Ortsbeiratsmitglieder Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter, Heinrich Schauer und Dieter Tourte. Entschuldigt waren Ulrich Ebert und Michael Feußner Die Sitzung war öffentlich.

Als Gäste waren das ehemalige Ortsbeiratsmitglied Markus Beutel, Stadtverordnete Helga Sitt und Frau Suelmann anwesend.

Es wurden die folgenden Themen behandelt:

1.) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.) Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 05.12.2018

3.) Personelle Veränderung im Ortsbeirat (Verabschiedung von Herrn Markus Beutel, Einführung von Herrn Heinrich Schauer)

4.) Baugebiet Betziesdorf-Süd

5.) Spielplatz Ortsmitte

6.) Stellungnahme zum Antrag auf Erwerb einer Gartenparzelle

7.) Verbesserung der Mobilität auf dem Lande - Projekt hin & weg

8.) Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

9.) Mitteilungen / Verschiedenes

Nach der Begrüßung (TOP 1) und der Genehmigung des Protokolls vom 05. Dezember 2018 (TOP 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Ortsvorsteher Tourte dankte Herrn Markus Beutel für die Mitarbeit im Ortsbeirat und hob insbesondere sein Engagement bei dem Projekt Spielplatz und der Verwaltung der Mittel des Ortsbeirates hervor. Im Anschluss freute sich Ortsvorsteher Tourte darüber, dass Herr Heinrich Schauer als Nachrücker das Mandat angenommen hat und wieder im Ortsbeirat mitarbeiten wird.

Zum Baugebiet Betziesdorf Süd führte Ortsvorsteher Dieter Tourte unter Hinweis auf den in der Ortsbeiratssitzung im Oktober 2018 vorgetragenen Sachstand aus, dass der im Anschluss aufgestellte und den Erwerbern von Grundstücken mitgeteilte Zeitplan eingehalten werden konnte. Der Auftrag für die Erschließungsarbeiten ist an die Fa. Gölzhäuser, Kirchhain, erteilt worden. Im Weiteren brachte Ortsvorsteher Tourte seine Freude über die geplanten Ansiedlungen zum Ausdruck.

In der Frage der evtl. Versetzung des Pavillons vom Gelände der ehemaligen Grundschule auf den Spielplatz Ortsmitte ist zunächst eine Überprüfung durch Frau Meike Bonsa von der Stadtverwaltung und Herrn Rüdiger Jäger, Dachdeckerunternehmen, angebracht. Die Grenze zwischen dem Spielplatzgelände und den Nachbargrundstücken Hunek und Lehmann wird durch eine Mauer gekennzeichnet. Wg. der evtl. Errichtung eines Zaunes an dieser Stelle bzw. zur Erörterung seiner Notwendigkeit soll ein gemeinsamer Ortstermin durchgeführt werden (Anmerkung: Die Stadt will auch keinen Zaun errichten!).

Zum Antrag auf Erwerb einer Gartenparzelle bittet der Ortsbeirat darum, da die betreffende Parzelle gegenwärtig verpachtet ist, diese bestehenden Pachtverhältnisse zu respektieren und keinen Verkauf vorzunehmen.

In Bezug auf die Verbesserung der Mobilität auf dem Lande wurde das Projekt Hin & Weg (insbesondere Systematik und App) durch Frau Sitt und Frau Suelmann vorgestellt und erläutert. Der Ortsbeirat bekundete sein Interesse und stimmte einem Engagement zu. Angestrebt werden soll die Aufstellung von 2 Mitfahrer-Bänken, die ggf. von der AG Dorfverschönerung vorgenommen werden kann. Die notwendige Information der Betziesdorfer Bevölkerung soll anlässlich einer im Mai 2019 geplanten Versammlung erfolgen.

Zum Projekt Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus betonte Ortsvorsteher Tourte die außerordentliche Bedeutung für Betziesdorf und bezeichnete das Gebäude als prädestiniert für die bisher angedachten Zwecke.

Die Fragebogen-Aktion dazu findet in der Zeit vom 25.02.2019 - 10.03.2019 statt. Es sind fast alle Fragebogen verteilt. Ortsvorsteher Tourte bat auf ein hohe Beteiligung hinzuwirken. Nach der Auswertung durch das beauftragte Büro soll dem Ortsbeirat das Ergebnis am 05.04.2019 mitgeteilt werden. Die Information der Betziesdorfer Bevölkerung ist in einer Versammlung am 20.05.2019 geplant. Ortsvorsteher Tourte bedankte sich bei dem aus Mitgliedern des Ortsbeirates und weiteren Aktiven bestehenden Projektteam.

Mitteilungen durch den Ortsvorsteher

Ø Anfrage des Stadtjugendpflegers wg. runder Tische aus Jugendlichen, Erwachsenen, Ortsbeirat etc.etc.

Ø Kabelverlegearbeiten (Stromversorgung) zwischen Betziesdorf und Bürgeln

Ø Anfrage des Seniorenbeirats wg. Senioren-Frühstück: ja

Ø Reparatur eines defekten Oberlichtes in der Küche des Dorfgemeinschaftshauses

Ø Einladung vom TSV Germania Betziesdorf zum 100-jährigen Jubiläum (07.-09.06.19)

Ø Verfügungsmittel und Ehrenamtspauschale 2018: Gelder sind da

Ø Spielgeräte auf ehemaligem Schulhof sind verfügbar, Konzept notwendig

Ø Theke im Dorfgemeinschaftshaus: Sachstandsinformation durch Ortsvorsteher Tourte

Ø Bürgersteig vor Grundstück Lahnstraße 7 (Schule): nur Beseitigung von Schadstellen

Ø Nachfrage M. Peter wg. Beseitigung von Mängeln bei der LED-Straßenbeleuchtung

Ø Aktion Sauberhaftes Betziesdorf am 30.03.2019, höhere Teilnehmerzahl anstreben

Ø Aufstellung von Spender/Abfallkörben wg . Hundekot ?

Ø Geschwindigkeitsmessungen in der Ortsdurchfahrt: Auswertung vorlegen

Ø Sportplatz wg. Sanierung vorübergehend gesperrt, Bolzplatz nutzen

Ø Anfrage aus Plomelin wg. Gastfamilie für 17-jährige Praktikantin (ca. 3 - 4 Wochen)

März 2019

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 05.12.2018

Zur Sitzung des Ortbeirates hatte Ortsvorsteher D.Tourte gemäß den geltenden Bestimmungen eingeladen. Zur Sitzung erschienen waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Entschuldigt war Michael Feußner.

Die Sitzung war öffentlich.

Es wurden folgende Themen behandelt:

1. Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 08.10.2018

3. Verfügungsmittel 2018

4. Haushalt 2018

5. Jahresrückblick 2018

6. Mitteilungen / Verschiedenes

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Die Verwendung der Verfügungsmittel 2018 und der Ehrenamtspauschale 2018 wurde den Ortsbeiratsmitgliedern anhand von Tabellen detailliert dargestellt. Unter Bezugnahme auf bereits erfolgte Vorabstimmungen wurde danach die Verwendung der Mittel durch den Ortsbeirat abschließend beschlossen.

Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 der Stadt Kirchhain stimmt der Ortsbeirat zu. Insbesondere die vorgesehene Bereitstellung von

Ø 20.000 € für die Erneuerung der Thekenanlage pp. im Dorfgemeinschaftshaus und

Ø 20.000 € für Planungskosten zum multifunktionalen Haus (alte Schule)

fanden die Zustimmung des Ortsbeirates, der aber ebenfalls auch auf die Umsetzung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen (z. B. im Bereich Bürgersteig Lahnstraße 7) weiterhin großen Wert legt.

In seinem Jahresrückblick 2018 ging Ortsvorsteher Toure auf die verschiedenen Projekte und Veranstaltungen ein.

Ø 6 Ortsbeiratssitzungen,

Ø Verwendung der Verfügungsmittel und der Ehrenamtspauschale,

Ø Anmeldungen und Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019,

Ø Modernisierung und Übergabe des Spielplatzes in der Ortsmitte,

Ø Sanierung und Übergabe des Jugendraumes / Reaktivierung örtliche Jugendarbeit,

Ø Umgestaltungsmaßnahmen auf dem Friedhof / Pflegearbeiten in Eigenleistung,

Ø Tlw. Erneuerung der Ausstattung Grillhütte, Wechsel im Amt des Hüttenwartes,

Ø Projekt multifunktionales Haus (Ideenentwicklung, Kick-Off, Bürgerversammlung mit Absichtserklärung von Landkreis und Stadt, Abschluss eines Überlassungs-vertrages und Vorbereitung der Fragebogen - Aktion),

Ø Erneuerung der Thekenanlage im Dorfgemeinschaftshaus (Umsetzung in 2019 geplant),

Ø Entwicklung des Baugebiets Betziesdorf - Süd (Verkauf von Baugrundstücken / Durchführung der Erschließungsarbeiten 2019 in Vorbereitung),

Ø Feuerwehrangelegenheiten (Erneuerung der Toranlage des Feuerwehrgebäudes, Nutzungsvereinbarung mit VR-Bank für ehemaliges Bankgebäudes als Interims-lösung, Trennung Schwarz-Weiß-Bereich sowie Schlammbeseitigung im Feuerlöschteich zur tlw. Umsetzung des Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanes,

Ø Erneuerung des Anstrichs des Wartehäuschen an der Bushaltestelle,

Ø Jubiläen der Bambini- (10 Jahre) und der Jugendfeuerwehr (45 Jahre),

Ø Aktion "Sauberhaftes Betziesdorf",

Ø Begegnung mit den Freunden aus der Parterschaftsgemeinde Plomelin (Bretagne),

Ø Park-Situation im Einmündungsbereich Am Köppel / Oberer Ohmweg,

Ø Abschlussveranstaltung "Kirchhainer Senioren" im Dorfgemeinschaftshaus,

Ø Landtagswahl in Hessen,

Ø Aufstellung des Terminkalenders 2019 mit den Vereinsvertretern,

Ø Dank für das Engagement im Jahr 2018

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit

Ø Anbringung eines Warnstreifens (gelb/schwarz) am Zugang zu den Toiletten im Dorfgemeinschaftshaus (Gefahrenstelle !),

Ø Einrichtung eines Hausmeisterpools für die Bürger-/Gemeinschaftshäuser,

Ø Thema "Mobilität" - Behandlung in nächster Sitzung,

Ø Überlassungsvertrag Landkreis - Stadt über alte Schule: Stadt hat Zugriff auf Gebäude und Einrichtungen, Versetzung von Pavillon und von Spielgeräten,

Ø Weihnachtsgrüße des Ortsbeirates 2018,

Ø nächste Sitzung des Ortsbeirates am 18.02.2019 - 19:30 Uhr – geplant.

Das Ortsbeiratsmitglied Markus Beutel kündigte die Niederlegung seines Ortsbeiratsmandats an. Ortsvorsteher D.Tourte und die übrigen Ortsbeiratsmitglieder bedauern dies sehr und danken ihm für sein Engagement bei der Modernisierung des Spielplatzes und der Verwaltung der dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Finanzmittel (Verfügungsmittel).

12/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 08.10.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 26.09.2018 für Montag, den 08.10.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Neben den sieben Ortsbeiratsmitgliedern - Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte – nahm auch Bürgermeister Olaf Hausmann als Gast an der Sitzung teil.

Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn wurde auf Beschluß des Ortsbeirates Punkt 6 der Tagesordnung um den Punkt Ehrenamtspauschale erweitert. Danach wurden folgende Themen behandelt:

1. Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 13.08.2018

3. Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

4. Baugebiet Betziesdorf-Süd

5. Haushalt 2019

6. Verfügungsmittel 2018 und Ehrenamtspauschale

7. Theke für das Bürgerhaus

8. Radweg zwischen Bürgeln und Betziesdorf

9. Feuerwehrgerätehaus

10. Rückblick Patenschaftsbegegnung Plomelin – Betziesdorf im September

11. Landtagswahl am 28. Oktober 2018

12. Mitteilungen / Verschiedenes

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Zum Thema Alt werden im Dorf – Multifunktionales Haus erklärte OV Dieter Tourte, dass nach den Sommerferien in Betziesdorf eine Fragebogenaktion starten soll. Mit dieser Aktion sollen die Bedürfnisse, Wünsche und Anregungen der Bevölkerung erfragt werden und dann bis zum Jahresende ein Meinungsbild der Betziesdorfer Einwohnerinnen und Einwohner erstellt werden. Dazu erklärte Bürgermeister Olaf Hausmann, dass der Kreis zur Erstellung eines Fragebogens professionelle Unterstützung eines externen Dienstleisters angefordert hat.

Ab dem 01.Oktober 2018 hat der Kreisausschuss die Schlüsselgewalt für das ehemalige Grundschulgebäude an die Stadt Kirchhain übertragen. Somit ist nunmehr auch eine Begehung der Immobilie möglich. Olaf Hausmann betont, dass das Multifunktionale Haus keine Konkurrenz zu bestehenden Strukturen, Organisationen und Vereinen im Dorf darstellen, sondern vielmehr eine sinnvolle Ergänzung sein soll.

Zur weiteren Planung und Vorbereitung soll eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Ortsbeiräte Betziesdorf und Momberg, wo ein ähnliches Projekt geplant ist, gebildet wrden.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd teilt Bürgermeister Olaf Hausmann mit, dass inzwischen 10 von 12 Bauplätzen verkauft sind. Zur Zeit laufen die Planungen zur Verkehrsanlage und der Entwässerung. Die Ausschreibung hierfür soll bis zum 12.01.2019 erfolgen, sodass Ende Januar die Auftragsvergabe erfolgen kann. Bei guten Witterungsverhältnissen könnte dann im April 2019, im schlechtesten Fall erst Ende Juli 2019 die Erschließung abgeschlossen sein.

Diese Aussage führte zum Unmut der zahlreich anwesenden Bauwilligen, die zum Teil schon die terminierte Lieferung ihrer Häuser in Auftrag gegeben haben. Auch für den Ortsbeirat war diese Nachricht höchst unerfreulich. Mit dem ausdrücklichen Hinweis, seine Aussage ins Protokoll dieser Ortsbeiratssitzung aufzunehmen, sagte BGM Olaf Hausmann zu, dass wegen der Verzögerungen die dreijährige Bebauungsfrist erst ab erfolgter Erschließung und nicht ab Kaufdatum beginnt. Außerdem versprach er die Kommunikation zwischen Stadt, Ortsbeirat und Grundstückskäufern zu intensivieren, lehnte aber eine Zusammenkunft zwischen Bauwilligen und dem Bauamt der Stadt Kirchhain ab.

Zum Haushalt 2019 erläuterte Bürgermeister Hausmann die Haushaltslage der Stadt Kirchhain für die nächsten Jahre. Bis zum 03.11.2018 können Änderungsanträge eingereicht werden. Die Verabschiedung des Haushaltes 2019 soll Mitte Dezember erfolgen und März/April 2019 die Freigabe der Mittel.

Für die in 2018 für Betziesdorf nicht umgesetzten Straßen- und Bürgersteigsanierungen wird durch den Ortsbeirat Betziesdorf die Fortschreibung und Übernahme in den Haushalt 2019 erneut beantragt.

Markus Beutel berichtete, dass noch 1.227,91 € aus den Verfügungsmitteln 2018 abgerufen werden können und 966,- € Ehrenamtspauschale des Landkreises zur Verfügung stehen. Da noch Anschaffungen für das Dorfgemeinschaftshaus, den Jugendclub und den Spielplatz anstehen soll über die genaue Verwendung der Gelder in einer gesonderten Arbeitssitzung des Ortsbeirates entschieden werden.

Für die neue Thekenanlage im Bürgerhaus waren 10.000,- € im Haushalt 2018 veranschlagt. Die bisher eingegangene Angebote von Anbietern belaufen sich auf ca. 17.000,- €. Zur Deckung der Differenz ergäben sich zwei Möglichkeiten:

1. Möglicherweise können die nicht benötigten Mittel für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Haushalt 2018 verwendet werden,

2. Die Erneuerung der Theke wird im Haushalt 2019 mit 20.000,- €erneut angemeldet.

Der Ortsberat Betziesdorf spricht sich einstimmig für die 2.Variante aus.

Vom Ortsbeirat Bürgeln kam eine Anfrage zur Errichtung eines Radweges zwischen Bürgeln und Betziesdorf entlang des Wirtschaftsweges. Die Kosten dafür wären bis zur Gemeindegrenze jeweils selbst zu tragen.

Da völlig unklar ist welche Baumaßnahmen hierfür notwendig sind hält der Ortsbeirat Betziesdorf derzeit Abstand zu diesem Projekt. Nach Aussage von Bürgermeister Olaf Hausmann wäre außerdem eine Umsetzung kurzfristig nicht möglich, da in Kirchhain noch zahlreiche weitere Radwegprojekte offen sind.

Eine entsprechende Antwort ergeht eine den Ortsbeirat Bürgeln

Am Feuerwehrgerätehaus wurde das defekte Tor ausgetauscht. Das neu eingebaute Tor entspricht aber trotz eindeutiger Ausschreibung durch die Stadt nicht den Vorgaben und muss daher nachgebessert werden. Ein weiterer Ortstermin zwischen Bürgermeister, Ortsvorsteher, Wehrführung, Stadtbrandinspektor und dem zuständigen Fachbereich 3 wird diesbezüglich erfolgen.

Die VR-Bank HessenLand überlässt das ehemalige Zweigstellen-Gebäude an der Lahnstraße der Stadt Kirchhain zur Nutzung durch die Freiwillige Feuerwehr Betziesdorf. Die Nebenkosten hierfür übernimmt die Stadt. Die Spinde aus der Fahrzeughalle werden in einem Nebenraum aufgestellt, sodass ein durch den hessischen Prüfdienst bemängelter Punkt abgearbeitet ist.

Zur Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf vom 19.-24. September in Betziesdorf gab Gerhard Kobermann einen Rückblick. Mit 57 privat unterzubringenden Gästen war diese Zusammenkunft ein Erfolg. Auf dem Programm standen Ausflüge an den Edersee und die Grube "Fortuna", ein Empfang durch die Stadt Kirchhain, die Teilnahme am Dorffest in Betziesdorf, die Kranzniederlegung am Ehrenmal und eine Abschlussveranstaltung. Die Rückmeldungen aus Plomelin waren durchweg positiv.

Die Landtagswahl mit Volksabstimmung fand am 28.10.2018 im Dorfgemeinschaftshaus als Wahllokal Statt. Zur Vorbereitung fand dazu am Freitag den 26.10.2018 eine Unterweisung für alle Wahlvorstände in Kirchhain statt.

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit:

· In Betziesdorf wurden drei defekte Kanaldeckel instand gesetzt

· Dank des Kirchhainer Seniorenbeirates an Helfer und Vereine für die Umrahmung der Abschlussveranstaltung der Seniorenwoche im DGH Betziesdorf

· Ausweisung von Versehrten-Parkplätzen, Kennzeichnung von Parkplätzen für DGH/FwGH allgemein, hier Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde

· Geschwindigkeitsreduzierung des Verkehrs aus Richtung Bürgeln, Auslesen der Tachotafel an der Lahnstraße Höhe „Turtle Tours“

· Ankündigung der 725-Jahrfeier Emsdorf in 2020

· 20.10.2018 Heckenschnitt und Rasenpflege auf dem Friedhof

· 27.10.2018 Aktion Sauberhaftes Betziesdorf

· Dank aus Himmelsberg für Teilnahme Betziesdorfer Vereine an deren 775-Jahr-Feier

· nächste Ortsbeiratssitzung am 05.12.2018 geplant

11/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 13.08.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 30.07.2018 für Montag, den 13.08.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Alle sieben Ortsbeiratsmitglieder - Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte - nahmen an der Sitzung teil.

Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn wurde auf Beschluß des Ortsbeirates die Reihenfolge der Tagesordnung neu festgelegt und dann folgende Themen behandelt:

1. Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 20.06.2018

3. Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum

4. Baugebiet Betziesdorf-Süd

5. Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel

6. Verfügungsmittel 2018

7. Theke für das Bürgerhaus

8. Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf im September

9. Mitteilungen / Verschiedenes

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Zum Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum teilte Ortsvorsteher Tourte mit, dass der neu gestaltete Spielplatz gut angenommen wird und der renovierte Jugendraum nun wieder regelmäßig geöffnet ist. Auch war die Stadtjugendpflege bereits vor Ort. Wegen einer evtl. Unterstützung bei der Reinigung des Spielplatzes sollen die Jugendlichen angesprochen werden.

Der bei der Einweihungsveranstaltung am 14.07.2018 erzielte Überschuss in Höhe von 201,40 € soll für die Anschaffung von 2 weiteren Figuren und einer Bank für den Spielplatz verwendet werden. Wegen der Abgrenzung des Spielplatzes zu den Grundstücken Hohmann (ehemals) / Hunek ist demnächst ein Gespräch vorgesehen.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand - insbesondere zum Verkauf der Grundstücke - vor. Weiter gab er bekannt, dass mitlerweile das Büro Gringel von der Stadt damit beauftragt wurde, die noch in diesem Jahr notwendigen Ausschreibungen für die städtischen Erschließungsarbeiten vorzubereiten.

Das Straßennamenschild "Zum Berggarten" wurde bereits bestellt.

Für die Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel beschloß der Ortsbeirat einstimmig, dass diese in folgenden Straßen bzw. an folgenden Standorten aufgestellt werden sollen:

· Im Lorenz

· Unterer Ohmweg

· Hainmühle (Bank Kewald)

· Oberer Ohmweg (Verlängerung)

· Ecke Nebelsberger Weg/Am Köppel

· Am Köppel

· Ecke Buschhornweg/In den Bachgärten.

· Am Sternacker

· Schönstädter Straße

· Parkplatz Friedhof

Im Bedarfsfall soll eine Abstimmung mit Ortsvorsteher Tourte erfolgen.

Der aktuelle Stand der Verfügungsmittel 2018 wurde mit 1.422,13 € angegeben. Auf zwischenzeitliche Ausgaben für Geburtstage und Ehejubiläen wurde hingewiesen.

Für die neue Thekenanlage im Bürgerhaus wurde das Dekor ausgewählt. Den aktuellen Sachstand, insbesondere zu den aktuellen Angebotspreisen, erläuterte Ortsvorsteher Tourte. Das Ergebnis weiterer Verhandlungen bleibt abzuwarten.

Zur Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf vom 19.-24. September gab Gerhard Kobermann einen Überblick über den Sachstand zur diesjährigen Begegnung. Er betonte, dass es gelungen ist alle erwarteten 59 Gäste unterzubringen. Im übrigen stellte er das Programm vor.

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit:

· klappernde Kanaldeckel sollen an Ortsvorsteher Tourte gemeldet werden

· auf dem Bolzplatz wurden neue Tore aufgestellt. Die Netze folgen in Kürze

· Jubiläumsveranstaltung der Bambini- und Jugendfeuerwehr am 18.08.2018

· Kunstausstellung des Kirchhainer Künstlerkreises im Dezember 2018

· Schlüssel für Dorfgemeinschaftshaus nur bei Ortsvorsteher/Hausmeisterin erhältlich

· Abfrage Breitbandversorgung

· Zur LED-Straßenbeleuchtung soll eine Stellungnahme an die Stadt erfolgen

· Straßennamenschild Oberer Ohmweg / Nebelsberger Weg

· zum Multifunktionalen Haus: Frage Bürgeraktion / Anfrage Bürgermeister an Landkreis

· Seniorengymnastik-Kurs geht nach Sommerpause weiter

· Vortragsreihe Landkreis: Gutes Leben bei Pflegebedarf

· Landkreis: Nachhaltigkeit - Konzeptpräsentation

· Tierseuchenbekämpfung Afrikanische Schweinepest

· Vereinsvertretersitzung Ende September 2018:

· Veranstaltungskalender 2019,

· Ehrenamtspauschale, dolles Dorf

· 775 Jahre Niederwald vom 23. - 26.08.2018

· Anpassung der Homepage wg. DSGVO ist erfolgt

· Einbau neue Toranlage bei Feuerwehrgerätehaus in 36. KW vorgesehen

· Parksituation Oberer Ohmweg (weiter beobachten, da derzeit Baustelle)

· Veranstaltung Seniorenbeirat Kirchhain am 28.09.2018

· Aktion Saubere Landschaft am 27.10.2018 geplant (im Frühjahr ausgefallen)

· Obstverstrich / Rückschnitt an Obstbäumen, insb. Verlängerung Oberer Ohmweg

· Norma-Markt Bürgeln: Weg schottern?

· Sturmschäden an Bäumen Theisebach, Bolzplatz und Nähe Albrecht (Bahn) melden

· nächster Sitzungstermin 08.10.2018

09/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 20.06.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.06.2018 für Mittwoch, den 20.Juni 2018 – 19.30 Uhr – in das Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Gerhard Kobermann, Manfred Peter (bis TOP 4) und Dieter Tourte. Entschuldigt waren die OB-Mitglieder Sylvia Göttig und Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte einstimmig geändert in.

1) Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit,

2) Durchsprache des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung,

3) Verfügungsmittel 2018

4) Anmeldungen zum Haushalt 2019

5) Einweihung Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum

6) Baugebiet Betziesdorf - Süd

7) Alt werden im Dorf

8) Landtagswahl am 28.10.2018

9) Mitteilungen / Verschiedenes

Neben den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Von den Verfügungsmitteln wurden

Ø 50,00 € als Zuwendung für das 10-jährige Bestehen der Bambini-Feuerwehr,

Ø 50,00 € als Zuwendung für das 45-jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr,

Ø 100,00 € als Zuwendung für das Dorfjubiläum Himmelsberg bewilligt.

Für die diesjährige Begegnung der Partnerschaft Plomelin – Betziesdorf im September wurde ein Zuschuß von 750,00 € bewilligt.

Für den Haushaltsplan 2019 der Stadt Kirchhain werden folgende Maßnahmen angemeldet:

Ø Schotterung des Parkplatzes zwischen Feuerwehr, Jugendraum und Kinderspielplatz,

Ø Oberflächenerneuerung des Bürgersteiges im Bereich Lahnstraße 7 und 5. Da dies mittlerweile als eine Gefahrenstelle angesehen werden kann ist der Maßnahme einer hohen Priorität zuzuordnen!

Ø Straßenunterhaltung im Oberen Ohmweg (z. B. bei Nr. 7 und Nr. 14, wo sich großflächige Setzungen gebidet haben) und in der Plomeliner Straße (wo vermehrt Risse und Verdrückungen ebenfalls Gefahrenstellen bilden).

Ø Unterhaltung und Investitionen in die ehemalige Grundschule Betziesdorf im Rahmen des Projekts Multifunktionales Haus.

Zum Thema Alt werden im Dorf sind als nächste Schritte immer noch die Entwicklung eines Fragenkatalogs und nach den Sommerferien Interviews mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Betziesdorf sowie deren Auswertung geplant.

Im Baugebiet Betziesdorf-Süd sind derzeit de facto von 12 Bauplätzen 9 verkauft. Somit kann die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten endlich erfolgen. Mit der Frage der Ausweisung eines neuen Baugebietes will sich der Ortsbeirat demnächst befassen.

Nach Beendigung der Umgestaltungsarbeiten am Spielplatz Ortsmitte wurde dieser am 14. Juli zusammen mit dem Jugendhaus offiziell für die Öffentlichkeit freigegeben.

Mitteilungen / Verschiedenes

· Einladung des SPD-Verein Momberg für 18.08.2018 wg. multiplem Haus.

· Mängel am Feuerlöschteich (Verschlammung, eisfreie Entnahmestelle). Der Auftrag an den Service- und Betriebshof der Stadt Kirchhain wurde erteilt.

· Sachstand zur Umstellung auf LED – Straßenbeleuchtung

· Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 19.06.2018

· WLAN-Hotspots in allen Dorfgemeinschaftshäusern bis Ende 2019

· Ehrenamtspauschale (966,00 €)

· Standorte Hundekotbehälter

· Kommunalinvestitionsprogramm für Bordsteine und Straßeneinläufe ist abgeschlossen

· 775 Jahre Niederwald vom 23.-26.08.2018

· neue Theke für das Dorfgemeinschaftshaus (1. Entwurf, weiterer Ortstermin geboten)

· Neuregelung bei Alters- und Ehejubiläen (Nachfrage durch Ortsvorsteher)

· Kirchhain blüht 2019 (Betziesdorf)

· neue Toranlage für Feuerwehrgebäude

· Parksituation Oberer Ohmweg (aktuelle Situation)

· Straßenschilder Oberer Ohmweg / Nebelsberger Weg (in Eigenregie wieder aufstellen)

07/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 16.04.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 04.04.2018 für Montag, den 16.04.2018 – 19.30 Uhr – in das Dorf-Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 21.02.2018 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Markus Beutel vor, dass der Zaun mit einer erfreulichen Zahl von 11 freiwilligen Helfern in Eigenleistung mit Brettern versehen wurde. Ebenso wurde der Sandkasten geleert.

Als nächstes soll noch der Kletterturm – ebenfalls in Eigenleistung – lakiert und Säuberungs- und Mäharbeiten durchgeführt werden. Der Sandkasten wird durch den städtischen Bauhof neu befüllt.

OV Dieter Tourte dankte Sylvia Göttig und Markus Beutel für ihren Einsatz. Nach zwei Jahren, nähert sich das Projekt Kinderspielplatz dem Ende. Die Elterninitiative "Second Hand Basar" hat die Kosten einiger Spielgeräte übernommen.

Die Einweihung soll zusammen mit der des Jugendclubs am 05.05.2018 um 16.00 Uhr erfolgen.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner wird der Jugendclub bestimmungsgemäß genutzt. Lea Feußner und Felix Dreer zeigen sich als Vorstand zuständig für den Jugendclub. Stichpunktartige Kontrollen durch Michael Feußner während der Öffnungszeiten blieben ohne Beanstandungen. Es werden noch Reinigungsutensilien benötigt. Zur offiziellen Wiedereröffnung soll auch die Nachbarschaft eingeladen werden.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte, dass nach der Bürgerversammlung am 11.04.2018 mit sehr guter Beteiligung der Bevölkerung nun aus der Idee, die alte Grundschule zu einem "Multifunktionalen Haus" umzugestalten, ein konkretes Projekt geworden ist!

Als nächste Schritte sollen dazu zunächst gemeinsam mit der Stadt Kirchhain und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf die Bedürfnisse der Einwohner/innen erfragt werden. Dies soll spätestens nach den Sommerferien in Form eines Fragebogens und in persönlichen Gesprächen erfolgen.

Dazu benötigen die Ortsbeiratsmitglieder aber die Unterstützung aus der Bevölkerung. Agnes Wienholt und Gunther Decker sagten bereits ihre Unterstützung zu. Beim Treffen der ehrenamtlichen Helfer Betziesdorfs wird Dieter Tourte nach weiteren Unterstützern fragen.

Der VHS-Kurs "Sport im Alter" wurde gut angenommen und eine Fortsetzung ist seitens der Teilnehmer erwünscht. Daher hat der Ortsbeirat beschlossen, die Nutzungskosten für das DGH zu übernehmen und aus den Verfügungsmitteln des Ortsbeirates zu bezahlen.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und teilte mit, dass sich bisher 9 Interessenten auf die Verteilung der Bauplätze untereinander geeinigt haben. Sobald 6 Kaufverträge abgeschlossen sind, wird die Stadt Kirchhain mit der Erschließung beginnen.

Zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses für Übungsstunden hat die 1. Vorsitzende der Folkloregruppe Betziesdorf beim Ortbeirat die Überlassung eines Schlüssels für das DGH beantragt.

Laut Nutzungs- und Tarifordnung für Bürgerhäuser, werden die Schlüssel durch die Hausmeister an die Nutzer ausgegeben und von diesen wieder in Empfang genommen. Damit soll die Nachvollziehbarkeit der Nutzungen sichergestellt werden, insbesondere in Hinsicht auf mögliche Schäden oder nicht zufrieden-stellende Reinigungszustände. Desweiteren besteht durch eine Verteilung in der Fläche die Gefahr, dass bei Verlust eines Schlüssels die gesamte Schließanlage ausgewechselt werden muss.

Aus diesen Gründen wurde der Antrag der Folkloregruppe durch den Ortsbeirat abgelehnt und es wird kein DGH-Schlüssel ausgehändigt.

Ab dem 01.04.2018 hat Christian Weber die Betreuung der Grillhütte von Dieter Eucker, der über 16 Jahre als Hüttenwart die Grillhütte vorbildlich betreute, übernommen. Vor der Übergabe wurde die Grillhütte in einer Gemeinschaftsaktion grundgereinigt und kleinere Reparaturen erledigt.

Zu Beginn der neuen Grillsaison wurden die Leitungen der Theke durch einen Dienstleister gereinigt und durchgepült, eine neue Pantyküche eingebaut und die maroden Sitzgarnituren im Außenbereich durch neue, von H.Wienholt gebaute Tisch-Sitzbank-Kombinationen ersetzt. Die Miet- und Unterhaltungsverträge wurden überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Der Ortsbeirat hat sein Interesse an der Aktion "Kirchhain blüht - auch in den Stadtteilen" bekundet. Dazu evtl. nutzbare öffentliche Grünflächen am Dorfgemeinschaftshaus und in der Lahnstraße werden durch Ortsvorsteher Dieter Tourte an die zuständigen Stellen der Stadt weitergemeldet.

Die Verfügungsmittel für 2018 betragen 2.841,- €. Der Ortsbeirat hat beschlossen, der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf am 18.08.2018 bei der Feier zum 45-jährigen Bestehen der Jugendfeuerwehr und für das 10-jährige Bestehen der Bambinifeuerwehr jeweils 50,- € zu überreichen.

Für die Partnerschaftsbegegnung mit Plomelin/Bretagne vom 19.- 24.09.2018 in Betziesdorf soll dem Partnerschaftskomitee ebenfalls aus den Verfügungsmitteln ein Zuschuß gewährt werden. Über die Höhe der Zuwendung wird der Ortsbeirat in seiner nächsten Sitzung entscheiden.

Im Haushaltsplan der Stadt Kirchhain wurden 2018 für die Erneuerung der Theke im DGH 10.000 € und die Erschließung für das Baugebiet Betziesdorf Süd eingestellt. Ortsvorsteher Dieter Tourte bat die Ortsbeiratsmitglieder, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung Vorschläge für Beiträge zum Haushaltsplan 2019 einzubringen.

Mitteilungen / Verschiedenes

· 28.09.2018 Abschlussveranstaltung des Kirchhainer Seniorenbeirats im DGH Betziesdorf

· 25.04.2018 Zusammenkunft zur Erstellung eines Katasters der Ruhebänke in der Gemarkung

· Anschaffung von Wickeltisch und Hochstuhl für das DGH (400 €), sowie Spielgeräte auf dem Spielplatz (700 €) mit finanzieller Unterstützung durch den „Second Hand Basar“

· Anbringung von Straßen- und Hinweisschildern "Grillhütte/Sportgelände" an der Ecke Oberer Ohmweg / Nebelsbergerweg

· 28.04. – 01.05.2018 775-Jahrfeier Himmelsberg

· 23.06. – 26.06.2018 775-Jahrfeier Niederwald

· Einrichtung einer weiteren Haltestelle des Bürgerbusses Ecke Oberer Ohmweg / Bergstraße

· Aktion "Sauberhaftes Betziesdorf" wird in den Herbst verschoben

· Süd-Link-Trasse wird die Gemarkung Betziesdorf nicht berühren

· 28.10.2018 Landtagswahl in Hessen

· nächste Ortsbeiratssitzung am 20.06.2018 geplant

05/2018

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 21.02.2018

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.02.2018 für Mittwoch, den 21.02.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Ortsbeiratsmitglieder markus Beutel und Ulrich Ebert waren entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 28.11.2017 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte aufgebaut wurden und dass das Dach auf dem Turm ausgetauscht ist. Die Zaunlatten befinden sich noch bei dem Lieferanten. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die Sparkasse Marburg - Biedenkopf gewährt eine Unterstützung von 600,00 € für den Kletterturm. Geplant ist eine Einweihungsfeier. Das Crowdfounding ist noch nicht abgeschlossen. Hier sollen noch einige Einwohnerinnen und Einwohner angesprochen werden.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner zur Nutzung des Jugendraumes ist die Endreinigung im wesentlichen erfolgt. Die Reinigung des Fußbodens soll in den nächsten Tagen erfolgen. Obwohl die Tür im oberen Bereich noch fehlt, kann die Einweihung bzw. Wiedereröffnung des Jugendraums erfolgen. Die Einweihung soll unter Einbeziehung der Nachbarschaft erfolgen. Michael Feußner wird einen Termin vorschlagen.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte unter Hinweis auf die Auftaktveranstaltung im März 2017, dass die alte Schule als multifunktionales Haus einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden soll. Er verwies beispielhaft auf entsprechende Angebote im Osten Deutschlands mit Kommunikationstreff, Service-Angeboten, Nahversorgung, Friseur, Bankenservice oder Mittagsessen. Bei einer Fahrt Anfang März 2018 nach Mecklenburg-Vorpommern sollen dazu weitere Informationen eingeholt werden.

Die alte Schule mit multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten ist Bestandteil der neuen Ortsmitte und wichtig für die Dorfentwicklung. Im Rahmen einer Bürgersammlung am 11.04.2018 soll unter Beteiligung des Landkreises Marburg-Biedenkopf für das Projekt geworben werden.

Ortsvorsteher Tourte dankte Frau Birgit Feußner für ihren Beitrag zum Zustandekommen eines VHS-Kurs "Gymnastik und Rückfitness für Seniorinnen und Senioren". Der Kurs findet im Dorfgemeinschaftshaus statt und es nehmen aktuell 9 Personen daran teil. Der Ortsbeirat unterstützt den VHS-Kurs, mit einem Betrag aus den Verfügungsmitteln in Höhe von 64,60 € (Zuschuss zu Raumkosten).

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und verwies insbesondere auf die Homepage der Stadt Kirchhain, auf der die Bauplätze zum Preis von 94,00 €/qm angeboten werden. Hierzu wird um ergänzende Angaben auf der Homepage gebeten, welche Erschließungskosten in dem genannten Preis enthalten sind. Seitens der Stadt ist zeitnah vorgesehen, Bauplätze an die Bewerber zu veräußern. Mit den Erschließungsarbeiten soll begonnen werden, wenn 6 Bauplätze verkauft sind. Dies kann ggf. noch im Jahre 2018 erfolgen.

Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter trägt vor, dass die ehemalige Kirchengemeinde Betziesdorf (mit Anzefahr und Sindersfeld) seit dem 01.01.2018 gemeinsam mit der ehemaligen Kirchengemeinde Bürgeln (mit Bauerbach und Ginseldorf) die neue Kirchengemeinde Ohmtal-Lahnberg bildet.

Auf örtlicher Ebene werden die Aufgaben des bisherigen Kirchenvorstandes -soweit nicht der Verband zuständig ist- durch den Gemeindeausschuss wahrgenommen. Dies betrifft z.B. Friedhofsangelegenheiten, Grundstücksfragen, Kindergarten.

Das Eigentum an den Grundstücken ist auf die neue Kirchengemeinde übergegangen. Eine Entscheidung zum Pfarrhaus (Verkauf oder Vermietung) ist noch nicht getroffen. Ein Wertgutachten als weitere Entscheidungsbasis (u. a. Bildung einer Rücklage bei Vermietung) ist beauftragt.

Zum Maßnahmenkatalog "Renovierung des Dorfgemeinschafts-, Jugend- und Bus-Wartehaus" wurden die einzelnen Sachstände erörtert. Insbesondere die Arbeiten im Dorfgemeinschaftshaus sind noch nicht abgeschlossen. Dazu regt Gerhard Kobermann an, demnächst den Flur in Eigenleistung zu streichen. Die Arbeiten an der Buswartehalle sollen alsbald begonnen werden.

Mitteilungen / Verschiedenes

· Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf zum Doppeljubiläum am 18.08.2018 (10 Jahre Bambini-Feuerwehr, 45 Jahre Jugendfeuerwehr)

· Sturm Friederike Windwurf im Stadtwald

· Ferienangebot Burgwaldcamp im Stadtteil Burgholz

· Bestandsergänzung Stühle im Dorfgemeinschaftshaus abgeschlossen (Bestand: 220)

· Grabenräumung/Freilegung Durchlass bei Wegeeinmündung in L 3089

· Veranstaltungen des kommunalen Kinos

· Kanalsanierungen im Oberen Ohmweg bzw. in der Straße Im Lorenz

· Bedarfserhebung Mobilfunk (Funklöcher)

· Betrieb der Grillhütte (neuer Hüttenwart Christian Weber, Aufräumaktion am 10.03.18)

· Mängelliste LED-Straßenbeleuchtung (Büro ist beauftragt - Nachbesserung geplant)

· Besuche bei anstehenden Geburtstagen

· Besuch aus der Patenschaftsgemeinde Plomelin vom 19.-24.09.2018 (Informationen zu den Planungen durch Gerhard Kobermann)

· Aktion Sauberhaftes Betziesdorf am 17.03.2018 geplant, Flyer noch verteilen

· Aktionsplan dolles Dorf (Bitte an Vereine wg. evtl. Vorschläge, TOP nächste Sitzung)

· Die nächste Ortsbeiratssitzung ist am 16.04.2018 geplant

03/2018


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