Ältere Beiträge

2018

Protokollbuch 2018

über die Sitzungen des Ortsbeirats Betziesdorf

Sitzungen:

1. Sitzung 2018 am 21. Februar

2. Sitzung 2018 am 16. April

3. Sitzung 2018 am 20. Juni

4. Sitzung 2018 am 13. August

5. Sitzung 2018 am 08. Oktober

6. Sitzung 2018 am 05. Dezember

1. Sitzung 2018 am 21.Februar

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.02.2018 für Mittwoch, den 21.02.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel und Ulrich Ebert waren entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 28.11.2017 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte aufgebaut wurden und dass das Dach auf dem Turm ausgetauscht ist. Die Zaunlatten befinden sich noch bei dem Lieferanten. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die Sparkasse Marburg - Biedenkopf gewährt eine Unterstützung von 600,00 € für den Kletterturm. Geplant ist eine Einweihungsfeier. Das Crowdfounding ist noch nicht abgeschlossen. Hier sollen noch einige Einwohnerinnen und Einwohner angesprochen werden.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner zur Nutzung des Jugendraumes ist die Endreinigung im wesentlichen erfolgt. Die Reinigung des Fußbodens soll in den nächsten Tagen erfolgen. Obwohl die Tür im oberen Bereich noch fehlt, kann die Einweihung bzw. Wiedereröffnung des Jugendraums erfolgen. Die Einweihung soll unter Einbeziehung der Nachbarschaft erfolgen. Michael Feußner wird einen Termin vorschlagen.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte unter Hinweis auf die Auftakt-veranstaltung im März 2017, dass die alte Schule als multifunktionales Haus einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden soll. Er verwies beispielhaft auf entsprechende Angebote im Osten Deutschlands mit Kommunikationstreff, Service-Angeboten, Nahversorgung, Friseur, Bankenservice oder Mittagsessen. Bei einer Fahrt Anfang März 2018 nach Mecklenburg-Vorpommern sollen dazu weitere Informationen eingeholt werden.

Die alte Schule mit multifunktionalen Nutzungsmöglichkeiten ist Bestandteil der neuen Ortsmitte und wichtig für die Dorfentwicklung. Im Rahmen einer Bürgersammlung am 11.04.2018 soll unter Beteiligung des Landkreises Marburg-Biedenkopf für das Projekt geworben werden.

Ortsvorsteher Tourte dankt Frau Birgit Feußner für ihren Beitrag zum Zustandekommen eines VHS-Kurs "Gymnastik und Rückfitness für Seniorinnen und Senioren". Der Kurs findet im Dorfgemeinschaftshaus statt und es nehmen aktuell 9 Personen daran teil. Der Ortsbeirat unterstützt den VHS-Kurs, mit einem Betrag aus den Verfügungsmitteln in Höhe von 64,60 € (Zuschuss zu Raumkosten).

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und verwies insbesondere auf die Homepage der Stadt Kirchhain, auf der die Bauplätze zum Preis von 94,00 €/qm angeboten werden. Hierzu wird um ergänzende Angaben auf der Homepage gebeten, welche Erschließungskosten in dem genannten Preis enthalten sind. Seitens der Stadt ist zeitnah vorgesehen, Bauplätze an die Bewerber zu veräußern. Mit den Erschließungsarbeiten soll begonnen werden, wenn 6 Bauplätze verkauft sind - d. h. ggf. kann dies noch im Jahre 2018 erfolgen.

Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter trägt vor, dass die ehemalige Kirchengemeinde Betziesdorf (mit Anzefahr und Sindersfeld) seit dem 01.01.2018 gemeinsam mit der ehemaligen Kirchengemeinde Bürgeln (mit Bauerbach und Ginseldorf) die neue Kirchengemeinde Ohmtal-Lahnberg bildet.

Auf örtlicher Ebene werden die Aufgaben des bisherigen Kirchenvorstandes -soweit nicht der Verband zuständig ist- durch den Gemeindeausschuss wahrgenommen. Dies betrifft z.B. Friedhofsangelegen-heiten, Grundstücksfragen, Kindergarten.

Das Eigentum an den Grundstücken ist auf die neue Kirchengemeinde übergegangen. Eine Entscheidung zum Pfarrhaus (Verkauf oder Vermietung) ist noch nicht getroffen. Ein Wertgutachten als weitere Entscheidungsbasis (u. a. Bildung einer Rücklage bei Vermietung) ist beauftragt.

Zur "Renovierung des Dorfgemeinschafts-, Jugend- und  Bus-Wartehaus" wurden die einzelnen Sachstände erörtert. Insbesondere die Arbeiten im Dorfgemeinschaftshaus sind noch nicht abgeschlossen. Dazu regt Gerhard Kobermann an, dmnächst den Flur in Eigenleistung zu streichen. Die Arbeiten an der Buswartehalle sollen alsbald begonnen werden.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Einladung der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf zum Doppeljubiläum am 18.08.2018 (10 Jahre Bambini-Feuerwehr, 45 Jahre Jugendfeuerwehr)

·        Sturm Friederike Windwurf im Stadtwald

·        Ferienangebot Burgwaldcamp im Stadtteil Burgholz

·        Bestandsergänzung Stühle im Dorfgemeinschaftshaus abgeschlossen (Bestand: 220)

·        Grabenräumung/Freilegung Durchlass bei Wegeeinmündung in L 3089

·        Veranstaltungen des kommunalen Kinos

·        Kanalsanierungen im Oberen Ohmweg bzw. in der Straße Im Lorenz

·        Bedarfserhebung Mobilfunk (Funklöcher)

·        Betrieb der Grillhütte (neuer Hüttenwart Christian Weber, Aufräumaktion am 10.03.18)

·        Mängelliste LED-Straßenbeleuchtung (Büro ist beauftragt - Nachbesserung geplant)

·        Besuche bei anstehenden Geburtstagen

·        Besuch aus der Patenschaftsgemeinde Plomelin vom 19.-24.09.2018 (Informationen zu den Planungen durch Gerhard Kobermann)

·        Aktion Sauberhaftes Betziesdorf am 17.03.2018 geplant, Flyer noch verteilen

·        Aktionsplan dolles Dorf (Bitte an Vereine wg. evtl. Vorschläge, TOP nächste Sitzung)

Die nächste Ortsbeiratssitzung ist am 16.04.2018 geplant

 

2. Sitzung 2018 am 16. April

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 04.04.2018 für Montag, den 16.04.2018 – 19.30 Uhr – in das Dorf-Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 21.02.2018 wurde nach Durchsprache durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Zur Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte trug Markus Beutel vor, dass der Zaun mit einer erfreulichen Zahl von 11 freiwilligen Helfern in Eigenleistung mit Brettern versehen wurde. Ebenso wurde der Sandkasten geleert.

Als nächstes soll noch der Kletterturm – ebenfalls in Eigenleistung – lakiert und Säuberungs- und Mäh-arbeiten durchgeführt werden. Der Sandkasten wird durch den städtischen Bauhof neu befüllt.

OV Dieter Tourte dankte Sylvia Göttig und Markus Beutel für ihren Einsatz. Nach zwei Jahren, nähert sich das Projekt Kinderspielplatz dem Ende. Die Elterninitiative "Second Hand Basar" hat die Kosten einiger Spielgeräte übernommen.

Die Einweihung soll zusammen mit der des Jugendclubs am 05.05.2018 um 16.00 Uhr erfolgen.

Lt. Ausführungen von Michael Feußner wird der Jugendclub bestimmungsgemäß genutzt. Lea Feußner und Felix Dreer zeigen sich als Vorstand zuständig für den Jugendclub. Stichpunktartige Kontrollen durch Michael Feußner während der Öffnungszeiten blieben ohne Beanstandungen. Es werden noch Reinigungs-utensilien benötigt. Zur offiziellen Wiedereröffnung soll auch die Nachbarschaft eingeladen werden.

Zum Thema Alt werden im Dorf erklärte Ortsvorsteher Tourte, dass nach der Bürgerversammlung am 11.04.2018 mit sehr guter Beteiligung der Bevölkerung nun aus der Idee, die alte Grundschule zu einem "Multifunktionalen Haus" umzugestalten, ein konkretes Projekt geworden ist!

Als nächste Schritte sollen dazu zunächst gemeinsam mit der Stadt Kirchhain und dem Landkreis Marburg-Biedenkopf die Bedürfnisse der Einwohner/innen erfragt werden. Dies soll spätestens nach den Sommerferien in Form eines Fragebogens und in persönlichen Gesprächen erfolgen.

Dazu benötigen die Ortsbeiratsmitglieder aber die Unterstützung aus der Bevölkerung. Agnes Wienholt und Gunther Decker sagten bereits ihre Unterstützung zu. Beim Treffen der ehrenamtlichen Helfer Betziesdorfs wird Dieter Tourte nach weiteren Unterstützern fragen.

Der VHS-Kurs "Sport im Alter" wurde gut angenommen und eine Fortsetzung ist seitens der Teilnehmer erwünscht. Daher hat der Ortsbeirat beschlossen, die Nutzungskosten für das DGH zu übernehmen und aus den Verfügungsmitteln des Ortsbeirates zu bezahlen.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand vor und teilte mit, dass sich bisher 9 Interessenten auf die Verteilung der Bauplätze untereinander geeinigt haben. Sobald 6 Kaufverträge abgeschlossen sind, wird die Stadt Kirchhain mit der Erschließung beginnen.

Zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses für Übungsstunden hat die 1. Vorsitzende der Folklore-gruppe Betziesdorf beim Ortbeirat die Überlassung eines Schlüssels für das DGH beantragt.

Laut Nutzungs- und Tarifordnung für Bürgerhäuser, werden die Schlüssel durch die Hausmeister an die Nutzer ausgegeben und von diesen wieder in Empfang genommen. Damit soll die Nachvollziehbarkeit der Nutzungen sichergestellt werden, insbesondere in Hinsicht auf mögliche Schäden oder nicht zufrieden-stellende Reinigungszustände. Desweiteren besteht durch eine Verteilung in der Fläche die Gefahr, dass bei Verlust eines Schlüssels die gesamte Schließanlage ausgewechselt werden muss.

Aus diesen Gründen wurde der Antrag der Folkloregruppe durch den Ortsbeirat abgelehnt und es wird kein DGH-Schlüssel ausgehändigt.

Ab dem 01.04.2018 hat Christian Weber die Betreuung der Grillhütte von Dieter Eucker, der über 16 Jahre als Hüttenwart die Grillhütte vorbildlich betreute, übernommen. Vor der Übergabe wurde die Grillhütte in einer Gemeinschaftsaktion grundgereinigt und kleinere Reparaturen erledigt.

Zu Beginn der neuen Grillsaison wurden die Leitungen der Theke durch einen Dienstleister gereinigt und durchgepült, eine neue Pantyküche eingebaut und die maroden Sitzgarnituren im Außenbereich durch neue, von H.Wienholt gebaute Tisch-Sitzbank-Kombinationen ersetzt. Die Miet- und Unterhaltungs-verträge wurden überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Der Ortsbeirat hat sein Interesse an der Aktion "Kirchhain blüht - auch in den Stadtteilen" bekundet. Dazu evtl. nutzbare öffentliche Grünflächen am Dorfgemeinschaftshaus und in der Lahnstraße werden durch Ortsvorsteher Dieter Tourte an die zuständigen Stellen der Stadt weitergeleitet.

Die Verfügungsmittel für 2018 betragen 2.841,- €. Der Ortsbeirat hat beschlossen, der Freiwilligen Feuerwehr Betziesdorf am 18.08.2018 bei der Feier zum 45-jährigen Bestehen der Jugendfeuerwehr und für das 10-jährige Bestehen der Bambinifeuerwehr jeweils 50,- € zu überreichen.

Für die Partnerschaftsbegegnung mit Plomelin/Bretagne vom 19.- 24.09.2018 in Betziesdorf soll dem Partnerschaftskomitee ebenfalls aus den Verfügungsmitteln ein Zuschuß gewährt werden. Über die Höhe der Zuwendung wird der Ortsbeirat in seiner nächsten Sitzung entscheiden.

Im Haushaltsplan der Stadt Kirchhain wurden 2018 für die Erneuerung der Theke im DGH 10.000 € und die Erschließung für das Baugebiet Betziesdorf Süd eingestellt. Ortsvorsteher Dieter Tourte bat die Ortsbeiratsmitglieder, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung Vorschläge für Beiträge zum Haushaltsplan 2019 einzubringen.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        28.09.2018 Abschlussveranstaltung des Kirchhainer Seniorenbeirats im DGH Betziesdorf

·        25.04.2018 Zusammenkunft zur Erstellung eines Katasters der Ruhebänke in der Gemarkung

·        Anschaffung von Wickeltisch und Hochstuhl für das DGH (400 €), sowie Spielgeräte auf dem Spielplatz (700 €) mit finanzieller Unterstützung durch den „Second Hand Basar“

·        Anbringung von Straßen- und Hinweisschildern "Grillhütte/Sportgelände" an der Ecke Oberer Ohmweg / Nebelsbergerweg

·        28.04. – 01.05.2018  775-Jahrfeier Himmelsberg

·        23.06. – 26.06.2018  775-Jahrfeier Niederwald

·        Einrichtung einer weiteren Haltestelle des Bürgerbusses Ecke Oberer Ohmweg / Bergstraße

·        Aktion "Sauberhaftes Betziesdorf" wird in den Herbst verschoben

·        Süd-Link-Trasse wird die Gemarkung Betziesdorf nicht berühren

·        28.10.2018 Landtagswahl in Hessen

·        nächste Ortsbeiratssitzung am 20.06.2018 geplant

 

3. Sitzung 2018 am 20. Juni

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 07.06.2018 für Mittwoch, den 20.Juni 2018 – 19.30 Uhr – in das Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Gerhard Kobermann, Manfred Peter (bis TOP 4) und Dieter Tourte. Entschuldigt waren die OB-Mitglieder Sylvia Göttig und Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn der Sitzung wurde die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte einstimmig geändert in.

1)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit,

2)   Durchsprache des Protokolls der letzten Ortsbeiratssitzung,

3)   Verfügungsmittel 2018

4)   Anmeldungen zum Haushalt 2019

5)   Einweihung Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum

6)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

7)   Alt werden im Dorf

8)   Landtagswahl am 28.10.2018

9)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Neben den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Von den Verfügungsmitteln wurden

Ø  50,00 € als Zuwendung für das 10-jährige Bestehen der Bambini-Feuerwehr,

Ø  50,00 € als Zuwendung für das 45-jährige Bestehen der Jugendfeuerwehr,

Ø  100,00 €  als Zuwendung für das Dorfjubiläum Himmelsberg bewilligt.

Für die diesjährige Begegnung der Partnerschaft Plomelin – Betziesdorf im September wurde ein Zuschuß von 750,00 € bewilligt.


Für den Haushaltsplan 2019 der Stadt Kirchhain werden folgende Maßnahmen angemeldet:

Ø  Schotterung des Parkplatzes zwischen Feuerwehr, Jugendraum und Kinderspielplatz,

Ø  Oberflächenerneuerung des Bürgersteiges im Bereich Lahnstraße 7 und 5. Da dies mittlerweile als eine Gefahrenstelle angesehen werden kann ist der Maßnahme einer hohen Priorität zuzuordnen!

Ø  Straßenunterhaltung im Oberen Ohmweg (z. B. bei Nr. 7 und Nr. 14, wo sich großflächige Setzungen gebidet haben) und in der Plomeliner Straße (wo vermehrt Risse und Verdrückungen ebenfalls Gefahrenstellen bilden).

Ø  Unterhaltung und Investitionen in die ehemalige Grundschule Betziesdorf im Rahmen des Projekts Multifunktionales Haus.

Zum Thema Alt werden im Dorf sind als nächste Schritte immer noch die Entwicklung eines Fragenkatalogs und nach den Sommerferien Interviews mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Betziesdorf sowie deren Auswertung geplant.

Im Baugebiet Betziesdorf-Süd sind derzeit de facto von 12 Bauplätzen 9 verkauft. Somit kann die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten endlich erfolgen. Mit der Frage der Ausweisung eines neuen Baugebietes will sich der Ortsbeirat demnächst befassen.

Nach Beendigung der Umgestaltungsarbeiten am Spielplatz Ortsmitte wurde dieser am 14. Juli zusammen mit dem Jugendhaus offiziell für die Öffentlichkeit freigegeben.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Einladung des SPD-Verein Momberg für 18.08.2018 wg. multiplem Haus.

·        Mängel am Feuerlöschteich (Verschlammung, eisfreie Entnahmestelle). Der Auftrag an den Service- und Betriebshof der Stadt Kirchhain wurde erteilt.

·        Sachstand zur Umstellung auf LED – Straßenbeleuchtung

·        Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 19.06.2018

·        WLAN-Hotspots in allen Dorfgemeinschaftshäusern bis Ende 2019

·        Ehrenamtspauschale (966,00 €)

·        Standorte Hundekotbehälter

·        Kommunalinvestitionsprogramm für Bordsteine und Straßeneinläufe ist abgeschlossen

·        775 Jahre Niederwald vom 23.-26.08.2018

·        neue Theke für das Dorfgemeinschaftshaus (1. Entwurf, weiterer Ortstermin geboten)

·        Neuregelung bei Alters- und Ehejubiläen (Nachfrage durch Ortsvorsteher)

·        Kirchhain blüht 2019 (Betziesdorf)

·        neue Toranlage für Feuerwehrgebäude

·        Parksituation Oberer Ohmweg (aktuelle Situation)

·        Straßenschilder Oberer Ohmweg / Nebelsberger Weg (in Eigenregie wieder aufstellen

 

4. Sitzung 2018 am 13. August

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 30.07.2018 für Montag, den 13.08.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Alle sieben Ortsbeiratsmitglieder - Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte - nahmen an der Sitzung teil.

Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn wurde auf Beschluß des Ortsbeirates die Reihenfolge der Tagesordnung neu festgelegt und dann folgende Themen behandelt:

1.    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 20.06.2018

3.    Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum

4.    Baugebiet Betziesdorf-Süd

5.    Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel

6.    Verfügungsmittel 2018

7.    Theke für das Bürgerhaus

8.    Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf im September

9.    Mitteilungen / Verschiedenes

 

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Zum Spielplatz Ortsmitte und Jugendraum teilte Ortsvorsteher Tourte mit, dass der neu gestaltete Spielplatz gut angenommen wird und der renovierte Jugendraum nun wieder regelmäßig geöffnet ist. Auch war die Stadtjugendpflege bereits vor Ort. Wegen einer evtl. Unterstützung bei der Reinigung des Spielplatzes sollen die Jugendlichen  angesprochen werden.

Der bei der Einweihungsveranstaltung am 14.07.2018 erzielte Überschuss in Höhe von 201,40 € soll für die Anschaffung von 2 weiteren Figuren und einer Bank für den Spielplatz verwendet werden. Wegen der Abgrenzung des Spielplatzes zu den Grundstücken Hohmann (ehemals) / Hunek ist demnächst ein Gespräch vorgesehen.

 

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand - insbesondere zum Verkauf der Grundstücke - vor. Weiter gab er bekannt, dass mitlerweile das Büro Gringel von der Stadt damit beauftragt wurde, die noch in diesem Jahr notwendigen Ausschreibungen für die städtischen Erschließungsarbeiten vorzubereiten.

Das Straßennamenschild "Zum Berggarten" wurde bereits bestellt.

 

Für die Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel beschloß der Ortsbeirat einstimmig, dass diese in folgenden Straßen bzw. an folgenden Standorten aufgestellt werden sollen:

·        Im Lorenz

·        Unterer Ohmweg

·        Hainmühle (Bank Kewald)

·        Oberer Ohmweg (Verlängerung)

·        Ecke Nebelsberger Weg/Am Köppel  

·        Am Köppel                 

·        Ecke Buschhornweg/In den Bachgärten.

·        Am Sternacker

·        Schönstädter Straße             

·        Parkplatz Friedhof

Im Bedarfsfall soll eine Abstimmung mit Ortsvorsteher Tourte erfolgen.

 

Der aktuelle Stand der Verfügungsmittel 2018 wurde mit 1.422,13 € angegeben. Auf zwischenzeitliche Ausgaben für Geburtstage und Ehejubiläen wurde hingewiesen.

 

Für die neue Thekenanlage im Bürgerhaus wurde das Dekor ausgewählt. Den aktuellen Sachstand, insbesondere zu den aktuellen Angebotspreisen, erläuterte Ortsvorsteher Tourte. Das Ergebnis weiterer Verhandlungen bleibt abzuwarten.

 

Zur Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf vom 19.-24. September gab Gerhard Kobermann einen Überblick über den Sachstand zur diesjährigen Begegnung. Er betonte, dass es gelungen ist alle erwarteten 59 Gäste unterzubringen. Im übrigen stellte er das Programm vor.

 

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit:

 

·        klappernde Kanaldeckel sollen an Ortsvorsteher Tourte gemeldet werden

·        auf dem Bolzplatz wurden neue Tore aufgestellt. Die Netze folgen in Kürze

·        Jubiläumsveranstaltung der Bambini- und Jugendfeuerwehr am 18.08.2018

·        Kunstausstellung des Kirchhainer Künstlerkreises im Dezember 2018

·        Schlüssel für Dorfgemeinschaftshaus nur bei Ortsvorsteher/Hausmeisterin erhältlich

·        Abfrage Breitbandversorgung

·        Zur LED-Straßenbeleuchtung soll eine Stellungnahme an die Stadt erfolgen

·        Straßennamenschild Oberer Ohmweg / Nebelsberger Weg

·        zum Multifunktionalen Haus: Frage Bürgeraktion / Anfrage Bürgermeister an Landkreis

·        Seniorengymnastik-Kurs geht nach Sommerpause weiter

·        Vortragsreihe Landkreis: Gutes Leben bei Pflegebedarf

·        Landkreis: Nachhaltigkeit - Konzeptpräsentation

·        Tierseuchenbekämpfung Afrikanische Schweinepest

·        Vereinsvertretersitzung Ende September 2018: 

·        Veranstaltungskalender 2019,

·        Ehrenamtspauschale, dolles Dorf

·        775 Jahre Niederwald vom 23. - 26.08.2018

·        Anpassung der Homepage wg. DSGVO ist erfolgt

·        Einbau neue Toranlage bei Feuerwehrgerätehaus in 36. KW vorgesehen

·        Parksituation Oberer Ohmweg (weiter beobachten, da derzeit Baustelle)

·        Veranstaltung Seniorenbeirat Kirchhain am 28.09.2018

·        Aktion Saubere Landschaft am 27.10.2018 geplant (im Frühjahr ausgefallen)

·        Obstverstrich / Rückschnitt an Obstbäumen, insb. Verlängerung Oberer Ohmweg

·        Norma-Markt Bürgeln: Weg schottern?

·        Sturmschäden an Bäumen Theisebach, Bolzplatz und Nähe Albrecht (Bahn) melden

·        nächster Sitzungstermin 08.10.2018

 

 

5. Sitzung 2018 am 08. Oktober

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 26.09.2018 für Montag, den 08.10.2018 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf zur Sitzung einberufen worden. Ort, Datum, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Neben den sieben Ortsbeiratsmitgliedern - Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte – nahm auch Bürgermeister Olaf Hausmann als Gast an der Sitzung teil.

Die Sitzung war öffentlich.

Zu Beginn wurde auf Beschluß des Ortsbeirates Punkt 6 der Tagesordnung um den Punkt Ehrenamtspauschale erweitert. Danach wurden folgende Themen behandelt:

1)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 13.08.2018

3)   Alt werden im Dorf - Multifunktionales Haus

4)   Baugebiet Betziesdorf-Süd

5)   Haushalt 2019

6)   Verfügungsmittel 2018 und Ehrenamtspauschale

7)   Theke für das Bürgerhaus

8)   Radweg zwischen Bürgeln und Betziesdorf

9)   Feuerwehrgerätehaus

10)Rückblick Patenschaftsbegegnung Plomelin – Betziesdorf im September

11)Landtagswahl am 28. Oktober 2018

12)Mitteilungen / Verschiedenes

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Zum Thema Alt werden im Dorf – Multifunktionales Haus  erklärte OV Dieter Tourte, dass nach den Sommerferien in Betziesdorf eine Fragebogenaktion starten soll. Mit dieser Aktion sollen die Bedürfnisse, Wünsche und Anregungen der Bevölkerung erfragt werden und dann bis zum Jahresende ein Meinungsbild der Betziesdorfer Einwohnerinnen und Einwohner erstellt werden. Dazu erklärte Bürgermeister Olaf Hausmann, dass der Kreis zur Erstellung eines Fragebogens professionelle Unterstützung eines externen Dienstleisters angefordert hat.

Ab dem 01.Oktober 2018 hat der Kreisausschuss die Schlüsselgewalt für das ehemalige Grundschulgebäude an die Stadt Kirchhain übertragen. Somit ist nunmehr auch eine Begehung der Immobilie möglich. Olaf Hausmann betont, dass das Multifunktionale Haus keine Konkurrenz zu bestehenden Strukturen, Organisationen und Vereinen im Dorf darstellen, sondern vielmehr eine sinnvolle Ergänzung sein soll.

Zur weiteren Planung und Vorbereitung soll eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Ortsbeiräte Betziesdorf und Momberg, wo ein ähnliches Projekt geplant ist, gebildet wrden.

Zum Baugebiet Betziesdorf-Süd teilt Bürgermeister Olaf Hausmann mit, dass inzwischen 10 von 12 Bauplätzen verkauft sind. Zur Zeit laufen die Planungen zur Verkehrsanlage und der Entwässerung. Die Ausschreibung hierfür soll bis zum 12.01.2019 erfolgen, sodass Ende Januar die Auftragsvergabe erfolgen kann. Bei guten Witterungsverhältnissen könnte dann im April 2019, im schlechtesten Fall erst Ende Juli 2019 die Erschließung abgeschlossen sein.

Diese Aussage führte zum Unmut der zahlreich anwesenden Bauwilligen, die zum Teil schon die terminierte Lieferung ihrer Häuser in Auftrag gegeben haben. Auch für den Ortsbeirat war diese Nachricht höchst unerfreulich. Mit dem ausdrücklichen Hinweis, seine Aussage ins Protokoll dieser Ortsbeiratssitzung aufzunehmen, sagte BGM Olaf Hausmann zu, dass wegen der Verzögerungen die dreijährige Bebauungsfrist erst ab erfolgter Erschließung und nicht ab Kaufdatum beginnt. Außerdem versprach er die Kommunikation zwischen Stadt, Ortsbeirat und Grundstückskäufern zu intensivieren, lehnte aber eine Zusammenkunft zwischen Bauwilligen und dem Bauamt der Stadt Kirchhain ab.

Zum Haushalt 2019 erläuterte Bürgermeister Hausmann die Haushaltslage der Stadt Kirchhain für die nächsten Jahre. Bis zum 03.11.2018 können Änderungsanträge eingereicht werden. Die Verabschiedung des Haushaltes 2019 soll Mitte Dezember erfolgen und März/April 2019 die Freigabe der Mittel.

Für die in 2018 für Betziesdorf nicht umgesetzten Straßen- und Bürgersteigsanierungen wird durch den Ortsbeirat Betziesdorf die Fortschreibung und Übernahme in den Haushalt 2019 erneut beantragt.

Markus Beutel berichtete, dass noch 1.227,91 € aus den Verfügungsmitteln 2018 abgerufen werden können und 966,- € Ehrenamtspauschale des Landkreises zur Verfügung stehen. Da noch Anschaffungen für das Dorfgemeinschaftshaus, den Jugendclub und den Spielplatz anstehen soll über die genaue Verwendung der Gelder in einer gesonderten Arbeitssitzung des Ortsbeirates entschieden werden.

Für die neue Thekenanlage im Bürgerhaus waren 10.000,- € im Haushalt 2018 veranschlagt. Die bisher eingegangene Angebote von Anbietern belaufen sich auf ca. 17.000,- €. Zur Deckung der Differenz ergäben sich zwei Möglichkeiten:

1.    Möglicherweise können die nicht benötigten Mittel für nicht durchgeführte Maßnahmen aus dem Haushalt 2018 verwendet werden,

2.    Die Erneuerung der Theke wird im Haushalt 2019 mit  20.000,- €erneut angemeldet.

Der Ortsberat Betziesdorf spricht sich einstimmig für die 2.Variante aus.

Vom Ortsbeirat Bürgeln kam eine Anfrage zur Errichtung eines Radweges zwischen Bürgeln und Betziesdorf entlang des Wirtschaftsweges. Die Kosten dafür wären bis zur Gemeindegrenze jeweils selbst zu tragen.

Da völlig unklar ist welche Baumaßnahmen hierfür notwendig sind hält der Ortsbeirat Betziesdorf derzeit Abstand zu diesem Projekt. Nach Aussage von Bürgermeister Olaf Hausmann wäre außerdem eine Umsetzung kurzfristig nicht möglich, da in Kirchhain noch zahlreiche weitere Radwegprojekte offen sind.

Eine entsprechende Antwort ergeht eine den Ortsbeirat Bürgeln

Am Feuerwehrgerätehaus wurde das defekte Tor ausgetauscht. Das neu eingebaute Tor entspricht aber trotz eindeutiger Ausschreibung durch die Stadt nicht den Vorgaben und muss daher nachgebessert werden. Ein weiterer Ortstermin zwischen Bürgermeister, Ortsvorsteher, Wehrführung, Stadtbrandinspektor und dem zuständigen Fachbereich 3 wird diesbezüglich erfolgen.

Die VR-Bank HessenLand überlässt das ehemalige Zweigstellen-Gebäude an der Lahnstraße der Stadt Kirchhain zur Nutzung durch die Freiwillige Feuerwehr Betziesdorf. Die Nebenkosten hierfür übernimmt die Stadt. Die Spinde aus der Fahrzeughalle werden in einem Nebenraum aufgestellt, sodass ein durch den hessischen Prüfdienst bemängelter Punkt abgearbeitet ist.

Zur Partnerschaftsbegegnung Plomelin - Betziesdorf vom 19.-24. September in Betziesdorf gab Gerhard Kobermann einen Rückblick. Mit 57 privat unterzubringenden Gästen war diese Zusammenkunft ein Erfolg. Auf dem Programm standen Ausflüge an den Edersee und die Grube "Fortuna", ein Empfang durch die Stadt Kirchhain, die Teilnahme am Dorffest in Betziesdorf, die Kranzniederlegung am Ehrenmal und eine Abschlussveranstaltung. Die Rückmeldungen aus Plomelin waren durchweg positiv.

Die Landtagswahl mit Volksabstimmung fand am 28.10.2018 im Dorfgemeinschaftshaus als Wahllokal Statt. Zur Vorbereitung fand dazu am Freitag den 26.10.2018 eine Unterweisung für alle Wahlvorstände in Kirchhain statt.

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit:

·        In Betziesdorf wurden drei defekte Kanaldeckel instand gesetzt

·        Dank des Kirchhainer Seniorenbeirates an Helfer und Vereine für die Umrahmung der Abschlussveranstaltung der Seniorenwoche im DGH Betziesdorf

·        Ausweisung von Versehrten-Parkplätzen, Kennzeichnung von Parkplätzen für DGH/FwGH allgemein, hier Prüfung durch die Straßenverkehrsbehörde

·        Geschwindigkeitsreduzierung des Verkehrs aus Richtung Bürgeln, Auslesen der Tachotafel an der Lahnstraße Höhe „Turtle Tours“

·        Ankündigung der 725-Jahrfeier Emsdorf in 2020

·        20.10.2018 Heckenschnitt und Rasenpflege auf dem Friedhof

·        27.10.2018 Aktion Sauberhaftes Betziesdorf

·        Dank aus Himmelsberg für Teilnahme Betziesdorfer Vereine an deren 775-Jahr-Feier

nächste Ortsbeiratssitzung am 05.12.2018 geplant

 

 

6. Sitzung 2018 am 05. Dezember

Zur Sitzung des Ortbeirates hatte Ortsvorsteher D.Tourte gemäß den geltenden Bestimmungen eingeladen. Zur Sitzung erschienen waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Entschuldigt war Michael Feußner.

Die Sitzung war öffentlich.

Es wurden folgende Themen behandelt:

1)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 08.10.2018

3)   Verfügungsmittel 2018

4)   Haushalt 2018

5)   Jahresrückblick 2018

6)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Nach den üblichen Formalitäten des OB-Protokolls (TOP 1 und 2) wurden die für die Öffentlichkeit wesentlichen Tagesordnungspunkte behandelt.

Die Verwendung der Verfügungsmittel 2018 und der Ehrenamtspauschale 2018 wurde den Ortsbeiratsmitgliedern anhand von Tabellen detailliert dargestellt. Unter Bezugnahme auf bereits erfolgte Vorabstimmungen wurde danach die Verwendung der Mittel durch den Ortsbeirat abschließend beschlossen.

Dem Entwurf des Haushaltsplans 2019 der Stadt Kirchhain stimmt der Ortsbeirat zu. Insbesondere die vorgesehene Bereitstellung von

Ø  20.000 € für die Erneuerung der Thekenanlage pp. im Dorfgemeinschaftshaus und

Ø  20.000 € für Planungskosten zum multifunktionalen Haus (alte Schule)

fanden die Zustimmung des Ortsbeirates, der aber ebenfalls auch auf die Umsetzung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen (z. B. im Bereich Bürgersteig Lahnstraße 7) weiterhin großen Wert legt.

In seinem Jahresrückblick 2018 ging Ortsvorsteher Toure auf die verschiedenen Projekte und Veranstaltungen ein.

Ø  6 Ortsbeiratssitzungen,

Ø  Verwendung der Verfügungsmittel und der Ehrenamtspauschale,

Ø  Anmeldungen und Stellungnahme zum Haushaltsplan 2019,

Ø  Modernisierung und Übergabe des Spielplatzes in der Ortsmitte,

Ø  Sanierung und Übergabe des Jugendraumes / Reaktivierung örtliche Jugendarbeit,

Ø  Umgestaltungsmaßnahmen auf dem Friedhof / Pflegearbeiten in Eigenleistung,

Ø  Tlw. Erneuerung der Ausstattung Grillhütte, Wechsel im Amt des Hüttenwartes,

Ø  Projekt multifunktionales Haus (Ideenentwicklung, Kick-Off, Bürgerversammlung mit Absichtserklärung von Landkreis und Stadt, Abschluss eines Überlassungs-vertrages und  Vorbereitung der Fragebogen - Aktion),

Ø  Erneuerung der Thekenanlage im Dorfgemeinschaftshaus (Umsetzung in 2019 geplant),

Ø  Entwicklung des Baugebiets Betziesdorf - Süd (Verkauf von Baugrundstücken / Durchführung der Erschließungsarbeiten 2019 in Vorbereitung),

Ø  Feuerwehrangelegenheiten (Erneuerung der Toranlage des Feuerwehrgebäudes, Nutzungsvereinbarung mit VR-Bank für ehemaliges Bankgebäudes als Interims-lösung, Trennung Schwarz-Weiß-Bereich sowie Schlammbeseitigung im Feuerlöschteich zur tlw. Umsetzung des Feuerwehrbedarfs- und Entwicklungsplanes,

Ø  Erneuerung des Anstrichs des Wartehäuschen an der Bushaltestelle,

Ø  Jubiläen der Bambini- (10 Jahre) und der Jugendfeuerwehr (45 Jahre),

Ø  Aktion "Sauberhaftes Betziesdorf",

Ø  Begegnung mit den Freunden aus der Parterschaftsgemeinde Plomelin (Bretagne),

Ø  Park-Situation im Einmündungsbereich Am Köppel / Oberer Ohmweg,

Ø  Abschlussveranstaltung "Kirchhainer Senioren" im Dorfgemeinschaftshaus,

Ø  Landtagswahl in Hessen,

Ø  Aufstellung des Terminkalenders 2019 mit den Vereinsvertretern,

Ø  Dank für das Engagement im Jahr 2018

 

Zum Punkt Mitteilungen / Verschiedenes teilte Ortsvorsteher Tourte mit

Ø  Anbringung eines Warnstreifens (gelb/schwarz) am Zugang zu den Toiletten im Dorfgemeinschaftshaus (Gefahrenstelle !),

Ø  Einrichtung eines Hausmeisterpools für die Bürger-/Gemeinschaftshäuser,

Ø  Thema "Mobilität" - Behandlung in nächster Sitzung,

Ø  Überlassungsvertrag Landkreis - Stadt über alte Schule: Stadt hat Zugriff auf Gebäude und Einrichtungen, Versetzung von Pavillon und von Spielgeräten,

Ø  Weihnachtsgrüße des Ortsbeirates 2018,

Ø  nächste Sitzung des Ortsbeirates am 18.02.2019 - 19:30 Uhr – geplant.

Das Ortsbeiratsmitglied Markus Beutel kündigte die Niederlegung seines Ortsbeiratsmandats an. Ortsvorsteher D.Tourte und die übrigen Ortsbeiratsmitglieder bedauern dies sehr und danken ihm für sein Engagement bei der Modernisierung des Spielplatzes und der Verwaltung der dem Ortsbeirat zur Verfügung stehenden Finanzmittel (Verfügungsmittel).

 

 

 

 

2017

Protokollbuch 2017

über die Sitzungen des Ortsbeirats Betziesdorf

 

1. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 23.01.2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 02.01.2017 für Montag, den 23.01.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann und Dieter Tourte. Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter war entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Dieter Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er Herrn Bürgermeister Olaf Hausmann, die interessierte Öffentlichkeit und Herrn Matthias Mayer als Vertreter der Presse. Er  begrüßte es, dass Bürgermeister Hausmann auf die verschiedenen Punkte des Themenkatalogs und der Tageaordnung direkt eingehen konnte.

Ø  Die Verfügungsmittel 2016 wurden überwiegend für z. B. Inventar-Ergänzungen oder Erneuerung im Dorfgemeinschaftshaus, für die Pflege der Partnerschaft Plomelin - Betziesdorf (50-jähriges Jubiläum) und hohe Geburtstage Betziesdorfer Bürgerinnen und Bürger aufge-wendet.

Markus Beutel regte an, bei der Verwendung der Verfügungsmittel das bisherige Verfahren der Einreichung von Rechnungen und Auszahlung über die Stadtkasse zu ändern und die den Ortsbeiräten bewilligten Verfügungsmittel künftig auch an die Ortsbeiräte zur vertrauensvollen Verwendung in eigener Zuständigkeit auszuzahlen. Bürgermeister Hausmann sicherte eine entsprechende Überprüfung zu.

Ø  Zum Baugebiet Betziesdorf – Süd wurde mit dem Eigentümer eine grundsätzliche Einigung über den Grunderwerb pp. im Zuge des sog. 1-€-Modells erzielt. Der Vertragsentwurf sei abgestimmt und liegt nunmehr beim Notar. Es werden ca. 12 Bauplätze entstehen. Eine bauliche Umsetzung wird im Jahr 2018 angestrebt.

Ø  Zum Thema Dorfentwicklung stellte Ortsvorsteher Tourte fest, dass dies alle im Ort betrifft und konzeptionell angegangen werden sollen. Bürgermeister Hausmann verwies dazu auf Gespräche mit den zuständigen Stellen des Landkreises wie der Stabsstelle Altenhilfe oder dem Fachdienst Erneuerbare Energien. Mittel für die Entwicklung von Quartierskonzepten und die Einstellung eines Sanierungsmanagers für die energetische Stadtsanierung in 3 Bereichen im Stadtgebiet (u. a. für Betziesdorf) wurden bereits bewilligt und im Haushaltsplan 2017 eingestellt.

Ø  Der Ortsbeirat begrüßt einstimmig die angestrebte Aufnahme der Stadt Kirchhain in das Dorf-entwicklungsprogramm Hessen. Eine Beteiligung Betziesdorfs an dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" soll für 2017/2018 jedoch nicht erfolgen.  

Ø  Bei der Konzepterstellung zu "Gut Leben im Alter" wird u.a. die Einbeziehung der alten Schule mit evtl. privatwirtschaftlicher Nutzung erwogen.

Ø  Im Falle der Bewältigung der Leerstandsproblematik kommt der Denkmalpflege eine besondere Rolle zu.

Ø  Zum Thema Nahversorgung wurde u. a. das Nahversorgungskonzept der "Heimatomaten" angesprochen. Dabei präsentieren produzierende Firmen, Händler, Direktvermarkter Bäcker, Metzger etc.etc. ihre Produkte auf dem Internet-Marktplatz des Heimatomaten genannten Netzwerks. Kunden können die Waren online oder in sogenannten Heimatomaten-Punkten bestellen. Diese Punke sind kleine Verkaufsstellen, in denen bestellte Waren abgeholt bzw. auch im Ort erzeugte Waren versandt werden können. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Koordination der mobilen Verkaufsangebote (Bäcker, Metzger) und evtl. ein kleiner Markt zur Verbesserung der Nahversorgung angesprochen.

Ø  Der von Vertretern des Elternbeirates des Kindergartens und des Ortsbeirates entwickelte Vorschlag für die Neugestaltung des Spielplatzes Ortsmitte wurde in einem Ortstermin mit dem Stadtbauamt erörtert und wird dort gegenwärtig geprüft. Bürgermeister Hausmann verwies auf die städtische Zielsetzung, dass sich die Spielplätze thematisch unterscheiden sollen und ggf. örtliche Besonderheiten aufgreifen sollten.

Ø  Auf dem Friedhof sollen künftig Rasenurnen- und Raseneinzelgrabstätten zur Verfügung gestellt werden. Der Friedhofsausschuss hat die Genehmigungen für die Änderungen von Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung beim Landeskirchenamt beantragt.

Ø  Zu den Renovierungsarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus auf der Basis der erstellten Mängelliste betonte Bürgermeister Hausmann, dass der Sanierungsbedarf im Dorfgemeinschaftshaus bekannt ist und geprüft werden müsse, was leistbar ist. Auf die Problematik eingefrorener Heizleitungen im Dach über dem kleinen Saal wurde hingewiesen. Eine örtliche Überprüfung mit Vertretern des Stadtbauamtes fand am 31.01.2017 statt.

Ø  Zur Nutzung des Jugendhauses liegt dem Ortsbeirat aktuell ein Antrag vor. Danach fehlt es derzeit an einem Raumangebot für Jugendliche. Das Jugendhaus soll i.d.R. zu festen Zeiten, evtl. aber auch spontan von Jugendlichen bis zu 16 Jahren genutzt werden. Die Interessenten-Gruppe besteht aktuell aus 4 Personen, wobei aber von ca. 10 - 12 weiteren Interessenten ausgegangen wird.

Ortsvorsteher Tourte ging zunächst auf die zuletzt angedachten Nutzungen durch die Feuerwehr bzw. durch die Folkloregruppe ein. Eine Überprüfung der baulichen Mängel des Jugendraumes fand ebenfalls am 31.01.2017 mit Vertretern des Stadtbauamtes statt. In die weiteren Überprüfungen sollen das JuKuZ und die Anwohner im Umfeld des Jugendhauses einbezogen werden. Michael Feußner erklärte sich bereit als Ansprechpartner des Ortsbeirates zur Verfügung zu stehen.

Ø  Für die Gemeindepartnerschaft Plomelin - Betziesdorf/Kirchhain sicherte Bürgermeister Hausmann zu, dass die seit mehr als 50 Jahren bestehende Partnerschaft auch künftig von der Stadt Kirchhain unterstützt wird.

Ø  Zur Unterstützung von Vereinen informierte Bürgermeister Hausmann über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln und die vorgesehene Überarbeitung der Richtlinien zur Vereinsförderung. Vereine leisteten einen wesentlichen Beitrag für ein funktionierendes Dorfleben.

Ø  Zu Renovierungen und notwendige Umgestaltungen im und am Feuerwehrgebäude informierte Bürgermeister Hausmann darüber, dass vierteljährliche Treffen mit der Feuerwehr-Leitung stattfinden und dass der Brandschutz eine kommunale Pflichtaufgabe ist. Grundlage für die weitere Entwicklung ist der vor kurzem erarbeitete und beschlossene Feuerwehrbedarfs- und -entwicklungsplan. Eine kurzfristige Lösung für Betziesdorf sieht Bürgermeister Hausmann aktuell nicht. Auf planerische Überlegungen der Feuerwehr zur Verbesserung der Raumsituation wurde verwiesen.

Ø  Zum geplanten WLAN - Hotspot im Dorfgemeinschaftshaus teilte Bürgermeister Hausmann auf Nachfrage mit, dass der Bereich des Dorfgemeinschaftshauses für eine evtl. kreisweit stattfindende Ausschreibung gemeldet worden ist.

Ø  Zur Entwicklung der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Betziesdorf ist im Anschluss an den Gottesdienst am Sonntag, den 12.02.2017 eine Gemeindeinformations-Veranstaltung vom Kirchenvorstand geplant. In dieser Versammlung soll über die weitere Entwicklung der Kirchengemeinde informiert und diskutiert werden.

Ø  Die in der ehemaligen Grundschule untergebrachte Stadtteilbücherei wurde mittlerweile aufgelöst.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Gerhard Kobermann regt eine Neubürger - Information auf der Homepage bzw. per Aushang an.

·        Bericht aus der Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 13.12.2016:

·        Einrichtung eines Bürgerbusses auf Initiative des Seniorenbeirates

·        Auftaktveranstaltung Stadtgrün artenreich und vielfältig fand am am 24.01.2017 statt

·        Begegnungscafe - Veranstaltung am 25.01.2017: Flüchtlinge für- und miteinander

·        Besuch von Ortsvorsteher Tourte bei syrischer Familie in Betziesdorf

·        Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr findet am 04.02.2017 statt

·        Betziesdorf hatte am 31.12.2016 757 Einwohner mit Hauptwohnung, 789 Haupt- und Nebenwohnung

·        Zur Versicherung bei ehrenamtlichen Tätigkeiten sind diese vorher anzumelden.

·        Gemarkungsgrenzen abgehen und alte Grenzsteine erfassen Stichwort: alter Brunnen

·        Einladung zur Bildungskonferenz am 31.01.2017

·        In der Straße "Am Köppel" wird kein städtischer Winterdienst durchgeführt, da die Kriterien nicht erfüllt sind.

·        Pflegeaktion an der Zufahrt zu Sportplatz und Grillhütte am 11.02.2017

·        Pflege und Nutzung von städtischen Obstbäumen prüfen

·        nächste Sitzung des Ortsbeirates ist für den 13.03.2017 – 19.30 Uhr – geplant

 

2. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 13.März 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 22.Februar 2017 für Montag, den 13.März 2017 – 20.00 Uhr – den Gemeinderaum Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Orts-beiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann und Dieter Tourte. Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter war ab TOP 5 anwesend. Die Sitzung war öffentlich.

Auf der Tagesordnung standen:

1.)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 23.01.2017

3.)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

4)    Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

5.)   Sachstand / Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus

6.)   Vorstellung der Info-Broschüre für Neubürger

7.)   Leitbild der Stadt Kirchhain

8.)   Kirchengemeinde Betziesdorf / evtl. Veräußerung des Pfarrhauses

9.)   Mitteilungen / Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 8 wurde auf einstimmigen Beschluss des Ortsbeirates neu in die Tagesordnung aufge-nommen.

Ortsvorsteher Dieter Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er Herrn Stadtverordneten Ulrich Balzer und die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 23.01.2017 wurde nach Durchsprache von den anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern einstimmig genehmigt.

In Anwesenheit verschiedener Interessenten wurde dann der aktuelle Sachstand zur Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd (Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung und demnächst anstehende Offenlage) erörtert. Es wurde mitgeteilt, dass für mindestens die Hälfte der 12 geplanten Baugrundstücke bereits Bewerbungen vorliegen. Ortsvorsteher Tourte geht von weiteren Bewerbungen aus. Aus den Reihen der interessierten Öffentlichkeit wurde angeregt, bei der Vermarktung die Lage und gute Verkehrsanbindung nach Marburg unbedingt zu verdeutlichen.

Der Ortsbeirat begrüßte die von der Stadt Kirchhain angestrebte Aufnahme in das Dorfentwicklungs-programm. Dazu wurde auf die Veranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" am 29.03.2017 hingewiesen und deren geplanter Ablauf (u. a. mit Gruppenarbeit) erörtert. Es sollen bei der Veranstaltung insbesondere Ideen und Wünsche entgegengenommen bzw. erarbeitet werden, die als Basis bei der Antragstellung zur Förderung "Gutes Leben im Alter" verwendet werden können. Die interessierte Öffentlichkeit wurde zur Teilnahme und Mitarbeit aufgerufen.

Der Sachstand zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses, zum Jugendhaus und zum Buswartehäuschen wurde wie nachfolgend dargestellt vorgetragen bzw. erörtert:

Ø  Verschiedene Arbeiten zur Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses wurden bereits begonnen. Andere Arbeiten (wie z.B. an der Elektro-Installation, den Fenstern oder am Fußboden) stehen noch an. Für die vorgesehene Anschaffung eines Wickeltisches sicherte Frau Erika Knoch die Kostenübernahme durch den Second-Hand-Basar der Elterninitiative zu.

Ø  Die vorgesehenen Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme des Jugendhauses sind im Gange. Ansprechpartner für das Jugendhaus ist Michael Feußner. Hingewiesen wurde auf einen Termin mit der Stadtjugendpflege am 14.03.2017.

Ø  Das Material für den Neuanstrich des Bus-Wartehauses in der Ortsmitte wird seitens der Stadt gestellt. Zu reparieren sind hier u.a. auch noch Scheiben von Aushangkasten und Schäden an der Sandsteinmauer. Ansprechpartner ist hier Manfred Peter.

Unter Federführung von Gerhard Kobermann wurde eine Info - Broschüre für Neubürger entwickelt. Der Flyer über die örtlichen Vereine und ihre Angebote soll Einheimische und insbesondere auch Neubürger  ansprechen und informieren.

Ortsvorsteher Tourte trägt vor, dass für die Stadt Kirchhain ein "Leitbild der Stadt Kirchhain" mit Bürger-beteiligung erarbeitet werden soll.

Manfred Peter berichtet, dass für die Kirchengemeinde Betziesdorf der Entwurf eines Fusionsvertrages mit Bürgeln und Bauerbach vorliegt. Der Friedhofsausschuss soll wie bisher mit Herrn Pfarrer Fröhlich weiterarbeiten. Die mit dem Betrieb des Kindergartens Betziesdorf verbundenen Aufgaben würden in Betziesdorf verbleiben. Es ist vorgesehen, dass seelsorgerische Aufgaben von Herrn Dr. Prieur wahrge-nommen werden, der künftig eine ¾-Stelle haben soll.

Zur künftigen Verwendung bzw. evtl. Veräußerung des Pfarrhauses soll eine Informationsver-anstaltung stattfinden, da für das Pfarrhaus kein Bedarf mehr als Wohnsitz für einen Pfarrer besteht.

Mitteilungen/Verschiedenes

Ortsvorsteher Dieter Tourte informierte über

·        verschiedene Veranstaltungshinweise

·        dass die Auflösung der Bücherei abgeschlossen ist

·        Direktvermarkter bei Neujahrsmarkt

·        konzeptionelle Raumplanung von Feuerwehr / Stadtbrandinspektor

·        Bericht aus Ortsvorsteher – Dienstbesprechung am 21.02.2017 (u. a. Mittelanmeldungen zum Haushaltsplan 2018 bis zum 16.06.2017)

·        Bundestagswahl am 24.09.2017 (auch zur Vormerkung wg. Wahlvorstand)

·        Aktion Saubere Landschaft in Betziesdorf am 01.04.2017

·        Spielplatz – Termin am 14.03.2017 / Nutzung von Crowdfounding

·        Hinweis / Anregung wg. Verbesserung Beschilderung Radweg

·        Hinweis wg. Homepage und deren Layout

·        Heckenschnitt aus der Aktion im Umfeld der Grillhütte am 11.02.2017 wird von Stadtbauhof abgefahren

 

3. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 15.05.2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 26.04.2017 für Montag, den 15.05.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeindschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Ortsbeiratsmitglied  Ulrich Ebert war ab TOP 2 und Ortsbeiratsmitglied Michael Feußner ab TOP 4 anwesend. Die Sitzung war öffentlich.

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 13.03.2017

3.)    Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain

4)     Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

5.)    Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus Bushaltestelle

6.)    Nutzung des Jugendraumes

7.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

8.)    Kirchengemeinde

9.)    Verfügungsmittel 2017

10.)  Anmeldungen zum Haushalt 2018

11.)  Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Nach Durchsprache wurde das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 13.03.2017 durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt. Anschließend gab Ortsvorsteher Tourte einige Erläuterungen zum Muster - Protokoll der Verwaltung.

Der Entwurf der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain wurde durch den Ortsvorsteher vorgestellt und im Ortsbeirat diskutiert. Die jeweiligen Übersichten mit den Straßenbezeichnungen wurden für in Ordnung befunden. Ergänzungswünsche bestanden seitens des Ortsbeirates keine und dem vorgelegten Entwurf wurde zugestimmt.

Im Rahmen der Förderung der Dorfentwicklung in Hessen wurden zunächst auf der Basis des Protokolls der Auftaktveranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" vom 29.03.2017 verschiedene Aspekte erörtert. Für die von der Verwaltung erbetene Stellungnahme und Benennung des gewünschten Förder - Gegenstandes für den Antrag an den Landkreis soll zur Vorklärung der ggfls. bestehenen Fördermodule und Förderrichtlinien nochmal eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet werden und weitere Informationen zur energetischen Stadtsanierung als Basis für die weiteren Beratungen verteilt werden.

Zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung von Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Buswarte-häuschen wurde der Sachstand zu den einzelnen Maßnahmen vorgetragen bzw. erörtert.

Michael Feußner berichtet über den Stand der Renovierungsarbeiten des Jugendhauses, die unter maßgeblicher Beteiligung der interessierten Jugendlichen durchgeführt werden. Eine Wiedereröffnung soll im Mai bzw. Juni 2017 erfolgen. Unter Beteiligung der Stadtjugendpflege sollen demnächst notwendige organisatorische Festlegungen erarbeitet werden. Angeregt wurde, eine Erneuerung der Außen - Sitzgruppe zu prüfen.

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der  Ortsmitte berichtete Markus Beutel über den aktuellen Sachstand. Unter Berücksichtigung zu erhaltender bzw. neu anzuschaffender Spielgeräte soll der Verwaltung die  Projektbeschreibung i. d.  F. vom 09.05.2017 zur Prüfung insbesondere der planerischen Darstellung und zur Kostenermittlung zugeleitet werden. Vorgesehen ist u.a. auch die Errichtung bzw. Erneuerung eines Lattenzaunes. Die Aktion Crowdfounding steht in den Startlöchern, hier können bereits Leute angesprochen werden.

Manfred Peter berichtet, dass für das Pfarrhaus eine evtl. Einbeziehung in die Projekte zur Dorfentwicklung angeregt wurde. Eine Vermietung sei z.Zt. aber keine vorgesehen. Ein Verkaufsbeschluss ist ebenfalls noch nicht gefasst. Auf verschiedene Punkte und Voraussetzungen einer Veräußerung wurde hingewiesen. Evtl. sollen noch weitere Interessenten angesprochen werden.

Ortsvorsteher Tourte berichtet, dass derzeit durch die Stadt ein neues Verfahren zur Auszahlung der Verfügungsmittel geprüft wird. Das Wickelregal zur Wandmontage für das Bürgerhaus kann aus den Verfügungsmitteln 2017 angeschafft werden. Für den Haushaltsplan 2018 werden folgende Maßnahmen angemeldet:

Ø  Erneuerung der Theke pp. im Dorfgemeinschaftshaus (geschätzter Aufwand ca. 10.000,00 €),

Ø  Einbau von Schotter auf dem Parkplatz zwischen Feuerwehrgebäude und Spielplatz als Verkehrssicherungsmaßnahme

Ø  Bürgersteigsanierung (Oberflächenerneuerung) in der Lahnstraße entlang der ehemaligen Grundschule als Verkehrssicherungsmaßnahme

Ø  Erschließung des Baugebietes Betziesdorf - Süd (Ein-Euro-Modell) und Anbindung in Richtung Lahnstraße.

Ebenfalls sollen die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses sowie die Fertigstellung der Straße "Unterm Zaunacker" und des "Buschhornweges" in die Finanzplanung aufgenommen werden.

Zum Abschluß informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes über

Ø  Den geplanten Grasschnitt im Graben oberhalb des Baugebietes Sternäcker im Juni 2017,

Ø  Termine am 20.06.2017 und 26.06.2017 wg. ehemaliger Grundschule

Ø  dringend erforderliche Reparatur von Böschungsabbrüchen im Graben entlang der Verlängerung Betziesdorfer Weg (Bürgeln)

Ø  Hinweis auf Radwegeplanung des Ortsbeirates Sindersfeld

Ø  WLAN - Hotspots in Dorfgemeinschaftshäusern sollen im Zuge des Haushalts 2018 realisiert werden

Ø  Bundestagswahl am 24.09.2017: Ortsbeirat und Schriftführer fungieren wie bisher als Wahlvorstand, G. Kobermann als stellvertretender Schriftführer

Ø  Benennung von Winfried Ebert und Burkhard Pitz als Wildschadenschätzer

Ø  Hinweis auf Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 18.05.2017

Ø  Veranstaltung am 05.05.2017: Übergabe kleines Holzhaus - Kindergarten

Ø  Möglichkeit zur Beteiligung am Nahverkehrsdialog des Landkreises

Ø  Erneuerung der Beschilderung zur Grillhütte pp. (nach unfallbedingter Beschädigung)

 

4. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 04. Juli 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 21.06.2017 für Montag, den 04.04.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeindschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 15.05.2017

3.)    Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

4)     Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus Bushaltestelle

5.)    Nutzung des Jugendraumes

6.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

7.)    Kirchengemeinde

8.)    Verfügungsmittel 2017

9.)    Baugebiet Betziesdorf - Süd

10.)  Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Zunächst wurde das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 15.05.2017 durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Unter Hinweis auf das Protokoll der Auftaktveranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" am 29.03.2017 trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand zur Förderung der Dorfentwicklung vor. Der Fokus lag dabei auf der ehemaligen Grundschule Betziesdorf. Für die künftige Nutzung des Objekts gibt es mehrere Optionen wie z.B die Einrichtung einer Tagespflege durch einen privaten Investor oder als Multifunktionales Haus als eine gemeinsame Lösung von Landkreis und der Stadt Kirchhain. Insbesondere die letztere soll näher geprüft werden. Dazu erwartet sich der Ortsbeirat weitere Information und erwägt, zu gegebener Zeit zu diesem Thema eine Bürgerversammlung zu veranstalten.

Zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung von Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Buswartehäuschen wurde der Fortschritt zu den einzelnen Maßnahmen kurz vorgetragen bzw. erörtert. Für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus wird die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 10.000,00 € im Haushaltsplan 2018 angestrebt. Eine energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses wurde im Rahmen eines Ausblicks angesprochen.

Michael Feußner berichtete über die noch auszuführenden Renovierungsarbeiten am bzw. im Jugendhaus und die noch unter Beteiligung der Stadtjugendpflege zu treffenden organisatorischen Festlegungen.

Im Rahmen der Umgestaltung des Spielplatzes in der  Ortsmitte sieht der Ortsbeirat die Notwendigkeit, das Dach des Kletterturms zu erneuern. Der Aufbau des Zaunes ist nach den vorliegenden Informationen ab dem 10.07.2017 geplant. Bis ca. Mitte Juli 2017 wird der Abschluss der Planungsarbeiten angestrebt. Kurz eingegangen wurde auf das anstehende Crowdfounding.

Für die Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass für das Pfarrhaus noch keine Entscheidung über Verkauf oder Vermietung getroffen worden ist. Es hat zwischenzeitlich Besichtigungen mit 3 evtl. Interessenten gegeben. Abschließende Rückmeldungen stehen allerdings noch aus. Mit einer Entscheidung wird im Herbst 2017 gerechnet. Im Weiteren wurden die derzeitigen Zuständigkeitsregelungen für die Pfarrer angesprochen, die Aufgaben in der Kirchengemeinde wahrnehmen.

Ortsvorsteher Tourte teilte mit, dass von den Verfügungsmitteln 2017 ein Betrag in Höhe von 92,30 €, der für Geschenke anlässlich von Geburtstagen bzw. Ehejubiläen verausgabt wurde, zur Auszahlung kommen soll. Ein weiterer Betrag in Höhe von 1.104,92 € wird i. S. einer Vorfinanzierung bzw. als Teil der Eigenleistungen zur Beauftragung des Angebots der Firma HAGS vom 26.06.2017 zur Verfügung gestellt, um das Dach des Kletterturms auf dem Spielplatz in der Ortsmitte zu erneuern.

Die evtl. ergänzende Unterstützung örtlicher Vereine pp. aus Verfügungsmitteln bleibt einer späteren Beratung vorbehalten.

Zum Baugebiet Betziesdorf – Süd hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 26.06.2017 den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd gefasst. Eine Erschließung und eine Klärung wegen der Anbindung an die Lahnstraße (Landesstraße 3089) wird im Jahr 2018 angestrebt. Aktuell liegen nach den Informationen von Ortsvorsteher Tourte z.Zt. 6 Bewerbungen für Baugrundstücke vor. Demnächst wird auch die Stadt für das Baugebiet Betziesdorf – Süd werben.

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte u.a. darüber,

Ø  dass die Bewerbung für die Neubesetzung der Schiedsamtsbezirke demnächst möglich ist,

Ø  dass die elektronische Einladung zu Ortsbeiratssitzungen in Betziesdorf weiter erfolgen kann,

Ø  dass der Austausch bzw. die Reparatur von Bordsteinen derzeit im Gange ist,

Ø  dass die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung im Juli 2017 beginnen soll,

Ø  dass für die Grillhütte eine Grundreinigung pp. am 08.07.2017 geplant ist,

Ø  dass der Mähplan am Oberen Ohmweg für die Grundstücke Lieding und Müller ergänzt wird,

Ø  dass am Betziesdorfer Weg Richtung Bürgeln die Randbereiche repariert werden müssen/sollen,

Ø  dass die Heckenschnitt - Maßnahmen bei der Stadt angemeldet sind,

Ø  ob der Obstbaumschnitt bzw. –Versteigerung durch die Stadt erfolgt,

Ø  ob es evtl. Vorkommen von Ambrosia in der Gemarkung gibt.

Ø  dass die Vorkommen von Riesenbärenklau in der Gemarkung gemeldet werden sollen,

Ø  wie sich der Sachstand bei der Bautätigkeit in Verlängerung Schönstädter Straße entwickelt hat.

 

5. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 20.September 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 06.09.2017 für Mittwoch, den 20.09.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner(ab TOP 3), Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Die Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

 

1.)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 04.07.2017

3.)   Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

4)    Kirchengemeinde

5.)   Verfügungsmittel 2017

6.)   Umgestaltung Friedhof

7.)   Bundestagswahl am 24.09.2017

8.)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

9.)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 04.07.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

 

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Umgestaltung gemäß dem vor ca. 1 Jahr entwickelten Entwurf erfolgt und dass die bestellten Spielgeräte im Herbst 2017 aufgebaut werden sollen. Markus Beutel erläutert die vorliegenden Angebote zur Lieferung von Zaunlatten sowie den Sachstand wegen dem vorgesehenen Crowdfounding.

Der von der Stadt aufgestellte Zaun dient lediglich als Abgrenzung wegen der städtischen Verkehrssicherungspflicht. Soweit an diesem Zaun Latten in Eigenleistung angebracht werden sollen, hat die Stadt auf Nachfrage von Ortsvorsteher Tourte mitgeteilt, dass diese von der Stadt weder finanziert noch unterhalten werden.

 

Zur aktuellen Entwicklung bei der Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass die Pfarrstelle Betziesdorf mit Wirkung zum 01.08.2017 aufgelöst und die Kirchen-gemeinde Betziesdorf mit Anzefahr und Sindersfeld der neuen Pfarrstelle 1 Bürgeln-Bauerbach als Filialgemeinde zugeordnet wurde. Die Pfarramtsübergabe erfolgte zum 31.08.2017. Seit dieser Zeit ist Pfarrer Dr. Alexander Prieur als neuer Pfarrer auf einer 0,75-Stelle zu je 1/2 für Betziesdorf und Bürgeln zuständig.

Für die religionspädagogische Arbeit des Kindergartens, für die Konfirmanden und für den Friedhof bleibt nach seiner Vakanztätigkeit Pfarrer Michael Fröhlich aus Schönstadt auch künftig zuständig. Der Kindergarten ist wegen organisatorischer bzw. personeller Fragen einem Zweckverband zugeordnet. Aktuell geht es hier um verschiedene Fragen wegen der Betriebserlaubnis bzw. um die Lösung weiterer Probleme.

Wegen des Verkaufs bzw. einer Vermietung des Pfarrhauses wurde nach Mitteilung von Manfred Peter nach wie vor keine Entscheidung getroffen. Gerhard Kobermann verweist jedoch auf eine Anfrage zum Pfarrhaus.

 

Von den noch zur Verfügung stehenden Verfügungsmitteln 2017 werden

Ø  45,00 € für die Reparatur eines Reinigungsgerätes,

Ø  99,00 € zur Finanzierung der Eichkosten für die Viehwaage von 198,00 € (die andere Hälfte zahlt Hauptnutzer Ursprung) und

Ø  50,00 € für Präsente anlässlich von Geburtstagen pp. bewilligt.

Im Sinne einer Vorfinanzierung werden zur Sicherung der Anbringung von Zaunlatten am Spielplatz in der Ortsmitte ca. 1.300,00 € gebunden.

 

Zur Umgestaltung des Friedhofes berichtet Ulrich Ebert, dass nach dem Heckenschnitt und den durchgeführten Rodungsarbeiten die Anpflanzung einer neuen (Liguster-)Hecke und von 5 Bäumen (Ahorn?) im hinteren Bereich des Friedhofes vorgesehen sei. Eine Beteiligung der Kirche bzw. der Stadt an den Kosten dazu soll laut Ortsvorsteher Tourte geprüft werden.

Die Reparatur eines Pfostens im Eingangsbereich des Friedhofs ist zunächst zurückgestellt.

 

Für die Bundestagswahl am 24.09.2017 stimmten Ortsvorsteher Tourte und der Wahlvorstand die Einsatzzeiten ab.

 

Für das Baugebiet Betziesdorf-Süd wurde der Ortsbeirat gebeten, Vorschläge zur Benennung von Straßen zu machen. Im einzelnen wurden die Vorschläge

Ø  "Heinrich-Meß-Straße"/"Robert-Omnes-Straße" (in Anerkennung der Bemühungen der früheren Bürgermeister um die Patenschaft Plomelin-Betziesdorf),

Ø  "Eichäcker"/"Zum Berggarten" (gemarkungsbezogen) sowie

Ø  "Katharina-Lips-Straße" (Rehabilitation Hexen-Vorwürfe)

diskutiert. Als vorläufige Festlegung soll demnächst eine Entscheidung über die beiden erstgenannten Namenskombinationen getroffen werden.

 

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:

Ø  Die Sitzung der Vereinsvertreter wurde auf den 24.10.2017 neu terminiert

Ø  Die Rückschnittarbeiten am Waldweg zwischen Sportplatz und Funkmast wurden durchgeführt

Ø  Anbringung wetterfester Boxen für Informationsmaterial am Dorfgemeinschaftshaus

Ø  Bannmeile für Wahlwerbung bei Bundestagswahl am 24.09.2017: 20 m

Ø  Information über ernsthafte zur prüfende Trassenkorridorvorschläge SuedLink

Ø  Grillhüttenwart D. Eucker will Tätigkeit beenden, Bewerber für Nachfolge C. Weber

Ø  Riesenbärenklau auf einer Waldfläche Hornbühl

Ø  Hinweis auf neu gestaltete Homepage der Stadt Kirchhain

Ø  Werbung für Baugebiet Betziesdorf-Süd intensivieren

Ø  Einwohnerzahl Betziesdorf am 30.06.2017: 781

Ø  Bauvorhaben Peter Knoch - Verlesen eines Briefs an den Ortsbeirat

Ø  Kunstmarkt in Kirchhain am 02.und 03.12.2017

Ø  Einverständniserklärungen für elektronische Einladungen zu Ortsbeiratssitzungen

Ø  Termin (geplant) für nächste Ortsbeiratssitzung 28.11.2017 - 19:00 Uhr -

Ø  Nachfrage wg. Wiederinstallation Fahrbahnverengung in der Lahnstraße

Ø  fehlendes Ortsschild (Ortseingang aus Richtung Bürgeln)

Ø  mangelhafte Information von Ortsbeirat/Ortsvorsteher bei Baumaßnahmen durch die Stadt Kirchhain

Ø  Sachstand Jugendclub (aktuell ist laut Michael Feußner "Sommerpause"!)

Ø  Nachfrage wg. Bänken in der Gemarkung

 

6. Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 28.November 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 12.11.2017 für Dienstag, den 28.11.2017 – 19:00 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Entschuldigt war das Ortsbeiratsmitglied Michael Feußner. Die Sitzung war öffentlich.

 

Die Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Straßennamen im Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

 

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 20.09.2017

3.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

4)     Nutzung des Jugendraumes

5.)    Verfügungsmittel 2017

6.)    Haushalt 2018

7.)    Jahresrückblick

8.)    Straßennamen im Baugebiet Betziesdorf - Süd

9.)    Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

 

Das Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates am 20.09.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

 

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Spielgeräte sukzessiv durch den städtischen Service- und Betriebshof aufgebaut werden. Der Liefertermin für das Dach für den Kletter-Turm ist immer noch unklar. Dagegen sind die Zaunlatten abholbereit. Ihre Anbringung und ihr Anstrich sollen zu einem späteren Zeitpunkt wie geplant in Eigenleistung erfolgen. Die Crowdfounding-Möglichkeit soll nach den aktuellen Informationen auch im Jahre 2018 bestehen.

 

Ortsvorsteher Dieter Tourte teilt mit, dass der Jugendraum wieder eröffnet werden kann. Es fehlt lediglich noch eine Obertür und das alte Mobiliar muss noch abgeholt werden. Nach Festlegung der Nutzungsregelungen soll aber vor der Wiederöffnung des Jugendraums, die unter Einbeziehung der Nachbarschaft vorgenommen werden soll, noch eine Grundreinigung erfolgen.

 

Die noch zur Verfügung stehenden Verfügungsmittel 2017 in Höhe von insgesamt 2.379,67 € sind lt. den Ausführungen von Ortsvorsteher Tourte und Markus Beutel insgesamt für örtliche Zwecke gebunden. Die Abrechnung bzw. Abwicklung mit der Stadt Kirchhain erfolgt durch Ortsvorsteher Tourte.

 

Der Ortsbeirat hat den Haushaltsplan - Entwurf 2018 zur Kenntnis genommen und stimmt diesem unter Bezugnahme auf die Vorab - Stellungnahme von Ortsvorsteher Tourte vom 01.11.2017 zu. Danach enthält der Haushaltsplan - Entwurf 2018 Mittel für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus und die Erschließung des Baugebietes Betziesdorf - Süd. Die Reparatur des Bürgersteiges in der Lahnstraße kommt ggf. aus Mitteln der Straßenunterhaltung in Betracht. Die Finanzplanung sieht die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses ab 2023 vor.

 

In seinem Jahresrückblick 2017 ging Ortsvorsteher Tourte auf die Beratungspunkte in den sechs Sitzungen des Ortsbeirates im Jahr 2017 sowie weitere dörflich relevante Punkte ein.  Insbesondere waren dies:

Ø  die Verwendung der Verfügungsmittel für örtliche Zwecke,

Ø  der Haushaltsplan 2018,

Ø  die Arbeiten am Spielplatz in der Ortsmitte,

Ø  die Renovierung des Jugendraumes,

Ø  dieFriedhofspflege mit Ehrenamtlichen,

Ø  der Terminkalender für örtliche Veranstaltungen,

Ø  die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung,

Ø  die Teil-Sanierung der Ortskanalisation,

Ø  die Reparatur von Bordsteinen und Straßeneinläufen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms,

Ø  der Themenkomplex "Älter werden im Dorf",

Ø  die Gestaltung der Neuen Ortsmitte (steht noch aus),

Ø  die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses (Reparatur Heizleitung steht noch an),

Ø  die Baulichen Anforderungen an Feuerwehrräume,

Ø  die Ortsbegehung,

Ø  die Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd und vorgesehene Mittelbereitstellung für

Ø  die Erschließung im Haushaltsjahr 2018 (Bewerber sollen informiert werden über Bauplatz-Größen, Kosten und einen Zeitplan).

 

Als Straßennamen für das Baugebiet Betziesdorf-Süd entschied sich der Ortsbeirat für die Benennung "Zum Berggarten" und "Eichäcker". Dabei soll die von der Lahnstraße abgehende Straße die Bezeichnung "Zum Berggarten" erhalten und der Stichweg die Bezeichnung "Eichäcker".

 

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:

Ø  Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung ist fast abgeschlossen. Eine Liste mit 16 Punkten zur Nachbesserung wurde an die Stadt übermittelt,

Ø  der Veranstaltungskalender 2018 ist fertiggestellt,

Ø  Besuch aus Plomelin im September 2018

Ø  Information aus Ortsvorsteher-Dienstbesprechung. Es sind regelmäßige Ortsbegehungen und Teilnahmen an Sitzungen durch BM Hausmann vorgesehen,

Ø  Anläßlich der Bundestagswahl am 24.09.2017 wurde den Wahlhelfern Dankesurkunden überreicht,

Ø  Ortsbegehung mit BM Hausmann und der SPD - Fraktion (Nachbesserung der Heizung im Dorfgemeinschaftshaus, Baugebiet Betziesdorf-Süd, Gehweg an ehemaliger Schule, Mähen beim Kindergarten, defekter Zaun bei Kindergarten),

Ø  Angebot von Frau Barbara Kremer (Chanson-Sängerin),

Ø  Übernahme von Stühlen aus dem Bürgerhaus Kirchhain,

Ø  Start des Bürgerbusses am 08.12.2017 mit Fahrern aus Betziesdorf,

Ø  Photovoltaik - Anlage auf Jugendraum und Feuerwehrgebäude am Netz,

Ø  Anfrage von Nicole Ely wegen Carsharing / E-Mobilität,

Ø  Vision Kirchhain 2025,

Ø  Votum für neues Logo / neuen Slogan der Stadt Kirchhain,

Ø  Information von Birgit Feußner wg. Sportangebot mit der VHS (Sturzprävention),

Ø  80. Geburtstage Justine Mann (30.11.2017) und Konrad Theis (26.11.2017),

Ø  Herausgabe eines Informationsblattes mit Neujahrsgrüßen des Ortsbeirates soll wieder erfolgen,

Ø  geplanter nächster Sitzungstermin 21.02.2018,

Ø  Dank von Ortsvorsteher Tourte für die gute Zusammenarbeit im zu Ende gehenden Jahr 2017, insbesondere auch für Vertretungen bei der Sprechstunde

2016

Protokollbuch 2016

über die Sitzungen des Ortsbeirats Betziesdorf

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 13.07.2016

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 28.06.2016 für Mittwoch, den 13.07.2016 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte.

 

Folgende Punkte standen auf der Tagesordnung und wurden behandelt:

 

1.) Anmeldungen zum Haushalt 2017

Unter Hinweis auf die Anmeldungen aus den Vorjahren wurden für den Haushalt 2017 der Stadt Kirchhain Mittel

§  für die Erschließung des Neubaugebietes Betziesdorf – Süd,

§  zur Fertigstellung der Straßenbaumaßnahmen "Buschhornweg" und "Unterm Zaunacker",

§  zur Straßenunterhaltung und

§  für Renovierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus (außen und innen) sowie zur Frostsicherung einer Heizleitung

beantragt. Darüber hinaus geht der Ortsbeirat davon aus, dass für kleinere Maßnahmen wie z.B. die Unterhaltung der Brauchwasserleitung zum Friedhof oder der Anstrich und die Er-neuerung von Scheiben an der Buswartehalle in der Ortsmitte im Haushalt 2017 Mittel zur Verfügung stehen werden.

 

2.) Verfügungsmittel 2016

Nach Erläuterungen zum Verfahren und zur Verwendung von Verfügungsmitteln werden dem Partnerschaftskomitee angesichts der aus Sicht des Ortsbeirates großen Bedeutung des 50-jährigen Jubiläums der Partnerschaft mit der Gemeinde Plomelin/Bretagne zur diesjährigen Begegnung ein Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € gewährt.

Dem Heimatverein "Mein Dorf Betziesdorf" e.V. soll ebenfalls anlässlich seines 25-jährigen Vereinsjubiläums am 14.08.2016 eine Zuwendung in Höhe von 50,00 € übergeben werden.

 

3.) Ernennung zum Ehrenortsvorsteher

Der Ortsbeirat freut sich über den Erfolg seiner Initiative, dem bisherigen Ortsvorsteher Gunther Decker eine Ehrenbezeichnung zu verleihen. Er begrüßt daher die am 11.07.2016 erfolgte Ernennung zum Ehrenortsvorsteher. Der anwesende bisherige Ortsvorsteher Decker bedankte sich beim Ortsbeirat und sagte zu, sich auch weiter für Betziesdorf einzusetzen.

 

4.) Aufgabenverteilung im Ortsbeirat

Folgende Ortsbeiratsmitglieder werden als Ansprechpartner zur Wahrnehmung verschiedener Aufgaben und Mitarbeit in den örtlichen Organisationen bekanntgegeben.

§  für den Friedhofsausschuss Dieter Tourte und Ulrich Ebert.
(Ggfls. wird später ein 3. Vertreter benannt)

§  für das Partnerschaftskomitee Dieter Tourte und Gerhard Kobermann

§  für den Grillhüttenausschuss Dieter Tourte und Sylvia Göttig.
(Ggfls. wird später ein 3. Vertreter benannt)

§  für die Jagdgenossenschaft Manfred Peter und Michael Feußner

§  für die Verwaltung der Verfügungsmittel Markus Beutel

§  Sonstige Projekte, Geburtstage und Jubiläen werden nach Abstimmung im Einzelfall besetzt.

 

5.) Themensammlung für die laufende Legislaturperiode

Der Ortsbeirat strebt eine stärkere Bürgerbeteiligung an. Dazu plant er die Durchführung z.B. einer Ortsbegehung und Besuche bei den örtlichen Vereinen, um so Anregungen, Themen und ggfls. bestehende Probleme aufzunehmen. Über den aktuellen Sachstand zum Spielplatz in der Ortsmitte wird sich Ortsvorsteher Tourte bei der Stadt Kirchhain ebenfalls zeitnah kundig machen. Weitere Themen sind z. B. die Buswartehalle in der Ortsmitte bzw. die ehemalige Grundschule.

Wenn im Ort Maßnahmen durch die Stadt durchgeführt werden sollen bittet der Ortsbeirat die Stadt Kirchhain um rechtzeitige Information, um sich ggfls. noch damit befassen zu können.

 

6.) Bericht aus dem Friedhofsausschuss

Für die Mähtrupps werden noch weitere ehrenamtliche Helfer gesucht um den Friedhof zu mähen bzw. zu pflegen. Neben dem von der Stadt Kirchhain bezuschussten Aufsitzmäher stehen nun auch ein Rasenmäher und ein Kantentrimmer zur Verfügung. Heckenschnitt-Arbeiten stehen erst zu einem späteren Zeitpunkt wieder an. Interessenten melden sich bitte bei Ulrich Ebert.

Auf dem Friedhof sollen künftig auch Rasengräber angeboten werden. Ein entsprechender Ent-wurf wird derzeit vom Landeskirchenamt geprüft.

Der bisherige Rechner und Ansprechpartner für alle Friedhofsfragen, Herr Christian Schauberer, ist auf eigenen Wunsch zum 30.06.2016 aus seinem Amt ausgeschieden.

 

7.) Geburtstage und Jubiläen

Nach der Darstellung der Regelungen der Stadt Kirchhain und der bisher geltenden Regelungen des Ortsbeirates wird festgelegt, dass künftig ab den 90. Geburtstagen ein jährlicher Besuch durch Vertreter des Ortsbeirates mit einem Geschenk im Wert von ca. 10,00 € erfolgen soll. Bei Ehejubiläen soll bei einem Besuch durch Ortsbeiratsvertreter ein Geschenk im Wert von ca. 20,00 € übergeben werden.

 

8.) Mitteilungen des Ortsvorstehers und 9.) Verschiedenes

§  Der Ortsvorsteher teilt mit, dass montags von 19.00 Uhr bis 19.30 Uhr wieder eine Sprechstunde im Büro im Dorfgemeinschaftshaus stattfindet.

§  Vom 20. – 27. Juli 2016 fand die Partnerschaftsbegegnung in Plomelin/Bretagne statt.

§  Am 04.September 2016 wird Herr Pfarrer Helmut Golin verabschiedet.

§  Am 11.September 2016 findet der Tag des offenen Denkmals statt.

§  Am 28.September 2016 findet eine allgemeine Verkehrsschau statt.

§  Das Haus Rauschenberg möchte einen Pavillon, der seiner Zeit von Gunther Sämann gebaut wurde, zurückgeben (künftiger Standort).

§  Anfrage wegen weiterer Nutzung des Jugendraums (zunächst zur Information).

§  Recherche zum Grab eines polnischen Kriegsgefangenen auf dem Friedhof

§  Sachstandsinformation zur Einstellung von städtischen Mäharbeiten am Kindergarten.

§  Grünpflege im Umfeld der ehemaligen Raiffeisenkasse an der Lahnstraße.

§  Regionalveranstaltung zu Mobilität.

§  Schulungsangebote des Verwaltungsschulverbandes.

§  Dorfentwicklung 2016 keine Anerkennung von Förderschwerpunkten durch das Land

§  Beteiligungskonzept des Landkreises Marburg – Biedenkopf (Bericht von einer Veranstaltung durch Dieter Tourte, siehe unter: https://www.mein-marburg-biedenkopf.de )

§  Anfrage wg. Verkehr mit Lastkraftwagen auf Ortsstraßen und Feldwegen (Verkehrssicherheit, evtl. Schäden an Straßen und Wegen ?)

 

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 13.08.2016

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 27.07.2016 für Samstag, den 13.08.2016 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimm-berechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit und den Vertreter der Presse.

Hauptpunkt der Sitzung war die Ortsbegehung. Der Ortsbeirat hatte dazu bereits im Vorfeld alle Betziesdorfer Einwohner aufgerufen, die aus Ihrer Sicht "Neuralgischen Punkte" des Dorfes zu melden. Mehr als ein Dutzend Zuschriften waren dazu beim Ortsbeirat eingegangen. Während manche Einwohner konkrete Probleme wie z.B. den maroden Zaun auf dem ehemaligen Schul-gelände, zugewachsene Wanderwege oder Hundekot auf den Strassen meldeten, widmeten sich andere mehr den allgemeinen Themen, die überwiegend die kleineren Dörfer der Region betreffen wie zum Beispiel das Altwerden auf dem Dorf.

Nach der Vorstellung der eingegangenen Meldungen durch Ortsvorsteher Dieter Tourte startete dann die Ortsbegehung. Dabei wurden im einzelnen die folgenden Punkte besichtigt und be-wertet.

 

  1. Der Zaun zwischen Schulhof und Eingangsbereich Dorfgemeinschaftsbereich ist reparatur-bedürftig. Wegen der noch offenen weiteren Entwicklung über die Situation des Schulan-wesens wird dazu eine abwartende Haltung eingenommen.
  2. Die Bücher der seit wenigen Jahren geschlossenen Stadtteilbücherei sind gemäß Ab-stimmung mit dem Landkreis bis Ende September 2016 herauszuräumen. Angestrebt werden soll eine Verwertung wie z. B. mit einem Basar, damit ein evtl. Erlös örtlichen Zwecken zugeführt werden kann.
  3. Die Bepflanzung (Hecke pp.) im Bereich der Parkplätze der geschlossenen Filiale der VR-Bank Hessenland bedarf dringend der Pflege bzw. des Rückschnitts. Herr Hartmut Payer wird mit dem Grundstückseigentümer Raiffeisen klären, ob die notwendigen Arbeiten von der Feuerwehr durchgeführt werden können.
  4. Auf dem öffentlichen Parkplatz zwischen Feuerwehrgebäude und Kinderspielplatz ist es aus Verkehrssicherungsgründen notwendig, Schotter aufzubringen, da sich der vorhandene gesetzt hat und die Einfassung der einzelnen Parkflächen herausragt.
  5. Im Gebäudekomplex der Feuerwehr sind nach wie vor verschiedene Mängel zu beseitigen. Die Vertreter der Feuerwehr wurden gebeten, Ortsvorsteher Tourte die Mängelliste zu übergeben.
  6. Der Außenbereich des Jugendheims (insbesondere die Sandsteinmauer) bedarf der Instandsetzung.
  7. Im asphaltierten Eingangsbereich des Kinderspielplatzes gibt es einige durch Wurzeln verursachte Risse, die aus Verkehrssicherungsgründen einer Reparatur bedürfen. Ortsvorsteher Tourte wird Frau M. Bonsa vom Stadtbauamt wg. der weiteren Entwicklung / Maßnahmen auf dem Spielplatz ansprechen (u.a. auch die derzeitige Sperrung der Rutsche). Anstelle der fast abgängigen Sitzgelegenheit könnte evtl. der zurückgegebene Pavillon errichtet werden. Ggf. gibt es für diesen aber noch weitere Standort-Vorschläge.
  8. Bei der Buswartehalle in der Ortsmitte ist ein kompletter Anstrich der Holzkonstruktion notwendig und außerdem eine Scheibe zu ersetzen. Unzulässige Symbole sind kurzfristig zu beseitigen. Für das Umfeld ist zu klären, ob hier weiterhin die wassergebundene Decke bleiben soll oder ob evtl. eine Rasenfläche angelegt werden soll.
  9. Die Hecke bzw. die Bodendecker auf der Böschung zwischen der Straße „Auf der Pitze“ und der Lahnstraße sind zurück zu schneiden, da sie in den Bürgersteig-Bereich hineinragen. Die Ergänzung der Bepflanzung ist zu prüfen.
  10. Geprüft werden soll, ob die Baumscheiben zwischen den Parkplätzen in der Lahnstraße in Höhe der Häuser Nr. 3 – 5 in das Wildblumen-Projekt der Stadt Kirchhain einbezogen werden können.
  11. Der Gehweg vor dem Schulanwesen entlang der Lahnstraße ist nach wiederholten Aufbrüchen / Reparaturen auf seiner gesamten Breite neu zu asphaltieren, damit Unfallgefahren beseitigt werden.
  12. Im Falle der baulichen Entwicklung am Ortsausgang Richtung Anzefahr (Gartenhütte/ Kleintierhaltung) wird Ortsvorsteher Tourte die Pächterin ansprechen.
  13. Verschiedene Straßeneinläufe (z. B. bei Raiffeisenweg 3, Friedhofsweg 20) bedürfen der Reparatur, da sie derzeit ihre Funktion nicht erfüllen können und außerdem ein Unfallrisiko sind.
  14. Der flächenhafte Schaden an der Fahrbahn vor dem Anwesen Friedhofsweg soll durch Asphaltierung beseitigt werden.
  15. Im Falle des landwirtschaftlichen Anwesens Bodenbender am Friedhofsweg wird Ortsvorsteher Tourte den Grundstückseigentümer ansprechen, da insbesondere der bauliche Zustand des seit Jahren ungenutzten Wohnhauses zunehmend ein immer größeres Gefahrenrisiko erwarten lässt.
  16. In der Plomeliner Straße gibt es in Höhe der Scheune Pitz, Plomeliner Straße 8, Verdrückungen im Asphalt, die durch eine übermäßige Nutzung mit schweren Last-kraftwagen entstanden sind. Hier wird um eine fachliche Überprüfung gebeten.
  17. Nach der Entfernung eines großen Kastanienbaums vor der Scheune Kastanien-straße 1 ist eine Teilfläche des dortigen Gehwegs lediglich geschottert und ohne hinteren Randstein. Die Gefahrenstelle soll alsbald beseitigt werden.
  18. An der Scheune Lauer ist der Pfosten des Straßennamenschildes „Zum Hornbühl/ Im Wiesenhof“ beschädigt und daher zu ersetzen.
  19. Das Einlaufbauwerk für Oberflächenwasser in Höhe von Sternacker’s Ruh ist defekt und es drohen weitere Schäden durch Ausspülungen. Das Umfeld ist im Übrigen zu mähen, damit das Einlaufbauwerk auch insoweit funktionsfähig bleibt.
  20. Der oberhalb der Grundstücke Am Sternacker (ungerade Hausnummern) ver-laufende Graben zur Ableitung von Oberflächenwasser ist wieder zu mähen und von Bewuchs zu befreien.
  21. Das in der Wiese Lauer an der Straße „Zum Hornbühl“ verlaufende, nicht verrohrte Teilstück des städtischen Grabens ist zu mähen bzw. zu räumen.

Zusammenfassend bewertet der Ortsbeirat die Ortsbegehung mit vorheriger Aufforderung zur Meldung relevanter Punkte als Möglichkeit der stärkeren Bürgerbeteiligung als positiv. Mit einigen der aufgeführten Punkte wird sich der Ortsbeirat noch im Detail befassen.

Unter Punkt Verschiedenes wurde durch Ortsvorsteher D.Tourte dann zu folgenden Punkten Stellung genommen:

    Treffen der Vereinsvertreter am 12.10.2016 – 19.30 Uhr – Veranstaltungskalender

    Bereitstellung / Umlauf Textausgabe HGO

    Info-Veranstaltung barrierefreier Bahnhof am 15.08.2016

    Kanalsanierung Im Wiesenhof im Oktober 2016, weitere folgen

    Verkehrsschau am 28.09.2016

    Flyer „Wildtier gefunden – was tun?“

    25-jähriges Jubiläum des Heimatvereins am 14.08.2016

    Verabschiedung von Herrn Pfarrer Helmut Golin am 04.09.2016 – 14.00 Uhr –

    Bereitschaftsdienst des Stadtbauhofs (Liste mit Ansprechpartnern)

    Auflösung ehemalige Stadtteilbücherei – Ortsvorsteher Tourte klärt das weitere Vorgehen mit der Stadt

    Anfrage der Stadt wg. Fahnenmasten / Fahnen durch Ortsvorsteher Tourte beantwortet

    Schulungsangebote des Verwaltungsschulverbandes gelten auch für die Mitglieder von Ortsbeiräten

    Hinweis auf Wettbewerb Bürgerprojekte zum Klimaschutz

    Lernhilfen deutsche Sprache für Flüchtlinge gesucht

    Standortfestlegung Pavillon – Tagesordnungspunkt in Sitzung am 05.09.2016

    Vorgespräch Nutzung Jugendraum am 05.09.2016 – 19.00 Uhr –

    Überlegungen zur evtl. Aufstellung einer Bank auf der Flugwache (gelegen am Hugenottenweg)

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 05.09.2016

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 13.08.2016 für Montag, den 05.09.2016 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort und Tages-ordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Aus den Verfügungsmitteln wurden für das Dorfgemeinschaftshaus 10 Wärmekannen zum Preis von 219,90 € als Ersatz beschafft. Über ggfls. weiter bestehenden Bedarf für das Dorfgemeinschaftshaus soll in der nächsten Sitzung beraten werden. Herrn Pfarrer Helmut Golin wurde anlässlich seiner  Verabschiedung und Herrn Günther Hofmann wurde zu seinem 80. Geburtstag Präsente im Gesamtwert von insgesamt 33,50 Euro überreicht.

Zum Antrag einiger Jugendlicher des Dorfes zur weiteren Nutzung des Jugendraumes wurde vom Ortsbeirat zunächst unter Bezugnahme auf frühere Beschlüsse (zuletzt 20.10.2015) Gesprächsbedarf mit der Feuerwehr (für Jugendfeuerwehr) und den Antragstellern festgestellt. Da sich eine geplante Nutzung für Übungszwecke durch die Folkloregruppe nicht realisieren ließ, gab die Leiterin der Folkloregruppe Betziesdorf den überlassenen Schlüssel für den Jugendraum zurück. Die Nutzbarkeit des Jugendraums soll daher zunächst geklärt werden.

Zum Sachstand zur Ortsbegehung am 13.08.2016 trug Ortsvorsteher Tourte auf der Grundlage des Protokolls die evtl. eingetretenen Fortschritte vor.

Die z. Z. aus Sicherheitsgründen gesperrte Rutsche auf dem Kinderspielplatz in der Ortsmitte soll 2016 noch erneuert werden. Mit Blick auf die 2017 vorgesehene generelle Überholung des Kinderspielplatzes soll im Herbst 2016 ein Ortstermin mit Vertretern der Stadt Kirchhain durchgeführt werden. Dabei soll auch die Standortfrage für einen an den Ortsbeirat zurückgegebenen Pavillon abschließend geklärt werden. Die Um- bzw. Neugestaltung des Spielplatzes soll ebenfalls auf die Tagesordnung der nächsten Vereinsvertretersitzung gesetzt werden. Für den Second-Hand-Basar erklärt Frau Erika Knoch, dass dieser zur (finanziellen) Unterstützung grundsätzlich bereit ist.

Auf dem Spielplatz am Kindergarten in der Kastanienstraße ist es erforderlich den Sand zu erneuern bzw. zu ergänzen.

Die ggfls. übermäßige Nutzung von Ortsstraßen bzw. Feldwegen durch schwere Lastkraftwagen pp. (hier konkret angesprochen die Plomeliner Straße und Verlängerung) gibt Anlass, ggfls. im Rahmen der anstehenden Verkehrsschau die Prüfung einer Tonnagen-Beschränkung durch die Stadt Kirchhain anzuregen.

Im weiteren ging Ortsvorsteher Tourte noch einmal auf die wesentlichen Punkte der Themensammlung ein, die insbesondere nach den Gesprächen mit den örtlichen Vereinen und Verbänden zu überarbeiten bzw. noch zu ergänzen ist.

Gerhard Kobermann berichtete über die Begegnung anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Partnerschaftschaft mit Plomelin/Bretagne in der Partnerschaftsgemeinde. An der Fahrt vom
20. – 27.07.2016 nahmen 68 Personen überwiegend aus Betziesdorf und Kirchhain teil. Wesentliche Ereignisse und Unternehmungen waren u.a. die Feierstunde am Ehrenmal und das Gedenken an Prof. Robert Omnes als Mitbegründer der Patenschaft, der Besuch der Fete de Cornouaille in Quimper, die Jubiläumsfeier in einem Herrenhaus südlich von Plomelin und verschiedene – auch gemeinsame – Tanzdarbietungen und insbesondere die Fotoausstellung zur Historie der Patenschaft. Zur Erinnerung an das 50-jährige Bestehen der Patenschaft wurde am Dorfgemeinschaftshaus Betziesdorf ein Gedenkstein aus bretonischem Granit aufgestellt.

Für den Friedhofsausschuss berichtete Ulrich Ebert über die erfolgte Übergabe der Kassengeschäfte und die Verabschiedung des langjährigen Kassierers Christian Schauberer in der letzten Sitzung des Friedhofsausschusses. Angestrebt wird, ab dem Jahr 2017 Rasengräber auf dem Friedhof anzubieten. Als weitere Maßnahmen stehen eine Absturzsicherung zur Halle Bodenbender und ein Heckenschnitt an.

Für den Grillhüttenausschuss berichtete Dieter Tourte, dass der Erwerb eines Aufsitzmähers geprüft wird, der evtl. auch weiteren örtlichen Nutzern zur Verfügung gestellt werden soll. Geplant sind eine Verschieferung an der Giebelseite der Grillhütte und die Versetzung der Laterne an der Zufahrt der Grillhütte. Geprüft wird auch eine evtl. Überdachung des Freisitzes im Bereich der Feuerstelle, um die Nutzbarkeit der Einrichtung zu verbessern.

Weitere Termine und Mitteilungen des Ortsvorstehers, Verschiedenes

-        28.09.2016 – Verkehrsschau (mit Bereich „Am Köppel“)

-        29.09.2016 – Informationsveranstaltung Klimaschutz … in Rauschenberg

-        12.10.2016 - Vereinsvertreter-Treffen wegen Terminabstimmung 2017 und Beratung übergreifender Themen

-        Das Protokoll zur Veranstaltung der Landrätin mit Ortsvorsteherinnen/Ortsvorstehern liegt vor und kann eingesehen

-        Pilotprojekt der Stadt Kirchhain "Leerstände im Dorf"

-        Umfrage: Gemeinsam mobil … des Landkreises

-        WLAN – Hotspots in Dorfgemeinschaftshäusern geplant

-        Änderung des Bundesmeldegesetzes (keine Übermittlung von Einwohnerdaten)

-        Verfahren für Heckenschnitt in den Feldgemarkungen (vgl. Schreiben der Stadt vom 16.08.2016)

-        Versicherungsschutz bei ehrenamtlichen Tätigkeiten soll Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung sein.

-        Die nächste Ortsbeiratssitzung ist für den 31.10.2016 geplant.

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 31.10.2016

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 09.10.2016 für Montag, den 31.10.2016 – 19.30 Uhr – zu einer öffentlichen Sitzung in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Datum, Uhrzeit und Tagesordnung waren fristgerecht im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Als nicht stimmberechtigt waren anwesend Karl Damm (Schriftführer) und Ulrich Balzer (Stadtverordneter).

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Die Reihenfolge der Tagesordnung wurde auf Wunsch von Ortsvorsteher Tourte geändert und der TOP 6 Belebung, Sicherung und Weiterentwicklung der Dorfkerne; Alt werden im Dorf auf TOP 3 vor-gezogen.

Tagesordnung (geä):

1.)      Eröffnung / Begrüßung

2.)      Verfügungsmittel 2016

3.)      Belebung, Sicherung und Weiterentwicklung der Dorfkerne; Alt werden im Dorf

4)       Sachstand zur Ortsbegehung am 13.08.2016

5.)      Themensammlung für die laufende Legislaturperiode

6.)      Stellungnahme zum Haushaltsentwurf

7.)      Gestaltung Spielplatz - Ortsmitte

8.)      Bericht aus dem Friedhofsausschuss

9.)      Bericht aus dem Grillhüttenausschuss

10.)    Mitteilungen des Ortsvorstehers

11.)    Verschiedenes

Von den aktuell noch vorhandenen Verfügungsmitteln sollen weitere kleinere Beschaffungen für das Dorfgemeinschaftshaus wie z. B. weitere Kaffeekannen, ein Wickeltisch und neue Abfalleimer finanziert werden. Zu weiteren, vorgetragenen Anregungen sollen zunächst ergänzende Prüfungen stattfinden.

Die Belebung, Sicherung und Weiterentwicklung der Dorfkerne ist dem Ortsbeirat ein be-sonderes Anliegen. Er bekräftigt seine diesbezüglichen Bemühungen dazu und beschließt einstimmig, dass über die Stadt Kirchhain Gelder für Maßnahmen der energetischen Stadtsanierung bzw. zur Verbindung von Ortskernbelebung und Altenhilfe beantragt werden sollen.

Zum Sachstand zur Ortsbegehung am 13.08.2016 trug Ortsvorsteher Tourte evtl. eingetretene Fortschritte vor. Grundlage war das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates Betziesdorf am 13.08.2016 und die auf dieser Basis entwickelte Arbeitsliste des Ortsbeirates in erweiterter Fassung.

Danach ging Ortsvorsteher Tourte noch mal auf die wesentlichen Punkte der Themensammlung für die laufende Legislaturperiode ein. Diese sieht der Ortsbeirat als eigenen Maßnahmenkatalog an, den er nun auch mit entsprechenden Prioritäten versehen hat. So wurden u.a. die Veröffentlichung auf der Homepage sowie eine diesbezügliche Werbung im Ort – nicht zuletzt auch wegen einer bürger-schaftlichen Beteiligung – vorgesehen.

Zum Haushaltsentwurf begrüßt der Ortsbeirat die Bereitstellung von Mitteln für die Straßenunter-haltung, für Renovierungsarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus (außen und innen) und für die vorgesehene, separate Überprüfung einer Heizleitung im Dorfgemeinschaftshaus. Eine sich daraus ergebende Maßnahme soll spätestens im Haushaltsjahr 2018 umgesetzt werden.

Der Ortsbeirat bedauert jedoch, dass der Haushaltsentwurf keine Ansätze für die Erschließung des Baugebietes Betziesdorf-Süd und die Straßenbaumaßnahmen Buschhornweg und Unterm Zaunacker enthält. Aus seiner Sicht ist die alsbaldige Realisierung des Baugebietes Betziesdorf-Süd von großer Bedeutung für die weitere Ortsentwicklung.

Für den Fall eines Straßenausbaus des Buschhornwegs erwartet der Ortsbeirat von der Stadt weitere Informationen zur evtl. notwendigen Kanalsanierung und zu den voraussichtlichen Kosten. Diese sind Grundlage für eine evtl im I. Halbjahr 2017 vorgesehene Bürgerbeteiligung und die erneute Befassung im Ortsbeirat.

Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Austausch der Rutsche strebt der Ortsbeirat eine Umgestaltung des Spielplatzes Dorfmitte an und begrüßt dazu den Bericht von Markus Beutel. Eine Arbeitsgruppe u. a. aus Vertretern des Ortsbeirates und des Kindergartens hat bereits verschie-dene Vorstellungen dazu entwickelt und plant nun die Besichtigungen anderer Spielplätze. Ziel ist es, die Maßnahme spätestens 2018 abgeschlossen zu haben.

Der Friedhofsausschuss hat sich wegen der Zulassung von Rasengräbern mit der Überarbeitung der Friedhofs- und Friedhofsgebührenordnung befasst. Ulrich Ebert berichtete weiter, dass die Beteiligung der ehrenamtlichen Helfer bei der Heckenschnitt-Maßnahme Ende Oktober 2016 sehr gut war. Erschwert wurden die Arbeiten durch bereits vor Jahren entstandenem Windbruch und durch die Ablagerung von verschiedenem Unrat. Die noch vorhandenen Wurzelstöcke sollen bzw. müssen noch entfernt werden. Da der Astschnitt auf dem Friedhof nicht verbrannt werden darf, ist er einer Verwertung zuzuführen. Es ist geplant auf dem gerodeten Streifen eine neue Baumreihe (auch als Ersatz) anzupflanzen.

Der Grillhüttenausschuss teilt mit, dass im Zufahrtsbereich der Grillhütte

-      ein Stromkabel als Voraussetzung für die Versetzung der Straßenleuchte verlegt wurde,

-      ein neues Fenster mit besserer Dichtigkeit zur Probe eingebaut wurde,

-      für die geplante Überdachung des Freisitzes Angebote eingeholt werden und

-      die Verschieferung oder Verschindelung des Giebels von der Kostenfrage bzw. den Fähigkeiten vorgesehener ehrenamtlicher Helfer abhängig gemacht werden. Die Arbeiten sollen nach Möglichkeit bis Ende November 2016 abgeschlossen sein sollen.

Mitteilungen des Ortsvorstehers; Verschiedenes

-      05.11.2016 – Verlegung weiterer Stolpersteine (Gedenksteine) in Kirchhain,

-      06.11.2016 – Bücherverkauf aus Büchereiauflösung beim Basar der Elterninitiative,

-      13.11.2016 – Veranstaltung zum Volkstrauertag am Ehrenmal,

-      16.11.2016 – Radwegeverkehrskonferenz,

-      26.11.2016  - 40. Kunstmarkt des Kirchhainer Künstlerkreis im Bürgerhaus Kirchhain,

-      die Strassensammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wird im November durch die Jugendfeuerwehr durchgeführt,

-      die Aufstellung des Veranstaltungskalenders 2017 ist erfolgt,

-      die Folkloregruppe und der Männergesangverein stimmen ihre Termine wg. Übungsabenden ab,

-      die Ausschreibung des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft 2017/2018" ist erfolgt,

-      zur Anfrage des Jugend- und Kulturzentrums wegen der Nutzung des Jugendraums ist ein Ortstermin notwendig, der aber z.Zt. wegen baulicher Mängel nicht möglich ist,

-      im Zuge des Kommunalinvestitionsprogramms ist die Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung in Vorbereitung

-      unter Einbindung anderer Stellen hat die FFW die Planung zur Weiterentwicklung des Feuer-wehrgebäudes in Angriff genommen,

-      kleinere Reparaturen im Feuerwehrgebäude führt die FFW z.Zt. in Eigenleistung durch,

-      die FFW hat mit den Rückschnittarbeiten an Sträuchern am Raiffeisengebäude begonnen,

-      Heckenrückschnitt in der Feldgemarkung

-      Newsletter der Region Burgwald – Ederbergland

-      Informationen Landkreis-Initiative zur Ehrenamtscard

Der Ortsbeirat unterstützt einen vorliegenden Antrag zur Wiederaufnahme der Straße "Am Köppel" in den Räum- und Streuplan für den Winterdienst. Gleiches gilt für die Bergstraße.

Die kleineren Schäden im Dorfgemeinschaftshaus sollen in einer Mängelliste zusammengefasst und der Stadt Kirchhain übermittelt werden.

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 05.12.2016

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 16.11.2016 für Montag, den 05.12.2016 – 19.00 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Das Ortsbeiratsmitglied Ulrich Ebert war entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Dieter Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Aus den Verfügungsmitteln wurden weitere Anschaffungen für das Dorfgemeinschaftshaus für verschiedene Haushaltswaren (154,66 €), weitere Isolierkannen (109,95 €),  ein Abfalleimer (153,39 €) getätigt sowie 521,63 € für Verbesserungen in der Küche festgelegt. Ortsvorsteher Tourte wird bei der Verwaltung darauf hinwirken, dass die Verfügungsmittel entsprechend den getroffenen Festlegungen zur Auszahlung kommen werden.

Zum Themenkatalog für die laufende Legislaturperiode berichtete Ortsvorsteher Tourte auf der Basis des aktualisierten Katalogs und der getroffenen Prioritätenfestlegungen über den jeweils aktuellen Stand.  Danach

-        werden mit den den örtlichen Vereinen aktuell Gespräche geführt,

-        finden zum Baugebiet Betziesdorf-Süd aktuell weitere Gespräche mit den Grund-stückseigentümern statt,

-        wurden die Projekte "Gutes Leben im Alter" und "Energetische Stadtsanierung" im Haushaltsplan 2017 berücksichtigt,

-        wird der Stadt eine Mängelliste zur Verfügung gestellt, die teilweise in Eigenleistung    abgearbeitet werden soll. Dazu ist ein Ortstermin mit dem Stadtbauamt geplant.

-        ist zum Jugendraum ebenfalls ein Ortstermin mit dem Stadtbauamt geplant.

-        wurde das Thema Nahversorgung angesprochen.

-        Ist die planerische Überprüfung wegen Raumfragen der Feuerwehr (auch unter Berücksichtigung des Raiffeisengebäudes) teilweise erfolgt. Anstehende Reparaturen wurden durch die Feuerwehr zum Teil in Eigenleistung durchgeführt.

-        Soll die Zukunft der Kirchengemeinde in der Ortsbeiratssitzung im Januar 2017 behandelt werden.

Zur Um- bzw Neugestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte berichteten Markus Beutel und Thorsten Albrecht von den Planungsergebnissen der Arbeitsgruppe. Diese sollten am 12.12.2016 bei einem Ortstermin mit dem Stadtbauamt vorgestellt werden. Ortsvorsteher Tourte berichtete über grundsätzliche Festlegungen der Stadt zur Ertüchtigung von Spielplätzen. Es erscheint ihm angebracht, eine sukzessive Vorgehensweise zu wählen.

Der Friedhofsausschuss hat die Nachträge zur Friedhofsordnung und zur Friedhofsgebührenordnung beschlossen, die nun über das Kirchenkreisamt dem Landeskirchenamt zur Genehmigung vorgelegt werden. Nach der Genehmigung erfolgt eine Veröffentlichung im Kirchhainer Anzeiger. Wegen des Heckenschnittmaterials bedarf es noch einer Regelung.

Während der Winterpause sollen die Fenster der Grillhütte erneuert und durch dichter schließende ersetzt werden. Der Wetterseitige Giebel soll mit Ziegeln versehen werden. Auf die Errichtung eines Gestells zur Überdachung des Freisitzes wird verzichtet. Für das Frühjahr 2017 ist eine Heckenschnitt – Aktion geplant.

Die Nutzungsgebühren für die Grillhütte werden ab der Saison 2017 an die  gestiegenen Nebenkosten angepasst und um 10,- €/Nutzungstag erhöht.

In seinem Jahresrückblick  ging Ortsvorsteher Tourte auf verschiedene Punkte wie die Neukonstituierung des Ortsbeirates, die Ernennung des bisherigen Ortsvorstehers Gunther Decker zum Ehren-Ortsvorsteher, den Themenkatalog des Ortsbeirates, das Baugebiet Betziesdorf-Süd, die Auflösung der Bücherei und insbesondere das 50-jährige Bestehen der Patenschaft Plomelin-Betziesdorf ein.

Weitere Mitteilungen des Ortsvorstehers betrafen

- die Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräber-Fürsorge,
- die Veranstaltungen zur 700-Jahrfeier Burgholz am 13./14. Mai 2017,
- das Projekt zur Beseitigung von Hundekot in der Kernstadt,
- die Niederschrift zur Verkehrsschau,
- die Absperrung im Bereich des Anwesens Bodenbender, Friedhofsweg

- die geplante Beratung zum Jugendraumes in der Januarsitzung des Ortsbeirates

Seitens des Ortsbeirates sollen an alle Betziesdorfer Haushalte Weihnachtsgrüße versandt werden. Die nächste Sitzung des Ortsbeirates ist für den 23.01.2017 – 19.30 Uhr – geplant.

 

 

 

 

 

 

Zurück zu den Mitteilungen

OB-Archiv

© www.betziesdorf.de, © www.betziesdorf.com u. © www.betziesdorf.eu sind vertreten durch 
Ortsvorsteher Dieter Tourte, An der Kirchhofsmauer 8 in 35274 Kirchhain, Telefon 06427 - 8337
E-Mail:
ortsvorsteher@betziesdorf.de

Sollten auf den Seiten Texte, Grafiken oder Bilder sein, welche urheberrechtlich geschützt sind, bitten wir um Nachricht   Wir werden dann die entsprechenden Bilder, Grafiken oder Texte selbstverständlich sofort entfernen.

- Seitenende -