Mitteilungen aus dem Ortsbeirat

Projekt “Alt werden im Dorf”

Angebote für Senioren

Berichte aus den Ortsbeirats-Sitzungen

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 20.September 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 06.09.2017 für Mittwoch, den 20.09.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner(ab TOP 3), Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Die Tagesordnung wurde mit einstimmigem Beschluss um Punkt 8. – Baugebiet Betziesdorf-Süd – ergänzt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

 

1.)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 04.07.2017

3.)   Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

4)    Kirchengemeinde

5.)   Verfügungsmittel 2017

6.)   Umgestaltung Friedhof

7.)   Bundestagswahl am 24.09.2017

8.)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

9.)   Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

 

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 04.07.2017 wurde durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

 

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der Ortsmitte trägt Ortsvorsteher Tourte vor, dass die Umgestaltung gemäß dem vor ca. 1 Jahr entwickelten Entwurf erfolgt und dass die bestellten Spielgeräte im Herbst 2017 aufgebaut werden sollen. Markus Beutel erläutert die vorliegenden Angebote zur Lieferung von Zaunlatten sowie den Sachstand wegen dem vorgesehenen Crowdfounding.

Der von der Stadt aufgestellte Zaun dient lediglich als Abgrenzung wegen der städtischen Verkehrssicherungspflicht. Soweit an diesem Zaun Latten in Eigenleistung angebracht werden sollen, hat die Stadt auf Nachfrage von Ortsvorsteher Tourte mitgeteilt, dass diese von der Stadt weder finanziert noch unterhalten werden.

 

Zur aktuellen Entwicklung bei der Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass die Pfarrstelle Betziesdorf mit Wirkung zum 01.08.2017 aufgelöst und die Kirchen-gemeinde Betziesdorf mit Anzefahr und Sindersfeld der neuen Pfarrstelle 1 Bürgeln-Bauerbach als Filialgemeinde zugeordnet wurde. Die Pfarramtsübergabe erfolgte zum 31.08.2017. Seit dieser Zeit ist Pfarrer Dr. Alexander Prieur als neuer Pfarrer auf einer 0,75-Stelle zu je 1/2 für Betziesdorf und Bürgeln zuständig.

Für die religionspädagogische Arbeit des Kindergartens, für die Konfirmanden und für den Friedhof bleibt nach seiner Vakanztätigkeit Pfarrer Michael Fröhlich aus Schönstadt auch künftig zuständig. Der Kindergarten ist wegen organisatorischer bzw. personeller Fragen einem Zweckverband zugeordnet. Aktuell geht es hier um verschiedene Fragen wegen der Betriebserlaubnis bzw. um die Lösung weiterer Probleme.

Wegen des Verkaufs bzw. einer Vermietung des Pfarrhauses wurde nach Mitteilung von Manfred Peter nach wie vor keine Entscheidung getroffen. Gerhard Kobermann verweist jedoch auf eine Anfrage zum Pfarrhaus.

 

Von den noch zur Verfügung stehenden Verfügungsmitteln 2017 werden

Ø  45,00 € für die Reparatur eines Reinigungsgerätes,

Ø  99,00 € zur Finanzierung der Eichkosten für die Viehwaage von 198,00 € (die andere Hälfte zahlt Hauptnutzer Ursprung) und

Ø  50,00 € für Präsente anlässlich von Geburtstagen pp. bewilligt.

Im Sinne einer Vorfinanzierung werden zur Sicherung der Anbringung von Zaunlatten am Spielplatz in der Ortsmitte ca. 1.300,00 € gebunden.

 

Zur Umgestaltung des Friedhofes berichtet Ulrich Ebert, dass nach dem Heckenschnitt und den durchgeführten Rodungsarbeiten die Anpflanzung einer neuen (Liguster-)Hecke und von 5 Bäumen (Ahorn?) im hinteren Bereich des Friedhofes vorgesehen sei. Eine Beteiligung der Kirche bzw. der Stadt an den Kosten dazu soll laut Ortsvorsteher Tourte geprüft werden.

Die Reparatur eines Pfostens im Eingangsbereich des Friedhofs ist zunächst zurückgestellt.

 

Für die Bundestagswahl am 24.09.2017 stimmten Ortsvorsteher Tourte und der Wahlvorstand die Einsatzzeiten ab.

 

Für das Baugebiet Betziesdorf-Süd wurde der Ortsbeirat gebeten, Vorschläge zur Benennung von Straßen zu machen. Im einzelnen wurden die Vorschläge

Ø  "Heinrich-Meß-Straße"/"Robert-Omnes-Straße" (in Anerkennung der Bemühungen der früheren Bürgermeister um die Patenschaft Plomelin-Betziesdorf),

Ø  "Eichäcker"/"Zum Berggarten" (gemarkungsbezogen) sowie

Ø  "Katharina-Lips-Straße" (Rehabilitation Hexen-Vorwürfe)

diskutiert. Als vorläufige Festlegung soll demnächst eine Entscheidung über die beiden erstgenannten Namenskombinationen getroffen werden.

 

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Abschluß über folgende Punkte:

Ø  Die Sitzung der Vereinsvertreter wurde auf den 24.10.2017 neu terminiert

Ø  Die Rückschnittarbeiten am Waldweg zwischen Sportplatz und Funkmast wurden durchgeführt

Ø  Anbringung wetterfester Boxen für Informationsmaterial am Dorfgemeinschaftshaus

Ø  Bannmeile für Wahlwerbung bei Bundestagswahl am 24.09.2017: 20 m

Ø  Information über ernsthafte zur prüfende Trassenkorridorvorschläge SuedLink

Ø  Grillhüttenwart D. Eucker will Tätigkeit beenden, Bewerber für Nachfolge C. Weber

Ø  Riesenbärenklau auf einer Waldfläche Hornbühl

Ø  Hinweis auf neu gestaltete Homepage der Stadt Kirchhain

Ø  Werbung für Baugebiet Betziesdorf-Süd intensivieren

Ø  Einwohnerzahl Betziesdorf am 30.06.2017: 781

Ø  Bauvorhaben Peter Knoch - Verlesen eines Briefs an den Ortsbeirat

Ø  Kunstmarkt in Kirchhain am 02.und 03.12.2017

Ø  Einverständniserklärungen für elektronische Einladungen zu Ortsbeiratssitzungen

Ø  Termin (geplant) für nächste Ortsbeiratssitzung 28.11.2017 - 19:00 Uhr -

Ø  Nachfrage wg. Wiederinstallation Fahrbahnverengung in der Lahnstraße

Ø  fehlendes Ortsschild (Ortseingang aus Richtung Bürgeln)

Ø  mangelhafte Information von Ortsbeirat/Ortsvorsteher bei Baumaßnahmen durch die Stadt Kirchhain

Ø  Sachstand Jugendclub (aktuell ist laut Michael Feußner "Sommerpause"!)

Ø  Nachfrage wg. Bänken in der Gemarkung

10.2017

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 04. Juli 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 21.06.2017 für Montag, den 04.04.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeindschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Die Sitzung war öffentlich.

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 15.05.2017

3.)    Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

4)     Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus Bushaltestelle

5.)    Nutzung des Jugendraumes

6.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

7.)    Kirchengemeinde

8.)    Verfügungsmittel 2017

9.)    Baugebiet Betziesdorf - Süd

10.)  Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Zunächst wurde das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 15.05.2017 durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt.

Unter Hinweis auf das Protokoll der Auftaktveranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" am 29.03.2017 trug Ortsvorsteher Tourte den aktuellen Sachstand zur Förderung der Dorfentwicklung vor. Der Fokus lag dabei auf der ehemaligen Grundschule Betziesdorf. Für die künftige Nutzung des Objekts gibt es mehrere Optionen wie z.B die Einrichtung einer Tagespflege durch einen privaten Investor oder als Multifunktionales Haus als eine gemeinsame Lösung von Landkreis und der Stadt Kirchhain. Insbesondere die letztere soll näher geprüft werden. Dazu erwartet sich der Ortsbeirat weitere Information und erwägt, zu gegebener Zeit zu diesem Thema eine Bürgerversammlung zu veranstalten.

Zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung von Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Buswartehäuschen wurde der Fortschritt zu den einzelnen Maßnahmen kurz vorgetragen bzw. erörtert. Für die Erneuerung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus wird die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 10.000,00 € im Haushaltsplan 2018 angestrebt. Eine energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses wurde im Rahmen eines Ausblicks angesprochen.

Michael Feußner berichtete über die noch auszuführenden Renovierungsarbeiten am bzw. im Jugendhaus und die noch unter Beteiligung der Stadtjugendpflege zu treffenden organisatorischen Festlegungen.

Im Rahmen der Umgestaltung des Spielplatzes in der  Ortsmitte sieht der Ortsbeirat die Notwendigkeit, das Dach des Kletterturms zu erneuern. Der Aufbau des Zaunes ist nach den vorliegenden Informationen ab dem 10.07.2017 geplant. Bis ca. Mitte Juli 2017 wird der Abschluss der Planungsarbeiten angestrebt. Kurz eingegangen wurde auf das anstehende Crowdfounding.

Für die Kirchengemeinde berichtete Manfred Peter, dass für das Pfarrhaus noch keine Entscheidung über Verkauf oder Vermietung getroffen worden ist. Es hat zwischenzeitlich Besichtigungen mit 3 evtl. Interessenten gegeben. Abschließende Rückmeldungen stehen allerdings noch aus. Mit einer Entscheidung wird im Herbst 2017 gerechnet. Im Weiteren wurden die derzeitigen Zuständigkeitsregelungen für die Pfarrer angesprochen, die Aufgaben in der Kirchengemeinde wahrnehmen.

Ortsvorsteher Tourte teilte mit, dass von den Verfügungsmitteln 2017 ein Betrag in Höhe von 92,30 €, der für Geschenke anlässlich von Geburtstagen bzw. Ehejubiläen verausgabt wurde, zur Auszahlung kommen soll. Ein weiterer Betrag in Höhe von 1.104,92 € wird i. S. einer Vorfinanzierung bzw. als Teil der Eigenleistungen zur Beauftragung des Angebots der Firma HAGS vom 26.06.2017 zur Verfügung gestellt, um das Dach des Kletterturms auf dem Spielplatz in der Ortsmitte zu erneuern.

Die evtl. ergänzende Unterstützung örtlicher Vereine pp. aus Verfügungsmitteln bleibt einer späteren Beratung vorbehalten.

Zum Baugebiet Betziesdorf – Süd hat die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 26.06.2017 den Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd gefasst. Eine Erschließung und eine Klärung wegen der Anbindung an die Lahnstraße (Landesstraße 3089) wird im Jahr 2018 angestrebt. Aktuell liegen nach den Informationen von Ortsvorsteher Tourte z.Zt. 6 Bewerbungen für Baugrundstücke vor. Demnächst wird auch die Stadt für das Baugebiet Betziesdorf – Süd werben.

Zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte u.a. darüber,

Ø  dass die Bewerbung für die Neubesetzung der Schiedsamtsbezirke demnächst möglich ist,

Ø  dass die elektronische Einladung zu Ortsbeiratssitzungen in Betziesdorf weiter erfolgen kann,

Ø  dass der Austausch bzw. die Reparatur von Bordsteinen derzeit im Gange ist,

Ø  dass die Umstellung auf LED - Straßenbeleuchtung im Juli 2017 beginnen soll,

Ø  dass für die Grillhütte eine Grundreinigung pp. am 08.07.2017 geplant ist,

Ø  dass der Mähplan am Oberen Ohmweg für die Grundstücke Lieding und Müller ergänzt wird,

Ø  dass am Betziesdorfer Weg Richtung Bürgeln die Randbereiche repariert werden müssen/sollen,

Ø  dass die Heckenschnitt - Maßnahmen bei der Stadt angemeldet sind,

Ø  ob der Obstbaumschnitt bzw. –Versteigerung durch die Stadt erfolgt,

Ø  ob es evtl. Vorkommen von Ambrosia in der Gemarkung gibt.

Ø  dass die Vorkommen von Riesenbärenklau in der Gemarkung gemeldet werden sollen,

Ø  wie sich der Sachstand bei der Bautätigkeit in Verlängerung Schönstädter Straße entwickelt hat.

 

07.2017

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 15.05.2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 26.04.2017 für Montag, den 15.05.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeindschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann, Manfred Peter und Dieter Tourte. Ortsbeiratsmitglied  Ulrich Ebert war ab TOP 2 und Ortsbeiratsmitglied Michael Feußner ab TOP 4 anwesend. Die Sitzung war öffentlich.

 

Folgende Tagesordnungspunkte wurden behandelt:

1.)    Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)    Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 13.03.2017

3.)    Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain

4)     Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

5.)    Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus Bushaltestelle

6.)    Nutzung des Jugendraumes

7.)    Umgestaltung Spielplatz Ortsmitte

8.)    Kirchengemeinde

9.)    Verfügungsmittel 2017

10.)  Anmeldungen zum Haushalt 2018

11.)  Mitteilungen / Verschiedenes

 

Ortsvorsteher Tourte eröffnete die Sitzung des Ortsbeirates und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Weiter stellte er die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er die interessierte Öffentlichkeit.

Nach Durchsprache wurde das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 13.03.2017 durch die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder einstimmig genehmigt. Anschließend gab Ortsvorsteher Tourte einige Erläuterungen zum Muster - Protokoll der Verwaltung.

Der Entwurf der Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain wurde durch den Ortsvorsteher vorgestellt und im Ortsbeirat diskutiert. Die jeweiligen Übersichten mit den Straßenbezeichnungen wurden für in Ordnung befunden. Ergänzungswünsche bestanden seitens des Ortsbeirates keine und dem vorgelegten Entwurf wurde zugestimmt.

Im Rahmen der Förderung der Dorfentwicklung in Hessen wurden zunächst auf der Basis des Protokolls der Auftaktveranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" vom 29.03.2017 verschiedene Aspekte erörtert. Für die von der Verwaltung erbetene Stellungnahme und Benennung des gewünschten Förder - Gegenstandes für den Antrag an den Landkreis soll zur Vorklärung der ggfls. bestehenen Fördermodule und Förderrichtlinien nochmal eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet werden und weitere Informationen zur energetischen Stadtsanierung als Basis für die weiteren Beratungen verteilt werden.

Zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung von Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Buswarte-häuschen wurde der Sachstand zu den einzelnen Maßnahmen vorgetragen bzw. erörtert.

Michael Feußner berichtet über den Stand der Renovierungsarbeiten des Jugendhauses, die unter maßgeblicher Beteiligung der interessierten Jugendlichen durchgeführt werden. Eine Wiedereröffnung soll im Mai bzw. Juni 2017 erfolgen. Unter Beteiligung der Stadtjugendpflege sollen demnächst notwendige organisatorische Festlegungen erarbeitet werden. Angeregt wurde, eine Erneuerung der Außen - Sitzgruppe zu prüfen.

Zur Umgestaltung des Spielplatzes in der  Ortsmitte berichtete Markus Beutel über den aktuellen Sachstand. Unter Berücksichtigung zu erhaltender bzw. neu anzuschaffender Spielgeräte soll der Verwaltung die  Projektbeschreibung i. d.  F. vom 09.05.2017 zur Prüfung insbesondere der planerischen Darstellung und zur Kostenermittlung zugeleitet werden. Vorgesehen ist u.a. auch die Errichtung bzw. Erneuerung eines Lattenzaunes. Die Aktion Crowdfounding steht in den Startlöchern, hier können bereits Leute angesprochen werden.

Manfred Peter berichtet, dass für das Pfarrhaus eine evtl. Einbeziehung in die Projekte zur Dorfentwicklung angeregt wurde. Eine Vermietung sei z.Zt. aber keine vorgesehen. Ein Verkaufsbeschluss ist ebenfalls noch nicht gefasst. Auf verschiedene Punkte und Voraussetzungen einer Veräußerung wurde hingewiesen. Evtl. sollen noch weitere Interessenten angesprochen werden.

Ortsvorsteher Tourte berichtet, dass derzeit durch die Stadt ein neues Verfahren zur Auszahlung der Verfügungsmittel geprüft wird. Das Wickelregal zur Wandmontage für das Bürgerhaus kann aus den Verfügungsmitteln 2017 angeschafft werden. Für den Haushaltsplan 2018 werden folgende Maßnahmen angemeldet:

Ø  Erneuerung der Theke pp. im Dorfgemeinschaftshaus (geschätzter Aufwand ca. 10.000,00 €),

Ø  Einbau von Schotter auf dem Parkplatz zwischen Feuerwehrgebäude und Spielplatz als Verkehrssicherungsmaßnahme

Ø  Bürgersteigsanierung (Oberflächenerneuerung) in der Lahnstraße entlang der ehemaligen Grundschule als Verkehrssicherungsmaßnahme

Ø  Erschließung des Baugebietes Betziesdorf - Süd (Ein-Euro-Modell) und Anbindung in Richtung Lahnstraße.

Ebenfalls sollen die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses sowie die Fertigstellung der Straße "Unterm Zaunacker" und des "Buschhornweges" in die Finanzplanung aufgenommen werden.

Zum Abschluß informierte Ortsvorsteher Dieter Tourte zum Punkt Mitteilungen/Verschiedenes über

Ø  Den geplanten Grasschnitt im Graben oberhalb des Baugebietes Sternäcker im Juni 2017,

Ø  Termine am 20.06.2017 und 26.06.2017 wg. ehemaliger Grundschule

Ø  dringend erforderliche Reparatur von Böschungsabbrüchen im Graben entlang der Verlängerung Betziesdorfer Weg (Bürgeln)

Ø  Hinweis auf Radwegeplanung des Ortsbeirates Sindersfeld

Ø  WLAN - Hotspots in Dorfgemeinschaftshäusern sollen im Zuge des Haushalts 2018 realisiert werden

Ø  Bundestagswahl am 24.09.2017: Ortsbeirat und Schriftführer fungieren wie bisher als Wahlvorstand, G. Kobermann als stellvertretender Schriftführer

Ø  Benennung von Winfried Ebert und Burkhard Pitz als Wildschadenschätzer

Ø  Hinweis auf Veranstaltung zur Bürgerbeteiligung am 18.05.2017

Ø  Veranstaltung am 05.05.2017: Übergabe kleines Holzhaus - Kindergarten

Ø  Möglichkeit zur Beteiligung am Nahverkehrsdialog des Landkreises

Ø  Erneuerung der Beschilderung zur Grillhütte pp. (nach unfallbedingter Beschädigung)

 

06.2017

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 13.März 2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 22.Februar 2017 für Montag, den 13.März 2017 – 20.00 Uhr – den Gemeinderaum Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Orts-beiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann und Dieter Tourte. Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter war ab TOP 5 anwesend. Die Sitzung war öffentlich.

Auf der Tagesordnung standen:

1.)   Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.)   Durchsprache des Protokolls der Ortsbeiratssitzung vom 23.01.2017

3.)   Baugebiet Betziesdorf - Süd

4)    Förderung der Dorfentwicklung in Hessen

5.)   Sachstand / Maßnahmenkatalog zur Renovierung Dorfgemeinschaftshaus, Jugendhaus und Wartehaus

6.)   Vorstellung der Info-Broschüre für Neubürger

7.)   Leitbild der Stadt Kirchhain

8.)   Kirchengemeinde Betziesdorf / evtl. Veräußerung des Pfarrhauses

9.)   Mitteilungen / Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 8 wurde auf einstimmigen Beschluss des Ortsbeirates neu in die Tagesordnung aufge-nommen.

Ortsvorsteher Dieter Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er Herrn Stadtverordneten Ulrich Balzer und die interessierte Öffentlichkeit.

Das Protokoll über die Sitzung des Ortsbeirates am 23.01.2017 wurde nach Durchsprache von den anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern einstimmig genehmigt.

In Anwesenheit verschiedener Interessenten wurde dann der aktuelle Sachstand zur Änderung des Bebauungsplans Betziesdorf - Süd (Aufstellungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Änderung und demnächst anstehende Offenlage) erörtert. Es wurde mitgeteilt, dass für mindestens die Hälfte der 12 geplanten Baugrundstücke bereits Bewerbungen vorliegen. Ortsvorsteher Tourte geht von weiteren Bewerbungen aus. Aus den Reihen der interessierten Öffentlichkeit wurde angeregt, bei der Vermarktung die Lage und gute Verkehrsanbindung nach Marburg unbedingt zu verdeutlichen.

Der Ortsbeirat begrüßte die von der Stadt Kirchhain angestrebte Aufnahme in das Dorfentwicklungs-programm. Dazu wurde auf die Veranstaltung "Älter werden in Betziesdorf" am 29.03.2017 hingewiesen und deren geplanter Ablauf (u. a. mit Gruppenarbeit) erörtert. Es sollen bei der Veranstaltung insbesondere Ideen und Wünsche entgegengenommen bzw. erarbeitet werden, die als Basis bei der Antragstellung zur Förderung "Gutes Leben im Alter" verwendet werden können. Die interessierte Öffentlichkeit wurde zur Teilnahme und Mitarbeit aufgerufen.

Der Sachstand zum Maßnahmenkatalog zur Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses, zum Jugendhaus und zum Buswartehäuschen wurde wie nachfolgend dargestellt vorgetragen bzw. erörtert:

Ø  Verschiedene Arbeiten zur Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses wurden bereits begonnen. Andere Arbeiten (wie z.B. an der Elektro-Installation, den Fenstern oder am Fußboden) stehen noch an. Für die vorgesehene Anschaffung eines Wickeltisches sicherte Frau Erika Knoch die Kostenübernahme durch den Second-Hand-Basar der Elterninitiative zu.

Ø  Die vorgesehenen Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme des Jugendhauses sind im Gange. Ansprechpartner für das Jugendhaus ist Michael Feußner. Hingewiesen wurde auf einen Termin mit der Stadtjugendpflege am 14.03.2017.

Ø  Das Material für den Neuanstrich des Bus-Wartehauses in der Ortsmitte wird seitens der Stadt gestellt. Zu reparieren sind hier u.a. auch noch Scheiben von Aushangkasten und Schäden an der Sandsteinmauer. Ansprechpartner ist hier Manfred Peter.

Unter Federführung von Gerhard Kobermann wurde eine Info - Broschüre für Neubürger entwickelt. Der Flyer über die örtlichen Vereine und ihre Angebote soll Einheimische und insbesondere auch Neubürger  ansprechen und informieren.

Ortsvorsteher Tourte trägt vor, dass für die Stadt Kirchhain ein "Leitbild der Stadt Kirchhain" mit Bürger-beteiligung erarbeitet werden soll.

Manfred Peter berichtet, dass für die Kirchengemeinde Betziesdorf der Entwurf eines Fusionsvertrages mit Bürgeln und Bauerbach vorliegt. Der Friedhofsausschuss soll wie bisher mit Herrn Pfarrer Fröhlich weiterarbeiten. Die mit dem Betrieb des Kindergartens Betziesdorf verbundenen Aufgaben würden in Betziesdorf verbleiben. Es ist vorgesehen, dass seelsorgerische Aufgaben von Herrn Dr. Prieur wahrge-nommen werden, der künftig eine ¾-Stelle haben soll.

Zur künftigen Verwendung bzw. evtl. Veräußerung des Pfarrhauses soll eine Informationsver-anstaltung stattfinden, da für das Pfarrhaus kein Bedarf mehr als Wohnsitz für einen Pfarrer besteht.

Mitteilungen/Verschiedenes

Ortsvorsteher Dieter Tourte informierte über

·        verschiedene Veranstaltungshinweise

·        dass die Auflösung der Bücherei abgeschlossen ist

·        Direktvermarkter bei Neujahrsmarkt

·        konzeptionelle Raumplanung von Feuerwehr / Stadtbrandinspektor

·        Bericht aus Ortsvorsteher – Dienstbesprechung am 21.02.2017 (u. a. Mittelanmeldungen zum Haushaltsplan 2018 bis zum 16.06.2017)

·        Bundestagswahl am 24.09.2017 (auch zur Vormerkung wg. Wahlvorstand)

·        Aktion Saubere Landschaft in Betziesdorf am 01.04.2017

·        Spielplatz – Termin am 14.03.2017 / Nutzung von Crowdfounding

·        Hinweis / Anregung wg. Verbesserung Beschilderung Radweg

·        Hinweis wg. Homepage und deren Layout

·        Heckenschnitt aus der Aktion im Umfeld der Grillhütte am 11.02.2017 wird von Stadtbauhof abgefahren

04/2017

 

Sitzung des Ortsbeirates im Stadtteil Betziesdorf am 23.01.2017

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung des Ortsvorstehers vom 02.01.2017 für Montag, den 23.01.2017 – 19.30 Uhr – in das Gemeinschaftshaus Betziesdorf einberufen. Ort, Zeit und Tagesordnung waren in ortsüblicher Weise bekannt gemacht worden. Anwesend und stimmberechtigt waren die Ortsbeiratsmitglieder Markus Beutel, Ulrich Ebert, Michael Feußner, Sylvia Göttig, Gerhard Kobermann und Dieter Tourte. Das Ortsbeiratsmitglied Manfred Peter war entschuldigt. Die Sitzung war öffentlich.

Ortsvorsteher Dieter Tourte eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und dass die Sitzung im Kirchhainer Anzeiger bekannt gemacht wurde. Er stellte die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Einwendungen gegen diese Feststellungen und die zugestellte Tagesordnung wurden nicht erhoben. Neben den Ortsbeiratsmitgliedern begrüßte er Herrn Bürgermeister Olaf Hausmann, die interessierte Öffentlichkeit und Herrn Matthias Mayer als Vertreter der Presse. Er  begrüßte es, dass Bürgermeister Hausmann auf die verschiedenen Punkte des Themenkatalogs und der Tageaordnung direkt eingehen konnte.

Ø  Die Verfügungsmittel 2016 wurden überwiegend für z. B. Inventar-Ergänzungen oder Erneuerung im Dorfgemeinschaftshaus, für die Pflege der Partnerschaft Plomelin - Betziesdorf (50-jähriges Jubiläum) und hohe Geburtstage Betziesdorfer Bürgerinnen und Bürger aufge-wendet.

Markus Beutel regte an, bei der Verwendung der Verfügungsmittel das bisherige Verfahren der Einreichung von Rechnungen und Auszahlung über die Stadtkasse zu ändern und die den Ortsbeiräten bewilligten Verfügungsmittel künftig auch an die Ortsbeiräte zur vertrauensvollen Verwendung in eigener Zuständigkeit auszuzahlen. Bürgermeister Hausmann sicherte eine entsprechende Überprüfung zu.

Ø  Zum Baugebiet Betziesdorf – Süd wurde mit dem Eigentümer eine grundsätzliche Einigung über den Grunderwerb pp. im Zuge des sog. 1-€-Modells erzielt. Der Vertragsentwurf sei abgestimmt und liegt nunmehr beim Notar. Es werden ca. 12 Bauplätze entstehen. Eine bauliche Umsetzung wird im Jahr 2018 angestrebt.

Ø  Zum Thema Dorfentwicklung stellte Ortsvorsteher Tourte fest, dass dies alle im Ort betrifft und konzeptionell angegangen werden sollen. Bürgermeister Hausmann verwies dazu auf Gespräche mit den zuständigen Stellen des Landkreises wie der Stabsstelle Altenhilfe oder dem Fachdienst Erneuerbare Energien. Mittel für die Entwicklung von Quartierskonzepten und die Einstellung eines Sanierungsmanagers für die energetische Stadtsanierung in 3 Bereichen im Stadtgebiet (u. a. für Betziesdorf) wurden bereits bewilligt und im Haushaltsplan 2017 eingestellt.

Ø  Der Ortsbeirat begrüßt einstimmig die angestrebte Aufnahme der Stadt Kirchhain in das Dorfentwicklungsprogramm Hessen. Eine Beteiligung Betziesdorfs an dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" soll für 2017/2018 jedoch nicht erfolgen.  

Ø  Bei der Konzepterstellung zu "Gut Leben im Alter" wird u.a. die Einbeziehung der alten Schule mit evtl. privatwirtschaftlicher Nutzung erwogen.

Ø  Im Falle der Bewältigung der Leerstandsproblematik kommt der Denkmalpflege eine besondere Rolle zu.

Ø  Zum Thema Nahversorgung wurde u. a. das Nahversorgungskonzept der "Heimatomaten" angesprochen. Dabei präsentieren produzierende Firmen, Händler, Direktvermarkter Bäcker, Metzger etc.etc. ihre Produkte auf dem Internet-Marktplatz des Heimatomaten genannten Netzwerks. Kunden können die Waren online oder in sogenannten Heimatomaten-Punkten bestellen. Diese Punke sind kleine Verkaufsstellen, in denen bestellte Waren abgeholt bzw. auch im Ort erzeugte Waren versandt werden können. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Koordination der mobilen Verkaufsangebote (Bäcker, Metzger) und evtl. ein kleiner Markt zur Verbesserung der Nahversorgung angesprochen.

Ø  Der von Vertretern des Elternbeirates des Kindergartens und des Ortsbeirates entwickelte Vorschlag für die Neugestaltung des Spielplatzes Ortsmitte wurde in einem Ortstermin mit dem Stadtbauamt erörtert und wird dort gegenwärtig geprüft. Bürgermeister Hausmann verwies auf die städtische Zielsetzung, dass sich die Spielplätze thematisch unterscheiden sollen und ggf. örtliche Besonderheiten aufgreifen sollten.

Ø  Auf dem Friedhof sollen künftig Rasenurnen- und Raseneinzelgrabstätten zur Verfügung gestellt werden. Der Friedhofsausschuss hat die Genehmigungen für die Änderungen von Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung beim Landeskirchenamt beantragt.

Ø  Zu den Renovierungsarbeiten im Dorfgemeinschaftshaus auf der Basis der erstellten Mängelliste betonte Bürgermeister Hausmann, dass der Sanierungsbedarf im Dorfgemeinschaftshaus bekannt ist und geprüft werden müsse, was leistbar ist. Auf die Problematik eingefrorener Heizleitungen im Dach über dem kleinen Saal wurde hingewiesen. Eine örtliche Überprüfung mit Vertretern des Stadtbauamtes fand am 31.01.2017 statt.

Ø  Zur Nutzung des Jugendhauses liegt dem Ortsbeirat aktuell ein Antrag vor. Danach fehlt es derzeit an einem Raumangebot für Jugendliche. Das Jugendhaus soll i.d.R. zu festen Zeiten, evtl. aber auch spontan von Jugendlichen bis zu 16 Jahren genutzt werden. Die Interessenten-Gruppe besteht aktuell aus 4 Personen, wobei aber von ca. 10 - 12 weiteren Interessenten ausgegangen wird.

Ortsvorsteher Tourte ging zunächst auf die zuletzt angedachten Nutzungen durch die Feuerwehr bzw. durch die Folkloregruppe ein. Eine Überprüfung der baulichen Mängel des Jugendraumes fand ebenfalls am 31.01.2017 mit Vertretern des Stadtbauamtes statt. In die weiteren Überprüfungen sollen das JuKuZ und die Anwohner im Umfeld des Jugendhauses einbezogen werden. Michael Feußner erklärte sich bereit als Ansprechpartner des Ortsbeirates zur Verfügung zu stehen.

Ø  Für die Gemeindepartnerschaft Plomelin - Betziesdorf/Kirchhain sicherte Bürgermeister Hausmann zu, dass die seit mehr als 50 Jahren bestehende Partnerschaft auch künftig von der Stadt Kirchhain unterstützt wird.

Ø  Zur Unterstützung von Vereinen informierte Bürgermeister Hausmann über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln und die vorgesehene Überarbeitung der Richtlinien zur Vereinsförderung. Vereine leisteten einen wesentlichen Beitrag für ein funktionierendes Dorfleben.

Ø  Zu Renovierungen und notwendige Umgestaltungen im und am Feuerwehrgebäude informierte Bürgermeister Hausmann darüber, dass vierteljährliche Treffen mit der Feuerwehr-Leitung stattfinden und dass der Brandschutz eine kommunale Pflichtaufgabe ist. Grundlage für die weitere Entwicklung ist der vor kurzem erarbeitete und beschlossene Feuerwehrbedarfs- und -entwicklungsplan. Eine kurzfristige Lösung für Betziesdorf sieht Bürgermeister Hausmann aktuell nicht. Auf planerische Überlegungen der Feuerwehr zur Verbesserung der Raumsituation wurde verwiesen.

Ø  Zum geplanten WLAN - Hotspot im Dorfgemeinschaftshaus teilte Bürgermeister Hausmann auf Nachfrage mit, dass der Bereich des Dorfgemeinschaftshauses für eine evtl. kreisweit stattfindende Ausschreibung gemeldet worden ist.

Ø  Zur Entwicklung der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Betziesdorf ist im Anschluss an den Gottesdienst am Sonntag, den 12.02.2017 eine Gemeindeinformations-Veranstaltung vom Kirchenvorstand geplant. In dieser Versammlung soll über die weitere Entwicklung der Kirchengemeinde informiert und diskutiert werden.

Ø  Die in der ehemaligen Grundschule untergebrachte Stadtteilbücherei wurde mittlerweile aufgelöst.

Mitteilungen / Verschiedenes

·        Gerhard Kobermann regt eine Neubürger - Information auf der Homepage bzw. per Aushang an.

·        Bericht aus der Ortsvorsteher-Dienstbesprechung am 13.12.2016:

·        Einrichtung eines Bürgerbusses auf Initiative des Seniorenbeirates

·        Auftaktveranstaltung Stadtgrün artenreich und vielfältig fand am am 24.01.2017 statt

·        Begegnungscafe - Veranstaltung am 25.01.2017: Flüchtlinge für- und miteinander

·        Besuch von Ortsvorsteher Tourte bei syrischer Familie in Betziesdorf

·        Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr findet am 04.02.2017 statt

·        Betziesdorf hatte am 31.12.2016 757 Einwohner mit Hauptwohnung, 789 Haupt- und Nebenwohnung

·        Zur Versicherung bei ehrenamtlichen Tätigkeiten sind diese vorher anzumelden.

·        Gemarkungsgrenzen abgehen und alte Grenzsteine erfassen Stichwort: alter Brunnen

·        Einladung zur Bildungskonferenz am 31.01.2017

·        In der Straße "Am Köppel" wird kein städtischer Winterdienst durchgeführt, da die Kriterien nicht erfüllt sind.

·        Pflegeaktion an der Zufahrt zu Sportplatz und Grillhütte am 11.02.2017

·        Pflege und Nutzung von städtischen Obstbäumen prüfen

·        nächste Sitzung des Ortsbeirates ist für den 13.03.2017 – 19.30 Uhr – geplant



02.2017

 

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